Uwe Schulz MdB

Ich hätte es nicht für möglich gehalten!

Während anderswo Hochtechnologien präsentiert werden, tragen Reisende am Berliner Hauptbahnhof ihre Koffer die Treppen selbst rauf und runter, weil die Rolltreppen außer Betrieb sind.

Das Einzige, was in Deutschland verlässlich funktioniert, ist der Kampf gegen Rechts.

Man fragt sich, wie ein Land, das ein Milliardenprogramm nach dem nächsten beschließt, es nicht schafft, eine Rolltreppe dauerhaft am Laufen zu halten. Digitalisierung, Überwachung, Weltrettung, alles kein Problem, aber funktionierende Rolltreppen für Reisende mit ihrem Gepäck im Hauptbahnhof? Offenbar eine schier unüberwindbare Herausforderung.

Wenn man wissen will, wie es um dieses Land steht, muss man sich nur umsehen.

Zeit für Veränderung, denn es braucht jetzt wirklich mehr als warme Worte.

Seid schlau, wählt blau!

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #Berlin

@UweSchulzMdB

Der AfD Neujahrsempfang im Dortmunder Rathaus war für die Altparteien mal wieder Anlass, den steuerfinanzierten Gegenprotest auf dem Friedensplatz in Szene zu setzen.

Angefangen bei den „Grünen“, der „Grünen Jugend Dortmund“ und den „Jusos“ über „Omas gegen Rechts“ bis hin zur „Antifa“ war alles vertreten, was mit Steuergeldern mobilisiert werden konnte.

Der CDU Oberbürgermeister Alexander Omar Kalouti bedauerte, sich der Rechtsprechung beugen zu müssen und diese AfD Veranstaltung nicht verhindern zu können. Für die Zukunft versprach er im Interview bei „Nordstadtblogger“, nach Lösungen zu suchen, um solche Veranstaltungen der AfD künftig verhindern zu können.

Hier sehen und hören wir das Demokratieverständnis der Altparteien.

Wer seine Steuergelder nicht länger für die Mobilisierung linksgrüner Bündnisse opfern möchte, wählt in Zukunft AfD.

#Dortmund #AfD #Antifa #SPD #Gruene #Gruenen #Grünen #omasgegenrechts #CDU #Jusos #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Frankfurt macht zum dritten Mal Ramadan-Beleuchtung und das ausgerechnet an Aschermittwoch.

In der Frankfurter Fressgass hängen Halbmonde, Sterne und Fanoos-Laternen. Bezahlt aus der Stadtkasse: 75.000 Euro nur für die Elemente, rund 100.000 Euro insgesamt.

Beschlossen 2024 von den Grünen, der SPD, FDP und Volt.

Für Gutmenschen ist das ein Zeichen von Vielfalt, Zusammenhalt, Licht gegen rechts.

In Wahrheit opfert man christliche Werte nun auch zur Fastenzeit, die nun mal mit dem Aschermittwoch beginnt.

Der öffentliche Raum ist zur Umerziehungsanstalt verkommen, in der unter anderem christliche Traditionen zugunsten der „Vielfalt und Willkommenskultur“ zurückgedrängt werden.

Christliche Traditionen werden umbenannt, weichgespült, versteckt. Aus Sankt Martin wird Laternenfest, aus Weihnachten werden Winterlichter. Der Schoko-Nikolaus wird zum Schokomann, aber Ramadan bekommt offizielle Stadt-Illumination. Wer das nicht schräg findet, hat wirklich nichts verstanden.

Es geht nicht darum, ob Muslime Ramadan feiern dürfen. Natürlich dürfen sie das. Es geht darum, warum die Stadt dafür Bühne, Werbung und hart erarbeitete Steuergelder ausgibt, während das eigene kulturelle Fundament immer mehr aus dem Stadtbild verschwindet.

Wenn das Eigene zunehmend verdrängt und das Fremde demonstrativ präsentiert wird, führt das nicht zu Zusammenhalt, sondern zur Entfremdung im eigenen Land.

Eine Frage an die Verantwortlichen: Wo ist die gleiche Energie für die Fastenzeit, Ostern und christliche Traditionen? Oder gilt öffentliche Anerkennung und Toleranz nur noch für alles, was das Stadtbild erst seit Neuestem kulturell prägt?

So kann es einfach nicht mehr weitergehen.

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #Ramadan #Ramadanbeleuchtung #Frankfurt

@UweSchulzMdB

Ist das noch Demokratie?

Wie lange schauen links grüne Einheitsparteien und Medien eigentlich noch weg?

Während die terroristische Antifa einen Anschlag nach dem nächsten gegen Mandatsträger der AfD verübt, laufen zum Beispiel in Hamburg Theateraufführungen rund um ein mögliches AfD Verbotsverfahren. Was für ein Irrsinn!

Im Deutschen Bundestag macht man keinen Hehl daraus, dass sich ausreichend linke und rote Abgeordnete mit Antifa Parolen und Fähnchen genau zu diesem Umfeld bekennen.

In der vergangenen Nacht wurden gleich zwei Anschläge verübt: einer gegen den Fraktionsvorsitzenden der AfD Stadtverordneten im Darmstädter Stadtparlament, Günter Zabel, und einer gegen die Kreisvorsitzende Anja Swars. Indymedia veröffentlicht dazu ein Bekennerschreiben, ruft zu weiterer Gewalt auf und verbreitet Namen sowie Adressen von AfD Funktionären.

Während der weisungsgebundene Verfassungsschutz uns als Partei diffamiert, schaut man gemütlich zu, wie linksextremistische Parteisoldaten unsere Autos abfackeln, AfD Mitglieder gewalttätig angreifen, Scheiben einschlagen und unsere Häuser beschmieren.

Diese linksextremistische, brandgefährliche Plattform, auf der regelmäßig Gewalt und Terror angekündigt und gefeiert werden, muss vom Netz.

Linksextremismus darf nicht salonfähig sein und muss hart bestraft werden.

Es wird Zeit für AfD!

https://de.indymedia.org/node/708253

https://archive.ph/23F28

#Indymedia #Antifa #Terror #unsereDemokratie #Demokratie #Linksextremismus #Linksextremisten #deshalbAfD #nurnochAfD #AfD

@UweSchulzMdB

Lindenberg – wie weit sind wir eigentlich gekommen?

Wegen einer AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke als Gastredner wird wieder mal der linksextreme Wanderzirkus herangekarrt.

Antifa Fahnen, Hassparolen, Pyrotechnik – und mittendrin CSU Bürgermeister Eric Ballerstedt!

Jeder, der seinen Kopf zum Denken und nicht zum Anti-AfD-Hassparolen schreien nutzt, müsste spätestens jetzt erkennen, dass sich die Altparteien radikalisieren.

Mit Schlagworten wie „Unsere Demokratie retten“ meinen diese Leute lediglich den eigenen Machterhalt.

Wer Demokratie, Meinungsfreiheit und offenen Diskurs zurückhaben will, sollte AfD wählen und den Altparteien und ihren Ideologen, die faktisch zu einer Einheitspartei verschmolzen sind und Steuergelder zur Bekämpfung der Opposition verprassen, eine klare Absage erteilen.

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #Landtagswahlen #Kommunalwahlen #EricBallerstedt #CSU #CDU #CDUCSU #Antifa #Linksextremismus #Lindenberg #Demokratie #UnsereDemokratie

@UweSchulzMdB

Schon wieder hat es Arnsberg getroffen.
Immer diese Treppenschmierer 🤡, und dann auch noch in dem Ortsteil, in dem SPD-Bürgermeister Bittner wohnt. 😱

Die Grünen bekommen bestimmt wieder Schnappatmung und planen sicher schon das nächste entrüstete Gendersternchen-Video, wie zuvor bei der Treppe in Neheim.

Sieht stark danach aus, dass die Bürger keine Lust mehr auf linke Indoktrination haben und ihre Nationalfarben nicht gegen den Regenbogen tauschen wollen.

Ihr habt die Chance, bei den kommenden Wahlen das Ruder herumzureißen..

Seid schlau, wählt blau!

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD

@UweSchulzMdB

Laut Bundesrechnungshof haben Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und SH-Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) 621 Millionen Euro beim Batteriehersteller Northvolt versenkt.

Diese gewaltige Summe sollte dem Aufbau einer Batteriefabrik in Heide dienen, doch Northvolt ist nun insolvent.
Das Wirtschaftsministerium hatte „wesentliche Risiken unzureichend ermittelt und bewertet“; dennoch wurden daraufhin Entscheidungen getroffen.
Am gravierendsten ist, dass die Risiken in der Vorlage für den Bundestag nicht erwähnt wurden.

Womöglich noch schlimmer: Verluste aus weiteren zugesagten 700 Millionen Euro drohen, weil deren Verbleib unklar ist.
Der von der AfD geforderte Untersuchungsausschuss zum Northvolt-Skandal ist bezeichnenderweise nicht zustande gekommen; die anderen Parteien lehnten ihn ab.

Das passiert, wenn Unfähigkeit über Kompetenz triumphiert. Die AfD jedoch will politische wie wirtschaftliche Hirngespinste auf Kosten der Steuerzahler verhindern!
#AfD #NorthvoltSkandal

@UweSchulzMdB

Solche Leute sind keine Antifaschisten, es sind antidemokratische Extremisten!

Sie kommen im Pulk, sind aggressiv, schreien, beschimpfen, bedrängen, greifen teils sogar körperlich an, zerstören fremdes Eigentum und versuchen gezielt, unsere Veranstaltungen und Infostände unmöglich zu machen und Interessierte abzuschrecken.

Dieses Wochenende haben unsere politischen Gegner in vielen Städten Protest auf die Straße gebracht, wie gewohnt maßgeblich steuerfinanziert. Sie geben jetzt alles, weil in mehreren Bundesländern Landtags- und Kommunalwahlen anstehen.

Wir lassen uns davon nicht beeindrucken. Gerade solche Aktionen zeigen den Bürgern sehr deutlich, dass die Faschisten nicht blau sind, sondern dort stehen, wo gebrüllt, blockiert und eingeschüchtert wird.

#niewiederistjetzt #deshalbAfD #AfD #nurnochAfD #Antifa #Linksextreme #Linksextremisten #Linksextremismus

@UweSchulzMdB

Das ist nicht glatt, das ist ein Eignungstest!

Wer ohne Streusalz aufrecht bleibt, hat sich das Betreten verdient. Der Baum war schon vorher qualifiziert und ist zugleich der beste Beweis, dass Streusalz tödlich sein muss. Nur deshalb steht er seit Jahrzehnten völlig unbeeindruckt genau hier. Danke, #NABU. 🤡

#Berlin #Streusalzverbot #Streusalz

@UweSchulzMdB

Wer heute Bahn fährt und wer dort arbeitet, riskiert täglich Leib und Leben. Deswegen ist nun ein Zugbegleiter, Serkan C., tot. Dabei hatte nur seine Arbeit getan, Fahrkarten kontrollieren.

Ein Schwarzfahrer, Grieche ohne festen Wohnsitz, griff unvermittelt an und verletzte C. so schwer, dass er darauf seinen Verletzungen erlag.

Das war weit mehr als ein tragischer „Einzelfall“. Denn die Zahlen der Übergriffe auf Bahnmitarbeiter sprechen eine deutliche Sprache.

Die Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Evelyn Palla, stellt die rhetorische Frage, warum es immer wieder zu solchen Gewaltausbrüchen komme. Die Bürger, die mit offenen Augen durch das Land gehen, kennen die Antwort auf diese Frage.

Sie sind das Ergebnis einer verfehlten Politik, die alle Warnsignale ignoriert und Kritiker diffamiert.
Für die AfD ist jedoch die Sicherheit der eigenen Bevölkerung oberstes Prinzip.

#AfD #SerkanC #Gewalt #ÖffentlicheSicherheit #Merzkannsnicht #NurnochAfD

@UweSchulzMdB

Wer als ausländischer Staatsbürger in Dänemark wegen schwerer Gewaltverbrechen zu mindestens einem Jahr Gefängnis verurteilt wurde, wird nun automatisch abgeschoben, so Dänemarks sozialdemokratische Regierungschefin Mette Frederiksen.

Damit ist klar, wer Verbrechen begeht, hat in Dänemark nichts verloren.
Währenddessen sieht es bei uns ganz anders aus: Mehr als die Hälfte der Abschiebungen scheitern. Der häufigste Grund ist, dass die Betroffenen „nicht anwesend“ waren!

Das dänische Vorgehen beißt sich zwar mit Punkten der Europäischen Menschenrechtskonvention; allerdings konnte sich, als sie geschaffen wurde, noch niemand die jetzigen Zustände auch nur vorstellen. Daher wollen Dänemark und andere Länder eine Reform der Konvention; künftig steht nicht der Täter, sondern die Bevölkerung im Mittelpunkt des Schutzes.

Die dänische Botschaft und die Meinung der AfD sind unmissverständlich: Wer das Gastrecht missbraucht, verwirkt es.

#AfD #Dänemark #MetteFrederiksen #Merzkannesnicht #NurnochAfD

@UweSchulzMdB

Diese Treppe in Neheim (Arnsberg) wurde zuvor in Regenbogenfarben angemalt, um ein Zeichen für Vielfalt zu setzen. Über Nacht erstrahlte sie auf wundersame Weise in den Nationalfarben, was die Stadt dazu veranlasste, Anzeige zu erstatten.
Die Grünen in Arnsberg haben entsetzt und wütend auf die nationalfarbene Treppe reagiert. „Eine Regenbogentreppe über Nacht in Schwarz Rot Gold zu übersprühen ist eine klare rechtsextreme Aussage gegen Vielfalt, Queers und eine bunte Gesellschaft, pro Nationalismus“, veröffentlichte die Vorsitzende der Grünen in der Arnsberger Stadtvertretung, Verena Verspohl, auf Instagram.

Liebe Verena Verspohl, das hier ist Deutschland, nicht „Fantasy World“. Im steuerfinanzierten öffentlichen Raum möchten die meisten Bürger nicht permanent mit links-woker Ideologie und Symbolik genervt werden.

Sie sind Mandatsträgerin in Deutschland, nicht in „Woke-Land“.

Regenbogen-Accessoires können Sie zu Hause aufhängen. Unsere Farben sind nun mal Schwarz Rot Gold! 🇩🇪

@UweSchulzMDB

Neueste Untersuchungen haben ergeben, dass große Teile der „Generation Z“ der 16 bis 25jährigen unter erheblichen psychischen Problemen und mentalen Schwierigkeiten leiden.

Es begann mit einer verfehlten Corona-Politik, die eine ganze Generation durch Kontaktsperren u. ä. auf dem Gewissen hat.

Heute werden die jungen Menschen mit Klimahysterie, eingeredeten Identitätsproblemen und Gender-Ideologie gefüttert, statt Stabilität und Orientierung vermittelt zu bekommen.

Kein Wunder, dass zahlreiche Jugendliche und junge Erwachsene psychisch kollabieren. Wenn teilweise zwei Drittel einer Generation psychisch angeschlagen sind, stimmt etwas Grundlegendes mit der Gesellschaft nicht.

Für uns heißt das konkret: Schluss mit der sog. „Identitätspolitik“, Klimahysterie und der Zerstörung traditioneller Werte, für eine stabile, wertebasierte Gesellschaft, in der Kinder und Jugendliche psychisch gesund aufwachsen können!

#AfD #AfDjetzt #GenerationZ #Stabilität #Merzkannesnicht #NurnochAfD

@UweSchulzMdB

Auch in Hamburg wurde wieder brutal klar, dass Deutschland ein Problem hat, das die Bundesregierung nicht lösen will!

Ein Südsudanese, der über ein steuerfinanziertes Resettlement Programm nach Deutschland geholt wurde, polizeibekannt und kurz zuvor noch wegen eines Angriffs auf Polizisten auffällig, konnte frei herumlaufen und tötete eine 18-Jährige, indem er sie vor die U-Bahn stieß.
Das ist kein bedauerlicher Ausrutscher, das ist die Folge einer Linie, bei der der Schutz der eigenen Bevölkerung hinten ansteht. Menschen werden vor Züge gestoßen, Lkws fahren in Weihnachtsmärkte. Messerangriffe und schwere Sexualdelikte passieren ständig und Täter ohne deutschen Pass spielen dabei immer wieder eine Rolle.
Wer hier als Gast kriminell und gewalttätig wird, muss sein Aufenthaltsrecht verlieren und abgeschoben werden. Und auch das Einfliegen über Aufnahmeprogramme muss sofort gestoppt werden.

Die Mindestanforderung an einen funktionierenden Staat ist, seine eigene Bevölkerung zu schützen.

@UweSchulzMdB

„Bild“ berichtet, dass bundesweit ca. 8.000 registrierte Asylbewerber „abgängig“ sind.

Sie sind spurlos verschwunden, ohne dass die Behörden wissen, wo sie sind; darunter auch eine größere Anzahl polizeibekannter Straftäter.

Mindestens 7.624 Menschen, deren Aufenthaltsstatus ungeklärt ist, deren Asylanträge größtenteils abgelehnt wurden, bewegen sich frei und unkontrolliert durch Deutschland.
Das geschieht i.d.R. nur, wenn sie es anderswo besser haben, z.B. in der Schwarzarbeit, im Clanverband oder in der organisierten Kriminalität.

Sie tauchen oft auch an anderer Stelle wieder auf und kassieren erneut ab.
Untergetauchte Asylbewerber und die von ihnen ausgehenden Risiken sind nur ein weiteres Argument für sichere Grenzen und das Ende des aktuellen Asylchaos.
Wir fordern endlich ein Ende dieses Staatsversagens durch echte Grenzkontrollen, geschlossene Unterbringung für Ausreisepflichtige und biometrische Identitätsfeststellung.

#AfD #Asyl #Sicherheit #nurnochAfD #Migrationspolitik

@UweSchulzMdB

Was sich unter einer AfD-Regierung ändern wird, liegt auf der Hand.

Wir sorgen wieder für eine sichere und vor allem bezahlbare Energieversorgung und beenden die fehlgeleitete Politik, die zu überbordenden Kosten und immer neuen Belastungen für die Menschen im Land führt.

Wir setzen dem Zerstörungskurs ein Ende und machen wieder Politik für Deutschland und seine Bürger. Und weil wir die Einzigen sind, die den derzeitigen Kurs aus Zerstörungspolitik, wirtschaftlichem Niedergang und Geldgeschenken fürs Ausland konsequent beenden wollen, werden wir Schritt für Schritt Mehrheiten gewinnen und dieses Land im Sinne der deutschen Bürger regieren.

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #merzkannesnicht

@UweSchulzMdB

Derzeit werden vermehrt sog. Qualzuchten in Tierheimen abgegeben, d.h. Tiere mit Zuchtmerkmalen, die viel Leid und Schmerz, gesundheitliche und psychische Schwierigkeiten hervorrufen.
Dabei verbietet § 11b des Tierschutzgesetzes ausdrücklich die Qualzucht. Er ist allerdings sehr schwammig formuliert und schlecht umsetzbar.

Die Halter sind durch die Probleme der Tiere und hohe Tierarztkosten überfordert und geben sie ins Tierheim ab. Dort bleiben sie nicht selten für den Rest ihres Lebens.

Die AfD will die konsequente Umsetzung der Tierschutzgesetze, denn Tiere sind unsere Mitgeschöpfe.
Dem Tierschutz ist deutlich mehr politische Aufmerksamkeit zu widmen als momentan. Die Bundesregierung ist dringend aufgefordert, Rechtsnormen zu erlassen, die Qualzuchten genau definieren und unterbinden.
Vor allem möchte ich appellieren, keine Qualzuchten mehr nachzufragen. Nur so kann das Leid der Tiere letztendlich beendet werden.

#AfD #Tierschutz #Qualzuchten #Tierschutzgesetz

@UweSchulzMdB

Neuer Rekord!

Deutschland überweist stattliche 528 Millionen Euro Kindergeld auf ausländische Konten.

Dafür stehen die Bürger in Deutschland also jeden Morgen auf und schuften.

Denkt daran, wenn Friedrich Merz wieder erzählt, dass ihr zu wenig arbeitet. Und denkt vor allem bei den bevorstehenden Landtags und Kommunalwahlen daran, was uns die Altparteien eingebrockt haben.

Übrigens stehen Ukrainer auf Platz 3 der Kindergeldbezieher.

#deshalbAfD #Kindergeld #Ausland #Steuerzahler #Steuergeld #Deutschland #Merz #merzkannesnicht #Altparteien #nurnochAfD #AfD

@UweSchulzMdB