Uwe Schulz MdB

Was für eine Schmierenkomödie!

Die Linke lädt zur Anhörung über ein AfD-Verbot. Und wen holt sie dafür in den Thüringer Landtag?
Einen Komiker! 🤡

Man muss der Linken eines lassen, bei der Auswahl des Fachpersonals beweist sie regelmäßig unfreiwillige Selbstironie.

Hape Kerkeling stellte selbst klar, dass er kein Verfassungsrechtler ist. Das hielt ihn allerdings nicht davon ab, zu erklären, bei der AfD sei „unter Umständen auch Buchenwald möglich“.

Inzwischen wurde Kerkeling wegen Volksverhetzung angezeigt.

Eine Anhörung zum AfD-Verbot, Hape Kerkeling als „Experte“ und am Ende wird der eingeladene Komiker selbst wegen Volksverhetzung angezeigt.

Sowas kann man sich nicht ausdenken. Muss man auch nicht, denn bei den Linken scheint das zum Alltagsgeschäft zu gehören.

Solche Debatten schüchtern uns nicht ein. Ganz im Gegenteil, sie machen uns immer stärker.

@UweSchulzMdB

Hat man den Eltern Geld gegeben, damit ihre Kinder sich das vor laufenden Kameras anhören?

Ausgerechnet Friedrich Merz erzählt jungen Menschen etwas von Freiheit, Sicherheit, Frieden und einer guten Zukunft.

Man muss schon eine bemerkenswerte Realitätsferne besitzen, ausgerechnet der Generation Zukunftsversprechen zu machen, der man einen gewaltigen Schuldenberg und den Ausverkauf des Landes hinterlässt.

Bis zu 500 Milliarden Euro neue Schulden für das sogenannte „Sondervermögen“ plus weitere Verschuldungsmöglichkeiten.

„Sondervermögen“ – ein bemerkenswerter Begriff für diesen Schuldenberg!

Während Sozialkassen und Rente immer stärker unter Druck geraten, die Bürger immer tiefer in die Tasche greifen müssen und die nächste Generation die Rechnung erbt, spricht Merz von ihrer sicheren und friedlichen Zukunft.

Es ist an Abgehobenheit kaum zu überbieten, der jungen Generation einen solchen Scherbenhaufen zu hinterlassen und sich anschließend als Bewahrer ihrer Zukunft zu präsentieren.

@UweSchulzMdB

17 Cent Tankrabatt sollen eine Entlastung sein?

Deutschland ist längst ein Hochpreisland. Tanken, Strom, Gas – überall kassiert der Staat kräftig ab. Und wenn die Belastung kaum noch zu ertragen ist, verkauft die Bundesregierung ein paar Cent Nachlass als große Entlastung.

17 Cent pro Liter? Bei einem 50-Liter-Tank sind das gerade einmal 8,50 Euro.
Das ist keine Entlastungspolitik, sondern Symbolpolitik. Denn deutlich mehr wäre möglich.

Die AfD will die CO₂-Abgabe abschaffen, die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf 7 Prozent senken und die Energiesteuer auf das EU-Mindestniveau reduzieren. Die Modellrechnung zeigt den Unterschied. Statt 8,50 Euro wären bei 50 Litern je nach Kraftstoff rund 29 bis 36 Euro Ersparnis möglich.

Die Bürger brauchen keine Symbolpolitik. Sie brauchen einen Staat, der endlich aufhört, sie an der Zapfsäule und bei den Energiekosten immer weiter zur Kasse zu bitten.

Ein Trostpflaster reicht hier nicht. Wir brauchen echte Entlastung!

#deshalbAfD

@UweSchulzMdB

CDU und SPD bauen den Verfassungsschutz zum Überwachungsapparat aus!

Heimliche Zugriffe auf Computer und Smartphones, verdeckte Eingriffe und immer weitergehende Befugnisse im Inland.

Der Staat soll damit Möglichkeiten erhalten, tief in die Privatsphäre seiner Bürger einzudringen.

Befugnisse, die niemand in einem freiheitlichen Rechtsstaat haben sollte. Auch kein Inlandsgeheimdienst!

Diese Regierung scheint vergessen zu haben, wer in diesem Land der Souverän ist. Der Staat ist für seine Bürger da. Die Bürger sind keine unmündigen Untertanen.

Die AfD fordert einen handlungsfähigen BND gegen Bedrohungen aus dem Ausland. Wer Deutschland ausspioniert, sabotiert oder mit Cyberangriffen attackiert, muss mit Gegenmaßnahmen rechnen.

Aber der Verfassungsschutz ist kein Auslandsgeheimdienst!

Ein Inlandsnachrichtendienst darf nicht das Instrument eines immer übergriffigeren Staates sein.

CDU und SPD nennen es Sicherheit. Wir nennen es „Stasi 2.0“!

@UweSchulzMdB

Warum brauchen Frauen plötzlich einen „geschützten Raum“ im öffentlichen Schwimmbad?

Köln macht das Chorweilerbad samstagnachmittags zum Frauenschwimmbad.

Zu einer Zeit, in der die hart arbeitende Bevölkerung eigentlich mit der ganzen Familie Ausflüge ins Schwimmbad machen könnte. Da sieht man wieder einmal den Stellenwert des Steuerzahlers.

Unsere Gesellschaft sollte sich auf keinen Fall religiösen und kulturellen Vorstellungen beugen, die eine Trennung von Männern und Frauen verlangen, und dafür die Freiheit anderer einschränken.

Genau das geschieht aber, wenn öffentliche Angebote nach Geschlechtern getrennt werden, weil gemeinsames Schwimmen von Männern und Frauen nicht mit diesen Vorstellungen vereinbar ist.

Wer sich nicht vor Männern zeigen möchte, darf das für sich so entscheiden. Aber es kann nicht sein, dass andere für fremde kulturelle Vorstellungen weichen müssen.

Das ist keine Integration - so passt sich eine Gesellschaft der Islamisierung an!

@UweSchulzMdB

Was für ein grandioser Wahltag für unsere AfD!

Nach aktuellen Hochrechnungen erreicht die AfD in Mecklenburg-Vorpommern 37,9 Prozent und legt damit gegenüber 2021 um ganze 21,2 Prozentpunkte zu.

Das damalige Ergebnis von 16,7 Prozent wurde damit mehr als verdoppelt.

Auch in Berlin geht es deutlich nach oben: von 9,1 Prozent auf aktuell 15,6 Prozent – ein Zugewinn von 6,5 Prozentpunkten.

Herzlichen Glückwunsch nach Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zu diesen starken Ergebnissen.

Mecklenburg-Vorpommern hat heute ein deutliches Signal gesetzt. Und auch Berlin bewegt sich.

Wir sind Volkspartei!

#nurnochAfD

@UweSchulzAfD

Alle Augen sind heute auf Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gerichtet.

Einen erfolgreichen Wahltag und ein starkes Ergebnis für unsere AfD!

#nurnochAfD #AfD #AfDjetzt #Berlin #MecklenburgVorpommern

@UweSchulzMdB

Nicht einmal anderthalb Jahre im Kanzleramt und der Kanzler der zweiten Wahl steht bereits mit dem Rücken zur Wand. Berichten zufolge will Friedrich Merz am Sonntag intern die Vertrauensfrage stellen.

Man muss es auch erst einmal schaffen, in so kurzer Zeit einen derartigen politischen Scherbenhaufen anzurichten und ein Land immer weiter in den Ruin zu treiben, obwohl man im Amtseid geschworen hat, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden.

Große Reden, vollmundige Versprechen und am Ende eine Schulden- und Zerstörungspolitik, für die die nächsten Generationen die Rechnung zahlen werden.

Herr Merz, Sie haben diesem Land genug zugemutet. Es ist Zeit zu gehen.

Bevor hier gar nichts mehr übrig ist, wird es allerhöchste Zeit, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen!

Wir sind bereit!

#AfDjetzt #merzkannesnicht #merzmussweg #nurnochAfD #AfD

@UweSchulzMdB

Für diese Zustandsbeschreibung benötigte die OECD Hunderte Seiten PISA-Bericht.

Hier bekommen wir das Ergebnis in etwas über einer Minute!

@UweSchulzMdB

Die CDU entdeckt eine neue Wahlkampfstrategie!

Wenn man die AfD schon nicht schlagen kann, könnte man sie ja einfach verbieten lassen.

Demokratie kann so unkompliziert sein.

Während das eigene politische Fundament bröckelt, wird die Brandmauer Schicht für Schicht höher gesetzt und der verzweifelte Ruf nach einem AfD-Verbot immer lauter.

Offenbar hat man noch immer nicht verstanden, dass sich Millionen Wähler weder wegverbieten noch hinter einer Brandmauer einsperren lassen.

Bei all den Kehrtwenden bleibt die CDU zumindest in einem Punkt konsequent. Mit jedem weiteren Stein auf der Brandmauer mauert sie ein Stück weiter an ihrem eigenen politischen Grab.

@UweSchulzMdB

Wahlkampf kann schon lustig sein. Hier sehen wir Manuela Schwesig - die „Frau gegen Blau“! 😂

Die zur Einheitspartei verschmolzenen Altparteien haben ihre politischen Ziele offenbar komplett auf einen einzigen Punkt zusammengestrichen:
AfD verhindern!

Immerhin ein überschaubares Programm. Da weiß der Bürger wenigstens, woran er ist.

Mit diesem Einsatz klappt es hoffentlich ähnlich gut wie in Sachsen-Anhalt.

@UweSchulzMdB

Herzliche Grüße von unserem Hessenfest!

Tolle Stimmung im Kreis Gießen.
Wir fiebern mit den Kollegen in Sachsen-Anhalt.

Auf einen AfD-Sieg!

#nurnochAfD #SachsenAnhalt #AfD #AfDjetzt

@UweSchulzMdB

In der EU-Flottenregulierung gilt das E-Auto als Null-Emissions-Fahrzeug. Doch ein Auto entsteht nicht an der Steckdose.

Rohstoffe werden abgebaut, Batterien und Fahrzeuge produziert, Komponenten weltweit transportiert und Strom erzeugt. Doch all das spielt in der EU-Flottenregulierung keine Rolle.

Statt der tatsächlichen Gesamtbilanz zählt nur, was aus dem Auspuff kommt.
Jetzt spricht selbst die TU München von einer „substanziellen Fehlsteuerung“ der europäischen Klimapolitik.

Vor diesem ideologisch getriebenen Irrweg wurde jahrelang gewarnt. Trotzdem wurde Technologieoffenheit geopfert und eine Schlüsselindustrie massiv unter Druck gesetzt.

Europa macht sich zum Geisterfahrer und Deutschland fährt vorweg direkt an die Wand.

Während andere Wirtschaftsräume auf unterschiedliche Technologien setzen, wird hier politisch vorgeschrieben, was Zukunft haben soll. Unsere industrielle Substanz wird dabei Stück für Stück zerstört.

Ein grüner Irrweg mit Ansage.
Zeit, ihn endlich zu beenden!

@UweSchulzMdB

Deutschland ist Strompreis-Spitzenreiter!

35,6 Cent pro Kilowattstunde zahlen deutsche Haushalte im Schnitt. Mehr als doppelt so viel wie im Durchschnitt der G20-Staaten. Damit hat Deutschland innerhalb der G20 die höchsten Strompreise überhaupt.

Mehr als 60 Prozent des Strompreises entfallen hierzulande auf Steuern, Abgaben, Umlagen und Netzentgelte.
Das ist das Ergebnis jahrelanger ideologischer Energiepolitik. Kernkraftwerke abschalten, grundlastfähige Energie aus dem Markt drängen und gleichzeitig die Belastungen immer weiter nach oben treiben. Die Zeche zahlen die Bürger, der Mittelstand und unsere Industrie.

Diese grüne Energiepolitik ist mit Ansage krachend gescheitert. Deutschland hat sich sehenden Auges zum Hochpreisland entwickelt.

Wer Unternehmen und Arbeitsplätze im Land halten will, kann nicht gleichzeitig dafür sorgen, dass Energie hier doppelt so teuer ist wie im G20-Durchschnitt.
Dieser energiepolitische Irrweg muss endlich beendet werden.

@UweSchulzMdB

Sie kriegen den Hals nicht voll!

Im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht klipp und klar, dass der abschlagsfreie Renteneintritt nach 45 Beitragsjahren erhalten bleibt.

Was kümmert Schwarz-Rot das eigene Versprechen von gestern? Merz will die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren abschaffen. Bas spricht bereits über Übergangsfristen, Klingbeil will die Vorschläge der Rentenkommission grundsätzlich umsetzen.

Wer 45 Jahre gearbeitet und Beiträge gezahlt hat, muss auch abschlagsfrei in Rente gehen dürfen. Die Rente ist kein Almosen des Staates. Sie beruht auf jahrzehntelanger Beitragsleistung.

Trotz weiterer Milliardenschulden reicht Schwarz-Rot das Geld offenbar noch immer nicht.

Gleichzeitig gibt Deutschland Milliarden für die Folgen von Einwanderung und Migration aus. Genau dort gehört der Rotstift hin.

Illegale Migration begrenzen, Rückführungen durchsetzen und den Familiennachzug beschränken!

#merzkannesnicht #deshalbAfD #AfDjetzt

@UweSchulzMdB

Neues aus „unserer Demokratie“

Die Gamescom widmet sich der Demokratie und schließt AfD-Politiker aus. Vertreter von Union und SPD sind willkommen, die AfD nicht.

Ein Branchenverband, der sich Vielfalt und eine offene Gesellschaft auf die Fahnen schreibt, praktiziert politische Ausgrenzung, sobald ihm eine demokratisch gewählte Partei nicht passt.

Gleichzeitig fließen 2026 satte 125 Mio Euro Steuergeld in die deutsche Spielebranche. Das Geld der Bürger nimmt man offenbar gerne. Bei politischer Vielfalt endet die Offenheit dann aber schnell.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert dort zudem „klarere Regeln“ gegen demokratiefeindliche Inhalte und ein stärkeres Eingreifen des Staates. Wer darüber entscheidet, was als demokratiefeindlich gilt, lässt er offen.

Genau darin liegt das Problem. Demokratie bedeutet nicht, nur diejenigen einzuladen, die den Altparteien genehm sind.

Diese Aktion zeigt keine Vielfalt, sondern politische Ausgrenzung unter dem Etikett der „Demokratie“.

@UweSchulzMdB