Laut Bundesrechnungshof haben Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und SH-Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) 621 Millionen Euro beim Batteriehersteller Northvolt versenkt.

Diese gewaltige Summe sollte dem Aufbau einer Batteriefabrik in Heide dienen, doch Northvolt ist nun insolvent.
Das Wirtschaftsministerium hatte „wesentliche Risiken unzureichend ermittelt und bewertet“; dennoch wurden daraufhin Entscheidungen getroffen.
Am gravierendsten ist, dass die Risiken in der Vorlage für den Bundestag nicht erwähnt wurden.

Womöglich noch schlimmer: Verluste aus weiteren zugesagten 700 Millionen Euro drohen, weil deren Verbleib unklar ist.
Der von der AfD geforderte Untersuchungsausschuss zum Northvolt-Skandal ist bezeichnenderweise nicht zustande gekommen; die anderen Parteien lehnten ihn ab.

Das passiert, wenn Unfähigkeit über Kompetenz triumphiert. Die AfD jedoch will politische wie wirtschaftliche Hirngespinste auf Kosten der Steuerzahler verhindern!
#AfD #NorthvoltSkandal

@UweSchulzMdB