Uwe Schulz MdB

Eine Zensur findet nicht statt, heißt es im Grundgesetz. Oder doch?

Die Meinungsfreiheit hat bei uns einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nur dass Bücher heute nicht mehr verbrannt, sondern digital gelöscht werden.
Die #BibliothekdesKonservatismus (BdK) in Berlin soll, ohne jede Begründung, aus dem #GemeinsamenBibliotheksverbund (GBV) ausgeschlossen werden. Dadurch können deren Bestände nicht mehr digital eingesehen werden.

Das ist nichts anderes als heutige Bücherverbrennung, nur mit subtileren Methoden. Die Konsequenzen sind ähnlich.

Offenbar will die neue Direktorin des GBV, Regine Stein, konservative Stimmen systematisch zum Schweigen bringen, indem sie ihre Plattformen zerstört und deren Existenz bedroht.
Hier geht es um mehr als nur eine Bibliothek; es geht um die Freiheit und Vielfalt der Meinungen und des Denkens. Die AfD wird sie mit allen Menschen guten Willens verteidigen.

#AfD #Bücherverbrennung #Zensur #CancelCulture #Meinungsfreiheit #RegineStein

@UweSchulzMdB

Der Landpark Lauenbrück braucht dringend unsere Unterstützung.

Trotz steigender Besucherzahlen befindet sich der private Tierpark im Insolvenzverfahren.

Die Gründe sind stark gestiegene Kosten für Personal, Energie und Tierpflege sowie die Langzeitfolgen der Corona-Pandemie. Der laufende Betrieb ist aktuell nicht mehr kostendeckend.

Wenn das Betreiber-Ehepaar von Schiller bis Ende dieser Woche keine 50.000 Euro aufbringen kann, droht die endgültige Schließung des Parks.

Die Folgen wären gravierend. Rund 20 Mitarbeiter würden ihren Arbeitsplatz verlieren. Für die etwa 200 Tiere, überwiegend alte und seltene Haustierrassen, müsste kurzfristig eine Lösung gefunden werden. Gelingt das nicht, drohen Verkäufe oder im schlimmsten Fall sogar die Tötung einzelner Tiere.

Genau das muss jetzt verhindert werden. Bitte unterstützt den Landpark Lauenbrück und helft mit einer Spende unter folgendem Link:
https://www.betterplace.org/de/projects/54123-unterstuetze-den-landpark-lauenbrueck

Jede Unterstützung zählt. 🙏

November vergangenen Jahres kam es in Gießen zu extremer Gewalt gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation. 
Jetzt erst wird das wahre Ausmaß so richtig deutlich, denn die Zahl der Strafanzeigen steigt kontinuierlich weiter an.

Die Vorwürfe umfassen das Übliche: Widerstand gegen Polizeibeamte, Körperverletzung, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Beleidigung.

Die fortschreitende Auswertung des Materials belegt, was tatsächlich geschah. Die Ermittler des Polizeipräsidiums Mittelhessen kämpfen sich durch ein Dickicht von Akten und Bildmaterial.

Diese Situation und die Ereignisse vom November zeigen nur zu deutlich, dass die Bedrohung unserer Demokratie durch jene erfolgt, deren „Argumentation“ Fäuste, Pflastersteine u. ä. sind.
Die Bürger haben jedoch ein Recht darauf, dass der Staat seine Schutzfunktion wahrnimmt; und zwar unabhängig davon, gegen wen sich politische Gewalt richtet.

#AfD #GenerationDeutschland #Linksextrem #PolizeipräsidiumMittelhessen #NurnochAfD

@UweSchulzMdB

Juliane Nagel, sächsische Landtagsabgeordnete der Linke, feiert öffentlich die mutwillige Zerstörung eines Fahrzeugs. Dessen Halter ist AfDler Sebastian Weber, bekannt durch seinen YouTube-Kanal „Weichreite TV“.

Webers „Vergehen“? Die Dokumentation eines Streits unter selbsternannten „Antifaschisten“.

Eine Politikerin lobt öffentlich eine Straftat, weil das Opfer die „falsche“ Gesinnung hat! Das zeigt nur, wie weit der moralische Verfall in bestimmten politischen Kreisen bereits fortgeschritten ist.

Bis jetzt gab es auch noch keine Reaktion der Politik und Justiz. Der Staat jedoch, der Gewalt gegen politisch Andersdenkende und deren Verherrlichung durch gewählte Volksvertreter hinnimmt, ist kein „Rechtsstaat“ mehr.

Die AfD zeigt auf, wohin die jahrzehntelangen politischen Fehlentwicklungen führen, die nicht nur geduldet, sondern auch aktiv gefördert wurden.

#AfD #SebastianWeber #Weichreite #JulianeNagel #Antifa #Rechtsstaat #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Trotz Arbeit arm!

Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, müssen an der Kasse Waren zurücklegen oder zwischen Essen und Medikamenten wählen.

Dennoch ist ausreichend Steuergeld da für Ukrainer, für Sozialleistungen, für Unterbringung und Versorgung von hunderttausenden Asylbewerbern, die jedes Jahr neu zu uns ins Land kommen.

Geld ist also vorhanden. Nur nicht für die eigenen Rentner, Arbeitnehmer und Beitragszahler. Diese Prioritäten sind politisch gewollt und genau das zeigt, wessen Interessen hier zählen.

Arbeit muss sich wieder lohnen und wer sein Leben lang gearbeitet hat, darf nicht in Altersarmut landen.

Auch dieses Problem wird sich nur mit einer starken #AfD in Regierungsverantwortung ändern, denn es sieht danach aus, dass sich die Altparteien nicht für ihre Wähler interessieren.

Sei schlau, wähl blau!

#deshalbAFD #nurnochAfD #Altersarmut #Illustrationsvideo

@UweSchulzMdB

Portugal nimmt im Rahmen des EU-Migrationspakts keine Asylbewerber auf. Es zahlt lieber 8,4 Millionen Euro an die EU, um sich von 420 Asylbewerbern freizukaufen. Denn man kann sie nicht aufnehmen, „ohne das System zu gefährden“!

Für dieses Jahr hat man sich auf die Umverteilung von lächerlichen 21.009 Asylbewerbern in der gesamten EU geeinigt. Und mit solch absurdem Handel will man allen Ernstes die Migration steuern!

Auch andere Länder zahlen lieber, verweigern sich ganz der Aufnahme oder beantragen die Ausnahme von der Teilnahme.

Dass Portugal u.a. die Folgen abwägen und dann ablehnen, ist deren gutes Recht. Auch unser System ist – durch Niedergang, steigende Kriminalität u.v.a. - gefährdet.

Deutschland wird in absehbarer Zeit zwangsläufig ebenfalls niemanden mehr aufnehmen können. Das ist keine Hetze, sondern unser Sozialstaat ist endlich und bis zum Zerreißen angespannt!

#AfD #Portugal #Asyl #Migrationspolitik #Migrationswende #Flüchtlingspolitik #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Mal kurz „Hallo“ gesagt und „Tschüss“!

Der von der Bundesregierung veranlasste Bundeswehreinsatz in Grönland endete nach rund zwei Tagen als Wochenendtrip und war mal wieder eine Gelegenheit, sich vor der ganzen Welt lächerlich zu machen.

Zuerst demonstriert man in Berlin große Haltung und betreibt blinden Aktionismus. Kaum droht Trump mit Zöllen, ist die Erkundung plötzlich auf wundersame Weise abgeschlossen.

Zum Glück, denn sonst hätte diese Regierung vermutlich noch mehr Schaden für Deutschland angerichtet. Ernst nimmt uns im Ausland ohnehin keiner mehr.

Es ist allerhöchste Zeit für die politische Wende, denn dieses Chaos wird nur mit uns beendet.

#nurnochAfD #AfD #AfDjetzt #Grönland #Bundeswehr #Trump #Strafzölle #Zölle

@UweSchulzMdB

Ist es nicht unglaublich, dass in der Wahrnehmung der Altparteien linksextreme Gewalt, Angriffe auf Menschen und zertrümmerte Autos mit friedlichen Bauernprotesten in Deutschland gleichgesetzt werden?

Solche Wortmeldungen zeigen, wie weit sich manche Abgeordnete von Realität, Vernunft und demokratischer Verantwortung entfernt haben.

Die Quittung kommt an den Wahlurnen. Zuerst bei den Landtagswahlen, dann bei der Bundestagswahl. Das Jahr 2026 wird für Veränderung stehen.

Manche Politiker werden dann ganz sicher dort landen, wo sie hingehören, in der politischen Bedeutungslosigkeit.

#Antifa #Linksextremismus #Linke #SPD

@UweSchulzMdB

Ich wünsche Ihnen und Euch einen wundervollen Heiligabend und ein besinnliches Weihnachtsfest voller Wärme. Mögen diese Tage Zeit für das schenken, was wirklich zählt.

@UweSchulzMdB

Guten Morgen und einen tollen Start in die Weihnachtswoche. 🎄

@UweSchulzMdB

Der Advent erinnert uns an das Gute und öffnet den Blick für Hoffnung. 🕯

Einen wunderschönen und entspannten vierten Advent.

@UweSchulzMdB

Bald ist es so weit. Noch viermal schlafen, dann ist Heiligabend. Die Tage werden ruhiger, der Lärm draußen verliert an Bedeutung, und der Blick richtet sich wieder auf das Wesentliche. Zeit füreinander, Zeit zum Durchatmen, Zeit, um kurz stehen zu bleiben.

In diesem Sinne, allen einen schönen Abend.

@UweSchulzMdB

Was jahrelang angeblich unmöglich war, ging jetzt plötzlich doch; ein afghanischer Intensiv-Straftäter ist dieser Tage in #Kabul gelandet. Rückführungen betreffen aber nicht nur Straftäter.

Zugleich zeigt sich ein altbekanntes Bild. Außenminister #JohannWadephul (CDU) will sämtliche Afghanen mit gültiger Aufnahmezusage nach Deutschland bringen lassen; und das trotz nachdrücklicher Sicherheitswarnungen der Bundespolizei.

Das ist die nahtlose Fortsetzung der Ampel-Politik. Deutschland darf aber nicht länger Auffangbecken für die ganze Welt sein, während andere Länder konsequent handeln.
Ausländische Intensiv-Straftäter dürfen hier auch nicht auf Kosten der Steuerzahler alimentiert werden. Sie gehören sofort abgeschoben.
Die kommenden #Landtagswahlen werden hoffentlich zeigen, wer weiterhin bereit ist, eine derartige „Politik“ zu akzeptieren oder endlich eine echte Alternative zu wählen.

#AfD #AfDjetzt #AbschiebungenJetzt #niewiederCDU #AfDSicherheit #CDUkannesnicht

@UweSchulzMdB

Eine Frage an die Community:
Welcher dieser Abgeordneten bedient hier mehr seinen Kehlkopf als seinen Kopf?

Lieber Ralf Stegner, es ist nicht damit getan, den Kopf zu bedienen. Man sollte vorher auch das Gehirn einschalten!

#spdkannesnicht #Stegner #RalfStegner #MartinReichardt #AfD #nurnochAfD #deshalbAfD

@UweSchulzMdB

"Decolonizing Christmas“, “Weihnachten entkolonisieren“ heißen die „interreligiösen und rassismuskritischen Führungen“, die ein „Forum der Religionen“ in Berlin anbietet.

Ziel ist es, „koloniale und diskriminierende Bilder“ des Weihnachtsevangeliums sichtbar zu machen. Das Evangelium ist „rassistische Xenophobie“, sprich Rassenhass, und der „schwarze König“ ist das „kolonial geprägte Bild vom Anderen“.

Das Ganze wird vom Berliner Senat mit 80.000 Euro finanziert; natürlich auf Kosten des Steuerzahlers!
Damit wird nicht Weihnachten „neu gedacht“, sondern unsere christliche Tradition zersetzt. Die Anbiederung der Kirchen an den „woken“ Zeitgeist und den #Islam hat einen neuen, traurigen Höhepunkt erreicht. Kein Wunder, dass die Menschen massenweise austreten.

Die #AfD sagt ganz klar: Nicht mit uns! Wir lassen uns von niemandem unsere Feste und Traditionen schlechtreden. Weihnachten ist Weihnachten und kein Problemfall!

#deshalbAFD #AfDjetzt #nurnochAfD #Selbstbestimmung

@UweSchulzMdB

Sicherheitsbehörden haben einen mutmaßlichen Anschlag auf den #Weihnachtsmarkt im niederbayerischen #Dingolfing verhindert. Am 12. Dezember, wurden ein Ägypter, ein Syrer und drei Marokkaner festgenommen. Die Ermittler gehen von einer islamistischen Motivation aus. Die Tat war mit einem Fahrzeug geplant. Der Ägypter soll in einer #Moschee, eigentlich ein Haus des Gebets, dazu aufgerufen haben.

„Bild“ hatte zunächst berichtet, der Hinweis sei von einem ausländischen Geheimdienst gekommen. Die Polizei dementierte das allerdings.

Man fragt sich doch unweigerlich, wie es soweit kommen konnte, dass ausländische Staatsbürger derart ungestört Terroranschläge planen können. Nur eine jahrelang verfehlte Politik hat zu diesen unglaublichen Zuständen geführt.

Wenn eine Moschee derartig missbraucht wird, muss sie umgehend geschlossen werden! Der Aufenthaltsstatus der Tatverdächtigen ist zu überprüfen. Islamistische Strukturen gehören durchleuchtet und zerstört.

#deshalbAfD #AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzAfD

Guten Morgen und einen tollen Start in die neue Woche.

@UweSchulzMdB

Ich wünsche allen einen friedvollen und besinnlichen dritten Advent.

@UweSchulzMdB

Es sind erschreckende Bilder. Der Berliner Weihnachtsmarkt wurde zu einer syrischen Großdemonstration zum Jahrestag des Sturzes von Assad.

Ebenso der #Weihnachtsmarkt in Essen. Bundesweit „durfte“ man in zahlreichen Städten Ähnliches erleben. Die christliche Adventszeit und Weihnachten für islamistische Machtdemonstrationen zu missbrauchen, ist zutiefst respekt- und geschmacklos. Doch diese Klientel spuckt auf unsere Traditionen.

Warum sind diese Leute überhaupt noch in Deutschland, nachdem Assad doch seit einem Jahr gestürzt ist? Wer den Sieg der Islamisten so begeistert feiert, kann es auch dort tun, wo er stattgefunden hat und sein Land beim Wiederaufbau unterstützen.

Es ist für uns als #AfD keinesfalls in Ordnung, ohne Rücksicht aus einer zutiefst christlich geprägten Tradition eine islamistische Massendemo zu machen.

Unsere Antwort auf eine derartige Besatzermentalität heißt: Zurück in ihr Land, zumal der Fluchtgrund längst weggefallen ist.

#Syrer #Demos #wirschaffendas

@UweSchulzMdB

Da hilft auch kein Hinterzimmergeklüngel - AfD-Vizebürgermeister in Gelsenkirchen wurde gewählt!

Obwohl SPD und CDU zuvor eine gemeinsame Liste aufgestellt hatten, um eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen zu können, gab es in ihren Reihen echte Demokraten, die Norbert Emmerich unterstützten.

Herzlichen Glückwunsch nach Gelsenkirchen!

#nurnochAfD #deshalbAfD #AfD #unsereDemokratie #Demokratie
#Emmerich #NorbertEmmerich #Gelsenkirchen

@UweSchulzMdB