Uwe Schulz MdB

Ich wusste zunächst nicht, ob ich tatsächlich deutsches Fernsehen schaue, als „Die 100 – Was Deutschland bewegt“ in der ARD lief.

Die Sendung wirkte eher wie eine euphorische Inszenierung aus Nordkorea oder eine DDR-Jubelproduktion und nicht wie deutsches TV im Jahr 2025.

Für ein System, das sich über verpflichtende Gebühren finanziert, ist so ein Auftritt ein Armutszeugnis.

Das war definitiv ein neuer Tiefpunkt für die Öffentlich-Rechtlichen, und man muss ernsthaft fragen, mit welchem Recht für so etwas Zwangsbeiträge fällig werden.

Sobald wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir das ändern!

#KeinGeldfürSchundfunk #GEZabschaffen #Zwangsgebühren #Rundfunkgebühren #ÖRR #ÖR #OERR

@UweSchulzMdB

Im hessischen #Erbach kam es zu einem Zwischenfall, den man sich auf einem #Weihnachtsmarkt wohl am wenigsten vorstellt. Mehrere „Jugendliche“, deren Vorgehen als „brutal“ bezeichnet wurde, schlugen morgens zwei Eseln brutal die Faust ins Gesicht.

Die Esel waren Teil der „lebendigen Krippe“ und befanden sich dort in ihrem Gehege.

Zeitgleich kam es dort zu einer Spur der Plünderung und Zerstörung. Besonders widerlich ist, dass die Täter dabei in einer Innenstadtkirche Fäkalien hinterließen.
Welche asozialen und kriminellen Existenzen tun denn so etwas?

Man kann auch keine Tiere unbeaufsichtigt nachts im Gehege stehen lassen, wenn sie schon ständig von Weiden gestohlen werden.

Ich sehe die Zurschaustellung lebender Tiere sowieso kritisch; und das nach dem Erbacher Vorfall mehr denn je. Tiere sind keine Weihnachtsfiguren, sondern fühlende Lebewesen.

Wer Tiere quält und dadurch unsere Werte verhöhnt, muss endlich Konsequenzen zu spüren bekommen.

#AfDTierschutz #deshalbAFD

@UweSchulzMdB

In Deutschland wird in zahlreichen Städten die #Weihnachtsbeleuchtung wegen leerer Kassen und horrender Energiekosten reduziert oder ganz gestrichen. Aber für #Ramadan-Beleuchtung ist Geld da.

In #Frankfurt a.M. wird sie für 2025 erneut angekündigt. Die Anschaffungskosten betrugen rd. 50.000 Euro plus jährliche Montagekosten. Andere Städte wollen folgen.

Die rot-grünen Fraktionen haben jeweils für die muslimische Festbeleuchtung gestimmt. Sie feiern das als „Akzeptanz und Wertschätzung“. Wir sehen das eher als eine Geste kultureller Unterwerfung vor den „Neubürgern“.

Als #AfD stehen wir zu unseren Traditionen. Weihnachten gehört dazu, der Ramadan nicht.

Andere wollen Deutschland abschaffen; wir schützen und pflegen unsere Kultur.
Die Weihnachtslichter gehen aus im Land. Es ist mehr als nur eine symbolische Dunkelheit. Sie kommt nicht von fehlenden Weihnachtslichtern, sondern von einer Politik, die ihre Prioritäten längst völlig aus den Augen verloren hat.

#deshalbAFD #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Ein historisches Stimmungstief entpuppt sich für die schwarz-rote Koalition als echter Negativ-Rekord!

Nach nur sechs Monaten im Amt ist Friedrich Merz als Bundeskanzler laut RTL/NTV-Trendbarometer schon so unbeliebt wie sein Vorgänger Olaf Scholz nach mehr als zweieinhalb Jahren.

Eine Sonderumfrage macht deutlich, dass sich der Großteil der Wähler getäuscht fühlt. Und auch in der aktuellen INSA-Umfrage zeichnen sich verheerende Werte für die schwarz-rote Koalition ab.

70 % der Befragten sind unzufrieden mit der Regierung - vor allem mit dem Bundeskanzler!

Zeit für den Rücktritt, Herr Merz!

#Merzkannesnicht #deshalbAFD #nurnochAfD #AfD #Merz #INSA #CDUkannesnicht

@UweSchulzMdB

Ich wünsche allen einen ruhigen und erholsamen 2. Advent.

@UweSchulzMdB

Eine #CoronaNotlage 2026? Die letzten Maßnahmen wurden vor 3 Jahren beendet. Doch #SachsenAnhalts Ministerpräsident #ReinerHasseloff (CDU) will vom Landtag erneut eine „Corona-Notlage“ feststellen lassen. Das wäre über mehrere Jahre das siebte Mal.

Er hofft dadurch nochmals auf eine Zahlung von 650 Millionen Euro; es stehen sogar 790 Millionen im Raum.
Durch diese Trickserei wird die #Schuldenbremse umgangen, d.h. neue Schulden werden als Zugriff auf #CoronaSondervermögen getarnt.

Dafür wird eine Notlage herbeifantasiert und -konstruiert, auf die das Land angeblich zusteuert. Das ist an Absurdität kaum noch zu überbieten.
Die #AfDFraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat das schon die Jahre zuvor abgelehnt und wird es auch wieder tun.

Sie will vielmehr für eine dringend notwendige Umstrukturierung des Haushalts sorgen, bspw. durch zielgenaue Kürzungen in den Bereichen Asyl und „Integration“, Energie- und Klimawahnsinn, #GenderMainstreaming etc.

#AfD #AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Ein Denkanstoß für alle (Anti-)Faschisten, die von sich glauben, die Nazis zu bekämpfen!

Ihr wollt ein Parteiverbot?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt Zensur des gesprochenen Wortes?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt Meldeportale für "falsche" Meinungen?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt Verlage verbieten?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt Rundfunk auf Regierungslinie?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt vermummte Angreifer gegen Oppositionelle?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt Parteitage der Opposition blockieren?
Das wollten die Nazis auch.
* Ihr wollt Kontaktschuld?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt die totale Überwachung von oben?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt das Wahlrecht entziehen?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr möchtet ideologische Flaggen?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr "kauft nicht bei ...."
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt Wahrheiten verbieten, die euch nicht gefallen?
Das wollten die Nazis auch.
* Ihr wollt Andersdenkende gesellschaftlich ächten und isolieren?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr wollt politische Gegner markieren?
Das wollten Nazis auch.
* Ihr möchtet Scheiben einschlagen und beschmieren?
Das wollten Nazis auch.
* Die Regierenden sollen entscheiden, wer ins Parlament darf.
Das wollten die Nazis auch.

Einfach mal wirken lassen, denn #niewiederistJETZT

#deshalbAFD #nurnochAfD #AfD #Demokratie #UnsereDemokratie

03.12.2025 Aktuelle Stunde zur linksextremen Gewalt und den Geschehnissen um die Gründung der AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" in Gießen.

Was wir am Wochenende in Gießen erleben mussten, war eine linksextreme Machtübernahme und eine orchestrierte Hexenjagd, ausgerichtet von einem linksfaschistischen, gewalttätigen Mob.

Je höher unsere Umfragewerte werden, desto hysterischer agiert dieses Milieu. Immer mehr Menschen in Deutschland erkennen, was in diesem Land geschieht, und positionieren sich genau deshalb pro #AfD.

Nie wieder ist JETZT!

#nurnochAfD #deshalbAfD
#Gießen #Gießen2911 #Antifa #Linksextremismus #Demokratie #UnsereDemokratie

@UweSchulzMdB

16:25 Uhr - Phoenix Live!
Es dürfte spannend werden!

Blaue Grüße aus Berlin.

@UweSchulzMdB

Am vergangenen Wochenende wurden in #Gießen bei einer Kundgebung des #DeutschenGewerkschaftsbundes (DBG) gegen die Neugründung der AfD-Jugendorganisation, Journalisten von „#Bild“ und „#Tichys Einblick“ durch vermummte Demonstranten eingekreist und körperlich attackiert.

Ein DGB-Sprecher hatte dazu aufgefordert!

Wenn der DGB mit linksextremen Schlägertrupps zusammenarbeitet, dann läuft etwas in diesem Land gewaltig schief! Sieht so die angebliche „wehrhafte Demokratie“ aus? Oder zeigt sich hier nicht vielmehr das wahre Gesicht jener, die sich als deren „Verteidiger“ inszenieren?

Schließlich musste eine Polizeieinheit die Journalisten aus der Menge der Schläger herausholen. Die Bilder zeigen, wie weit die Erosion des Rechtsstaats bereits fortgeschritten ist.

Wir wollen kein Land, in dem der Mob regiert und die Freiheit auf der Strecke bleibt. Wir kämpfen für einen #Rechtsstaat, der seinen Namen verdient und Gewalttäter konsequent zur Rechenschaft zieht.

#AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Alice Weidel hat in der heutigen Pressekonferenz ein Thema angesprochen, das längst überfällig ist. Die Realität lässt sich nicht mehr kleinreden!

Wenn Politik und Medien weiter anheizen, wird die linke Gewaltspirale unweigerlich weiter eskalieren.

Die Vorfälle in Gießen haben klar gezeigt, wohin dieser Kurs führt: Vermummte Gruppen blockieren und eskalieren, gezielte Angriffe auf Reporter, Politiker und politische Gegner, eine aggressive Dynamik, die sich ungehemmt entlädt.

Dieses Umfeld entsteht nicht zufällig. Durch politische Entscheidungen und öffentliche Förderstrukturen fühlen große Teile des militanten linksextremen Spektrums ermutigt, immer weiter vorzurücken. Wer das duldet, öffnet der Gewalt bewusst den Raum.

Wer ernsthaft deeskalieren will, muss endlich hinschauen und verbal abrüsten. Die Demokratie und Meinungsfreiheit geraten unter Druck, wenn eine organisierte, konfrontative Szene ohne Grenzen agieren kann. Wer das ignoriert, trägt die Verantwortung für weitere Übergriffe.

@UweSchulzMdB

Die Brandmauer zur AfD ist definitiv kein Erfolgsprojekt der Union. Dies zeigt auch die aktuelle Insa-Umfrage.

AfD: 27 Prozent (+1)
Union: 24,5 Prozent (-1)
SPD: 14,5 Prozent (-0,5)
Grüne: 11 Prozent (+/-0)
Linke: 10,5 Prozent (+/-0)
BSW: 4 Prozent (+/-0)
FDP: 3,5 Prozent (+0,5)
Sonstige: 5 Prozent (+/-0)

Die Brandmauerstrategie wird stur weitergeführt, obwohl sie dieses Land politisch blockiert und jede sachliche Zusammenarbeit verhindert.

Vielen Dank an alle Wähler, Mitglieder und Unterstützer der AfD. Gemeinsam werden wir den Druck erhöhen, damit diese undemokratische Brandmauer endlich fällt und echte politische Lösungen wieder möglich werden.

Die dringend notwendigen Veränderungen wird es nur mit der #AfD geben.

#deshalbAfD #nurnochAfD #Brandmauer #CDU #INSA

@UweSchulzMdB

Was sich am vergangenen Wochenende in #Gießen abspielte, war ein organisierter Gewaltexzess von 25.000 bestätigten selbsternannten „Demokratieretter“ gegen 800 Teilnehmer des Gründungskongresses der neuen AfD-Jugendorganisation „#GenerationDeutschland“.

Das Ergebnis: Blockierte Straßen, Attacken mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik, verletzte Polizisten und zerstörte Fahrzeuge. Was sich hier unter dem Deckmantel des „Protests“ entlud, ist keine politische Auseinandersetzung mehr, sondern blanker Straßenterror.
Wo bleiben die Konsequenzen?

Wenn 25.000 Menschen mobilisiert werden können, um 800 friedliche Kongressteilnehmer zu terrorisieren, dann läuft in unserem Land etwas gewaltig schief.

Die #AfD und die neue „Generation Deutschland“ haben trotz aller Widrigkeiten bewiesen, dass sie sich nicht einschüchtern lassen. Wir wollen, dass wieder politische Argumente und nicht die Schlagkraft linksextremistischer Schlägertrupps zählen.

#AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Dieses Großaufgebot an Einsatzkräften und Wasserwerfern wird nicht benötigt, weil die #AfD gefährlich ist, sondern weil der bundesweit mit Busunternehmen herangekarrte linksextreme Gegenprotest eine totale Eskalation angekündigt hat.

Der Polizeieinsatz und auch große Teile des aggressiven Gegenprotests werden mit beachtlichen Summen vom Steuerzahler finanziert.

Wir danken der Polizei für die professionelle Arbeit und lassen uns nicht vom linksextremem Gegenprotest einschüchtern.

Ihr seht was gerade in unserem schönen Land passiert. Retten wir gemeinsam „unsere Demokratie“!

#nurnochAfD
#deshalbAfD
#UnsereDemokratie #Gießen #Antifa #ZeitfürDeutschland #ZeitfürAfD #Demokratie #niewiederistJetzt

@UweSchulzMdB

Für die Neugründung der AfD-Jugendorganisation müssen morgen um die 6.000 Polizisten anrücken, weil ein massives linksextremes Gewaltpotenzial angekündigt ist.

Interessant zu wissen wäre, wie viele Beamte aktuell beim Grünen-Parteitag in Hannover gebraucht werden.

Drohen dort auch tausendfache Ausschreitungen, Angriffe und Blockaden – oder zeigt sich wieder einmal, aus welcher Richtung der tatsächliche Extremismus kommt?

#Linksextremismus #Gießen #dieGrünen #Hannover #Antifa #AfD #nurnochAfD #PolitikfürDeutschland

@UweSchulzMdB

Die Neugründung der AfD-Jugendorganisation führt dazu, dass sich etwa 50.000 Anhänger der Altparteien und sonstige Linksextremisten zur Eskalation in Gießen verabredet haben und hierfür bundesweit mit gecharterten Busunternehmen herangekarrt werden.

Weil zehntausende militant-aggressiv auftretende Demokratieverächter angekündigt haben, die Veranstaltung zu sabotieren, zu blockieren, zu torpedieren und zu eskalieren, sollen nun sage und schreibe 6.000 Polizisten bereitgestellt werden. Dieser massive Polizeieinsatz schützt nicht vor der AfD, sondern vor einem gewaltbereiten Mob.

Meine Gedanken zum bevorstehenden Ausnahmezustand in Gießen: Antifa-Verbot JETZT!

Diese in Teilen sogar steuerfinanzierte extremistische Gruppierung sollte endlich offiziell als das bezeichnet und behandelt werden, was sie ist, und entsprechend verboten werden.

#Antifa #Terror #Linksextremismus #Linksextreme #Gießen #Jugendorganisation #AfD #AntifaVerbotJETZT

Quelle Textausschnitt/Kachel: barrikade.info

@UweSchulzMdB

Für das kommende Wochenende plant die AfD in Gießen die Neugründung ihrer Jugendorganisation. Mit von der Partie, um das zu verhindern, ist der „Adenauer“-Bus des „Zentrums für politische Schönheit“, der bereits das Sommer-Interview mit Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD, störte. Das „Zentrum“ hatte mehrfach rechtswidrige Aktionen gegen die AfD veranstaltet und zu solchen aufgerufen.

Nun ist der „Adenauer“-Bus fast vor den Messehallen, dem Versammlungsort der AfD, aufgefahren. Der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland würde sich im Grabe umdrehen, denn es ist eine Schande, wofür sein Name von solcher Klientel missbraucht wird!

Hier nur ein paar technische Details des „rollenden Gefechtsstandes“ und „Kampfpanzers der Zivilgesellschaft“ (das „Zentrum“ wird der militanten Vergleiche nicht müde): 100-kW-Lautsprecheranlage inklusive Spezial-Drucklufthörner der US-Army, Luftschutzsirenen, Flakscheinwerfer (aus einem Leopard-II-Panzer ausgebaut), Nebelanlage und Wasserwerfer.

Der „Kampfpanzer“ ist laut „Zentrum“ mit „modernster militärischer Überwachungs- und Nervtechnik“ gegen die AfD ausgerüstet. Ankauf und Umbau kosteten einen „höheren sechsstelligen“ Betrag, der „komplett spendenfinanziert“ sein soll.

Wie auch immer, so lässt sich akustischer Terror über weite Entfernung Andersdenkenden gegenüber als Gewaltmittel einsetzen. Durch Terror sollen hier das verfassungs- und gesetzmäßige Versammlungsrecht sowie das Recht zur demokratischen Neugründung der AfD-Jugendorganisation nachhaltig gestört, wenn nicht gar unmöglich gemacht werden. Schon die Wortwahl spricht Bände; sie ist von Kritik in extremistisches, totalitäres Vokabular umgekippt.

Die #AfD hat bereits in mehreren Anfragen zum „Zentrum“ darauf hingewiesen, dass dessen Methoden mit Kunst und Kunstfreiheit nichts mehr zu tun haben. Wir dürfen gespannt sein, wie das „Zentrum“ und sein Bus in Gießen die Freiheit der Kunst wieder zu Agitation und Hetze missbraucht und dadurch womöglich linksextremistische Ausschreitungen provoziert.

#AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Bereits im #AfD-Grundsatzprogramm steht, dass Tiere Mitgeschöpfe sind und keine Sachgegenstände und dass es keine grausamen oder unnötige #Tierversuche geben darf; es gibt wirksamere Methoden, um wichtige Medikamente ohne Tierversuche zu testen, z. B. Computersimulationen, die In-vitro-Diagnostik und die Verwendung von Zell- und Gewebekulturen.

Daher wollen wir, dass überflüssige Tierversuche nicht mehr durchgeführt werden. Denn: Jährlich verenden bis zu 3 Millionen (!) Tiere in deutschen Forschungslaboren. Um das #Tierleid dauerhaft zu beenden, muss in die Entwicklung tierversuchsfreier Verfahren investiert werden.

Die AfD-Fraktionen beantragen schon seit Jahren, keine Tiere mehr im Labor zu quälen und die Mittel stattdessen in die Entwicklung tierversuchsfreier Verfahren fließen zu lassen. Alle anderen lehnten jedoch ab.

Wir werden uns weiterhin für die Beendigung von Tierversuchen, alternative Methoden und ihre Mittel stark machen!

#StopptTierleid #AfDfürTierschutz #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Unser Sofortplan für Deutschland!

Wer hier aufmerksam zuhört und sich nicht komplett im Regierungsnarrativ verloren hat, sieht klar, dass wir Wirtschafts- und Wohlstandsvernichtern nicht das Ruder überlassen sollten.

Schöne Grüße aus Berlin!

#nurnochAfD #AfD #deshalbAfD
#Sofortplan #AliceWeidel #Weidel #Bundestag #Deutschlandplan

@UweSchulzMdB