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Uwe Schulz MdB Uwe Schulz MdB @uweschulzmdb · 80 subscribers
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Was jahrelang angeblich unmöglich war, ging jetzt plötzlich doch; ein afghanischer Intensiv-Straftäter ist dieser Tage in #Kabul gelandet. Rückführungen betreffen aber nicht nur Straftäter.

Zugleich zeigt sich ein altbekanntes Bild. Außenminister #JohannWadephul (CDU) will sämtliche Afghanen mit gültiger Aufnahmezusage nach Deutschland bringen lassen; und das trotz nachdrücklicher Sicherheitswarnungen der Bundespolizei.

Das ist die nahtlose Fortsetzung der Ampel-Politik. Deutschland darf aber nicht länger Auffangbecken für die ganze Welt sein, während andere Länder konsequent handeln.
Ausländische Intensiv-Straftäter dürfen hier auch nicht auf Kosten der Steuerzahler alimentiert werden. Sie gehören sofort abgeschoben.
Die kommenden #Landtagswahlen werden hoffentlich zeigen, wer weiterhin bereit ist, eine derartige „Politik“ zu akzeptieren oder endlich eine echte Alternative zu wählen.

#AfD #AfDjetzt #AbschiebungenJetzt #niewiederCDU #AfDSicherheit #CDUkannesnicht

@UweSchulzMdB
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