💶 Traum aller Zentralplaner: elektronisches Schweigegeld per Knopfdruck
Direktzahlungen im Krisenfall könnten künftig digital und einkommensabhängig erfolgen – die technische Grundlage dafür wird bereits aufgebaut.
Der sogenannte Direktauszahlungsmechanismus (DAM) soll staatliche Zahlungen direkt auf die Konten der Bürger ermöglichen. Die technische Basis dafür wurde laut Beitrag bereits geschaffen.
🏦 Seit 2025 ist der Mechanismus für pauschale Zahlungen pro Kopf technisch vorbereitet. Nun soll er weiterentwickelt werden, sodass künftig auch einkommensabhängig gestaffelte Beträge möglich wären.
Dafür soll das Bundeszentralamt für Steuern auf entsprechende Einkommensdaten der Länderfinanzämter zugreifen können. Bislang sind allerdings nur rund 16 Millionen von etwa 70 Millionen Steuer-IDs mit einer IBAN verknüpft.
Der Beitrag sieht darin den Aufbau einer digitalen Infrastruktur, mit der der Staat im Krisenfall schnell und gezielt Geld verteilen könnte. Kritisch wird dabei vor allem die zunehmende Verknüpfung von Steuer-, Einkommens- und Kontodaten gesehen.
⚠️ Die einkommensabhängige Erweiterung ist laut Beitrag noch nicht endgültig beschlossen. Bundestag und Bundesrat müssten dem entsprechenden Jahressteuergesetz 2026 noch zustimmen. 🤷♀
Info-Quelle
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