Steinmeier gibt dem Internet die Schuld

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen vor einer „unerträglichen politischen Demagogie extremistischer Kräfte“ gewarnt, die eine Lust an der Zerstörung auslebten und die innere Einheit gefährdeten. Viele Menschen misstrauten der politischen Ordnung, und ein Viertel und mehr wendeten sich mit ihrer Wahlentscheidung von wichtigen Grundentscheidungen der Republik ab.

Besonders scharf ging Steinmeier mit dem Internet ins Gericht. Früher hätten Zeitungen noch unterscheiden können, ob jemand aus Millionen von Wählerstimmen ein Mandat ableite oder nur individuellen Frust oder Verschwörungsmythen verbreite. Heute aber prägten schrille Emotionalisierung und die Verwirrung, ob ein Mensch oder eine Maschine schreibe, die Debatte. Das habe mit demokratischer Streitkultur nichts mehr zu tun.

Die moderne Medienwelt drohe die Gesellschaft in eine zerrissene Republik zurückzuversetzen. Die Demokratie müsse sich nun selbst behaupten.

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