Uwe Schulz MdB

Was für ein Fest! Nach Kaiserslautern am Mittag heute Abend in Reiskirchen bei Gießen. Wieder volles Haus. Wieder super Stimmung. Riesen Dank an Robin Jünger und Uwe Schulz. Ihr setzt Maßstäbe, die keiner erreicht! 👍🫶👏🙏💙 mit
Sebastian Muenzenmaier Andreas Lichert
Joern Bauer

Schöne Grüße von unserem Wahlkampfauftakt in Reiskirchen.

#Weichreite #Wahlkampfauftakt #Reiskirchen #Giessen #Gießen #AfD #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Städte, Nahverkehr und öffentliche Einrichtungen verwandeln sich bei uns in Angsträume für Frauen. Kürzlich gaben 55 Prozent befragter Frauen an, sich in der Öffentlichkeit nicht mehr sicher zu fühlen. Auch 49 Prozent der Männer fühlen sich im öffentlichen Raum nicht mehr wohl.

Die steigenden #Gewaltdelikte weisen einen überproportionalen Anteil an Tatverdächtigen mit Migrationshintergrund auf. Es ist heuchlerisch, wenn nicht verlogen, wenn die Diskussion darüber als #Rassismus abgewiegelt wird. Es ist nicht zu leugnen, dass #Migranten den öffentlichen Raum erobert und aggressiv besetzt haben.
Die #AfD hat schon lange darauf hingewiesen, während die Politik weggeschaut, relativiert und beschönigt hat. Wir brauchen einen grundlegenden Wechsel in der #Migrationspolitik.

Die Bürger müssen sich wieder frei und ohne Angst bewegen können. Das ist nicht „rechts“, sondern in einem funktionierenden #Rechtsstaat eine Selbstverständlichkeit!

#Sicherheit #Massenmigration #AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Jeder gewalttätige, abgelehnte #Asylbewerber lacht sich vermutlich halb tot über das deutsche System!

Der abgelehnte Asylbewerber Enamullah O., ein Afghane, war ausreisepflichtig und blieb im Land trotz wiederholter psychischer Auffälligkeiten.

Er soll seine Ex-Partnerin gewürgt und mit einem Messer angegriffen sowie Polizisten attackiert haben.
Der traurige Höhepunkt war am 22. Januar 2025 in #Aschaffenburg, als er mit einem Messer zwei Menschen tötete und mehrere weitere schwer verletzte.

Nun folgt anstelle der Ausweisung eine unbefristete Unterbringung in der geschlossenen Psychiatrie, finanziert aus öffentlichen Mitteln, also vom Steuerzahler.

Schuldunfähig kommt Enamullah O. nun in eine Klinik und erhält Therapie, Freizeitangebote, warme Mahlzeiten und ein Dach über dem Kopf.
Mehr, als sich mancher Bürger leisten kann!

Es kann und darf nicht sein, dass ausreisepflichtige #Asylbewerber nach solchen Taten auf Kosten der Allgemeinheit dauerhaft versorgt werden.

@UweSchulzMdB

In Baden-Württemberg wurden 2024 rund 38.000 Menschen eingebürgert. Das ist ein Anstieg um mehr als 66 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die größte Gruppe waren #Syrer, gefolgt von #Türken. Danach kamen #Iraker und #Afghanen. 

Seit letztem Jahr ist es bundesweit möglich, bereits nach 5 bzw. 3 statt wie vorher nach 8 Jahren eingebürgert zu werden.

Und das Beste: Man muss nicht einmal seinen alten Pass abgeben. Man darf weiterhin Syrer etc. bleiben. Das wäre zumindest ein Indiz für die Loyalität gegenüber #Deutschland.
Wozu diese Eile? Hofft man, dass die „Neubürger“ aus Dankbarkeit die #Altparteien wählen?
Die #Staatsbürgerschaft muss verdient werden!

Wir dürfen sie nicht verschenken. Wer Ausländern, die Deutsche werden wollen, erlaubt, den alten #Pass zusätzlich zu behalten, entwertet unsere Staatsbürgerschaft.

Wir fordern, die Hürden umfassend zu erhöhen. Wir wollen kein Verramschen unserer Staatsbürgerschaft!

#Einbürgerung #DeutscheStaatsbürgerschaft #AfDjetzt #nurnochAfD

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Der nächste Zündstoff für die große Ehekrise zwischen #CDU und SPD naht!

Teile der #Union wollen die doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen und träumen davon, dass die #SPD diesen Akt wohlwollend abnickt.

Auch die Union müsste allmählich realisieren, dass sie mit einem #Koalitionspartner, der in die entgegengesetzte Richtung läuft, kaum ins Ziel kommen wird.

Bevor sich die Union von der doppelten #Staatsbürgerschaft verabschiedet, sollte sie sich von der #Brandmauer verabschieden und im besten Fall auch von Friedrich #Merz.

Politik für #Deutschland gibt es nur mit der #AfD!

#merzkannesnicht #nurnochAfD #deshalbAfD

@UweSchulzMdB

Frederik #Bouffier, seit diesem Jahr Mitglied des Bundestages, bleibt zugleich Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Gießen. Kürzlich beleidigte er die #AfD und deren Wähler u.a. als „Vaterlandsverräter“.

Das ist Irrsinn! Sein Vater, Volker Bouffier, hat als Ministerpräsident von Hessen gemeinsam mit den Grünen Politik gemacht. Mit den bekannten Folgen. Wer sind denn nun die eigentlichen #Vaterlandsverräter?

Ferner „paktiere“ die AfD mit Russland, das die Infrastruktur in Deutschland angreife. Der Angriff auf die #Nordstream-Pipelines, durch die russisches Gas nach #Deutschland floss, erfolgte jedoch eindeutig durch Bouffiers ukrainische Freunde.

Sind die Ausfälle womöglich die Reaktion auf eine kürzliche #Forsa-Umfrage?

Die bescheinigte der #AfD einen Zustimmungswert von 27 Prozent, der Union lediglich 25!
Die AfD wird weiterhin für #Meinungsfreiheit und die Interessen der Bürger eintreten und sich nicht durch Beleidigungen und Phrasen Bouffiers aufhalten lassen.

#AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Liebe Freunde, es ist Zeit, Danke zu sagen!

Vor genau zehn Jahren erklärte Angela Merkel den Bürgern, dass sie ihr in zehn Jahren für die Masseneinwanderung danken würden.

Zehn Jahre politische Realitätsverweigerung,
zehn Jahre überforderte Kommunen,
zehn Jahre wachsender Kontrollverlust,
zehn Jahre steigende Kriminalität und Gewalt auf unseren Straßen,
zehn Jahre extreme Belastung für unser Sozialsystem und unsere Sicherheit.

Danke, Frau Merkel, für ein Jahrzehnt, das uns gezeigt hat, wohin realitätsferne Ideologie statt Verantwortung führt.

Und nun ist es Zeit für die Realität. Es ist Zeit, umzusteuern, für klare Regeln, für ein Ende der offenen Grenzen für jedermann und für eine Politik, die endlich wieder den eigenen Bürgern verpflichtet ist.
Es ist Zeit für #AfD!

#ZeitfürVeränderung #ZeitfürDeutschland #deshalbAfD #nurnochAfD #Wendejetzt

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Ab 1. November gibt es in #Gießen zwei #Waffenverbotszonen in der Innenstadt, in denen Gefahr durch Gewalt besteht. Meist führen ominöse „junge Männer“ gefährliche Gegenstände mit sich.

Seit 2018 ist die Kriminalitätsbelastung dort, auch als Resultat der uneingeschränkten Flutung mit Migranten seit 2015, auf konstant hohem Niveau.

Waffenverbotszonen sind ein hilfloser Reflex; als ob sich Kriminelle, die ohnehin keine Gesetze achten, von einem Verbotsschild beeindrucken ließen. Sie lachen darüber, denn sie wissen genau, dass die Konsequenzen minimal und die Strafen lächerlich sind.

Das alles ist kein Zufall, sondern direktes Ergebnis des kompletten Versagens deutscher #Sicherheitspolitik. Die Rechnung zahlen die Bürger mit ihrer Sicherheit und Freiheit, womöglich auch mit dem Leben.
Die #AfD hat genug von derartiger Symbolpolitik. Wir wollen sichere Straßen durch konsequentes Durchgreifen. Zeit für einen Kurswechsel – in Gießen wie in Berlin!

#Sicherheit #AfD #AfDjetzt #nurnochAfD

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Wolfram #Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für #Kultur und Medien, zeichnet linksextreme Verlage über den Deutschen Verlagspreis mit #Steuergeldern aus.

So hat bspw. der Unrast Verlag kürzlich 18.000 Euro erhalten, seit 2023 damit 42.000 kassiert.

Der fragwürdige Verlag hat seit 2019 bereits über 100.000 Euro erhalten. Er veröffentlicht Autoren, die vom #Verfassungsschutz beobachtet werden.

Der #UnrastVerlag etwa gibt eine linksextreme Terrorbroschüre („Tipps und Tricks für Antifas“) heraus. Sie enthält Anleitungen zum Gebrauch von Gewalt gegenüber politischen Gegnern und der Polizei.

Hier wie dort bestehen Kontakte zur #Antifa-Szene. Darüber hinaus sind mehrere Mitglieder der Preisverleihungs-Jury dem linksextremen Milieu zuzuordnen.

Es ist unglaublich:
Der #Staat selbst finanziert die Leute, die ihn abschaffen wollen, und deren Ideen. 

Dieser Missbrauch muss unverzüglich gestoppt werden. Die #AfD wird diesen Sumpf austrocknen.

#DeutscherVerlagspreis #AfDjetzt #nurnochAfD

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Außenminister Johann #Wadephul behauptet, #Türken hätten das „deutsche „Wirtschaftswunder“ ermöglicht und Deutschland „aufgebaut“. Was soll diese Geschichtsfälschung?

Das #Wirtschaftswunder begann bereits 1948 und erreichte seine Hochphase in den 1950ern. Es waren Millionen Deutsche, Vertriebene, „Trümmerfrauen“ und Kriegsheimkehrer, die unter schwersten Nachkriegsbedingungen Deutschland wieder aufgebaut haben.

Erst ab Herbst 1961 kamen die ersten #Gastarbeiter aus der Türkei. Zu diesem Zeitpunkt war das Wirtschaftswunder schon in schönster Blüte. Sie selbst konnten es nicht „möglich machen“.

Warum verdreht Wadephul die historische Wahrheit? Er verschweigt die Opfer und Leistungen der deutschen Nachkriegsgesellschaft.

Solche Falschinformation ist völlig inakzeptabel. Sie gefährdet das korrekte historische Bewusstsein.
Wir erwarten von einem Außenminister Geschichtskenntnisse über den Staat, dem er dient!  Und Fakten statt politischer Propaganda!

#Trümmerfrauen #AfD #nurnochAfD

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Staatsschutz ermittelt nach #Deutschlandflaggen-Aktion!

#Patrioten hissen jetzt erst recht überall die Deutschlandflagge. 🇩🇪

#Hissdieflagge 🇩🇪

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #Deutschland

@UweSchulzMdB

Nach dem Hissen dutzender #Deutschlandflaggen in einer sauerländischen Gemeinde ermittelt nun der #Staatsschutz.

Die Kommune ließ die Fahnen entfernen und stellte Strafanzeige. Nun sucht die Polizei Zeugen. Die Bürgermeisterin warnte vor einem möglichen rechten Hintergrund und ordnete die Entfernung durch den Bauhof an.

Wo sind wir eigentlich angekommen?

Im #Bundestag werden offen #Antifa-Parolen gebrüllt und #Palästina-Flaggen geschwenkt, während gut bezahlte #Politiker auf Social Media lächerliche Videos zu sinnfreien, teils sexistischen Songs veröffentlichen oder auf öffentlichen Bühnen lautstark linke Parolen brüllen, die sie mit einem „Scheiß #AfD“ beenden.

Diese Verrohung der politischen Kultur ist erschreckend. Wer anderer Meinung ist, wird diffamiert, während nationale Symbole wie unsere Flagge plötzlich unter dem Verdacht stehen RECHTS zu sein!

Unsere Farben sind Schwarz-Rot-Gold, und unser Land heißt #Deutschland. 🇩🇪

#deshalbAfD #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Samet Yilmaz, OB-Kandidat der #Grünen in Kiel, verlor seinen Posten beim dortigen Landesverfassungsschutz.

Ausgerechnet der Mann, der den #türkischen Extremismus beobachten sollte, steht im Verdacht, ihn unterstützt zu haben.

Auslöser war sein persönlicher Einsatz für Ausnahmegenehmigungen zugunsten der #Grauen Wölfe. Sie werden als ultranationalistisch, antidemokratisch, rassistisch und extrem gewaltbereit eingeordnet.

Und ausgerechnet so jemand soll nun nach der Wahl am 16. November als Bürgermeister in das Kieler Rathaus einziehen? Und wie passen türkischer #Rechtsextremismus bzw. #Islamo-Nationalismus und die linken Grünen überhaupt zusammen? Hier wird die grüne Doppelmoral wieder einmal offengelegt.

Wir fragen, ob und wie die Kontrollmechanismen im Verfassungsschutz bzw. dem zuständigen Innenministerium überhaupt funktionieren und dürfen gespannt sein, mit welchen Verbindungen Kandidaten der SPD, Grünen und Linken demnächst aufwarten.

#Sicherheit #AfD #nurnochAfD #AfDjetzt

@UweSchulzMdB

Rekordwerte für die #AfD – dafür ein riesiges Dankeschön!

Mit 27 Prozent liegen wir jetzt zwei Prozentpunkte vor der Union.

Ein deutliches Signal der Wähler:
Die sogenannte Brandmauer-Strategie der schwarz-roten Regierung unter Kanzler Friedrich #Merz ist gescheitert.

Die Menschen wollen Veränderung. Sie haben ein Recht auf eine politische Wende und auf eine Politik, die wieder im Interesse Deutschlands handelt.

#deshalbAfD #nurnochAfD #Union #CDU #merzkannesnicht #Insa #bild

@UweSchulzMdB

Während die #Hamas weiterhin bis an die Zähne bewaffnet ist, fließen bereits die ersten 30 Millionen Euro Richtung #Gaza.

Das ist erst der Anfang:
Das #Bundesentwicklungsministerium kündigte einen „dreistelligen Millionenbetrag“ an.

Während US-Präsident Trump der Hamas die „vollständige Auslöschung“ androht, wenn sie nicht unverzüglich die Waffen niederlegt, öffnet Berlin bereits die Staatskasse und zahlt vorauseilend.

Das ist ein fatales Signal der Schwäche, sondern vor allem auch ein Affront gegenüber Israel und eine Verhöhnung der Opfer des #Hamas-Terrors.

Solange die Hamas bewaffnet ist, ist jeder Euro nach Gaza einer zu viel. Hier gibt es keine Garantien, außer der, dass die Gelder zweckentfremdet werden.

Die Bundesregierung setzt völlig falsche Signale und untergräbt die Bemühungen für eine echte #Friedenslösung. Wir meinen: Mit Terroristen verhandelt man nicht, man entwaffnet sie!

#Entwicklungshilfe #AfD #nurnochAfD #AfDjetzt

@UweSchulzMdB

Freunde, ihr müsst jetzt stark sein - das „Niveau“ hat offenbar ein eigenes Untergeschoss eröffnet!

Als SPDler ist einem scheinbar nichts mehr peinlich. Lutz Liebscher meint er wäre cool, wenn er die Lippen zu #Ikkimel bewegt - und nicht einmal das klappt synchron. 🤣

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. 🤡

#SPD #LutzLiebscher #Liebscher #Landtag #Thüringen #nurnochAfD #AfD

@UweSchulzMdB

Es wird Zeit für den längst überfälligen Wechsel!

Zeit für Veränderung! Zeit für #AfD und Politik für #Deutschland!

#deshalbAfD #nurnochAfD #ZeitfürDeutschland #Weidel #AliceWeidel #Merzkannesnicht

@UweSchulzMdB

Immer mehr junge Menschen beantragen die Kriegsdienstverweigerung. Sie wollen sich nicht für das korrupte Selenskyj-Regime in Kiew opfern und erkennen, dass es dabei eher um fremde Interessen als um das Wohl des eigenen Volkes geht.

Die Kriegstreiber um Merz & Co. haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Ihr Geschrei wird lauter, obwohl die Bundeswehr weder personell noch materiell einsatzfähig ist. Sie spiegelt den Zustand unserer Gesellschaft wider.
Wir von der AfD stehen zur Bundeswehr – aber für den Schutz unseres Landes, nicht für fremde Kriege. Mit uns wird es keine Milliarden für fragwürdige Auslandseinsätze geben. Wir lehnen ab, junge Deutsche für geopolitische Abenteuer einer kriegsfixierten Merz-Administration zu missbrauchen.
Die politisch Verantwortlichen verfügen meist über keinerlei militärische Erfahrung. Verteidigungsminister Pistorius brachte es nur bis zum Obergefreiten. Die Geschichte hat gezeigt, dass eine solche Kombination aus Inkompetenz und Russlandfeindlichkeit selten gut endet.

Allmählich erkennen Teile der #Union, dass sie mit linksgrüner #Politik und der Abgrenzung zur AfD immer mehr Zustimmung verlieren.

Ganz aktuell erklären auch die ehemaligen Unionspolitiker Peter Tauber, Karl Theodor zu Guttenberg und Andreas Rödder offen, dass die bisherige Brandmauerstrategie gescheitert ist.

Absolut korrekt, denn die #Brandmauer zur AfD schadet der Union mehr, als sie nützt. In vielen Regionen ist die AfD längst stärkste Kraft, und das nicht ohne Grund.

Die Mehrheit der Deutschen will eine konservative Politik und kein weichgespültes Nachlaufen linksgrüner Ideen mit rotem Etikett.

Teile der Union, vor allem im Osten, verstehen das und fordern zu Recht, die #Brandmauer zur AfD einzureißen. Wer konservative Mehrheiten ignoriert und bekämpft, schadet der #Demokratie und vertieft die Spaltung im Land.

Politik für #Deutschland und seine Bürger sollte die Agenda sein, und das kann die Union nur gemeinsam mit der #AfD umsetzen!

#deshalbAfD #nurnochAfD #CDU

@UweSchulzMdB