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Uwe Schulz MdB Uwe Schulz MdB @uweschulzmdb · 81 subscribers
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Ab 1. November gibt es in #Gießen zwei #Waffenverbotszonen in der Innenstadt, in denen Gefahr durch Gewalt besteht. Meist führen ominöse „junge Männer“ gefährliche Gegenstände mit sich.

Seit 2018 ist die Kriminalitätsbelastung dort, auch als Resultat der uneingeschränkten Flutung mit Migranten seit 2015, auf konstant hohem Niveau.

Waffenverbotszonen sind ein hilfloser Reflex; als ob sich Kriminelle, die ohnehin keine Gesetze achten, von einem Verbotsschild beeindrucken ließen. Sie lachen darüber, denn sie wissen genau, dass die Konsequenzen minimal und die Strafen lächerlich sind.

Das alles ist kein Zufall, sondern direktes Ergebnis des kompletten Versagens deutscher #Sicherheitspolitik. Die Rechnung zahlen die Bürger mit ihrer Sicherheit und Freiheit, womöglich auch mit dem Leben.
Die #AfD hat genug von derartiger Symbolpolitik. Wir wollen sichere Straßen durch konsequentes Durchgreifen. Zeit für einen Kurswechsel – in Gießen wie in Berlin!

#Sicherheit #AfD #AfDjetzt #nurnochAfD

@UweSchulzMdB
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