Uwe Schulz MdB

Sinan Selen, Sohn türkischer Einwanderer, wird neuer Präsident des Verfassungsschutzes. Ausgerechnet der Mann, der das umstrittene #AfD-Gutachten zu verantworten hat, ein Papier voller handwerklicher Schwächen und politischem Beigeschmack.

Mit dieser Personalie wird klar, Neutralität und Unabhängigkeit sind beim #Inlandsgeheimdienst längst Illusion.

Der #Verfassungsschutz wurde 1950 gegründet, offiziell um die #Demokratie zu schützen. Doch was wir erleben, ist der erschreckende Umbau zu einem politischen Werkzeug.

Ein Inlandsgeheimdienst, der sich von der Regierung für ihre Machtspiele instrumentalisieren lässt, stellt selbst eine Gefahr für die Demokratie dar.

#SinanSelen

@UweSchulzMdB

Frauen wurden nach dem Erdbeben in #Afghanistan unter den Trümmern zum Sterben liegengelassen, weil Männer sich aus religiösen Gründen weigerten, sie zu berühren!

Milliarden an Hilfe und 25 Jahre Einsatz haben nichts geändert!

Ca. 60 Prozent aller #Afghanen sind Analphabeten, insbesondere Frauen lernen weder lesen noch schreiben.

Die #Taliban zwingen das Land zurück ins Mittelalter!

Wer Frauen im Namen Allahs sterben lässt, zeigt, wie menschenverachtend diese Ideologie ist!

Meine Meinung zur Einreise und Alimentierung weiterer Afghanen:

Anhänger dieser menschenverachtenden Ideologie gehören nicht hierher und werden mit einer #AfD in Regierungsverantwortung wieder in den Flieger nach Afghanistan steigen.

#deshalbAfD #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Meine Info an die POLITVERSAGER in Deutschland!

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #WendeJetzt

@UweSchulzMdB

Die linksgrüne Front zerstört Deutschland im Rekordtempo!

Nach einer absurden Idee folgt die nächste. Jetzt die Einbürgerung von integrationsunwilligen Fremden per Mausklick.

Fast 300.000 neue „Deutsche“ allein 2024, ein Drittel mehr als 2023!

2025 explodieren die Zahlen weiter, in vielen Städten haben sie sich bereits verdoppelt. Kriminelle Migranten sichern sich den Pass mit gefälschten Zertifikaten, während die #Altparteien wegsehen. Tausende Fälschungen sind im Umlauf, Preise für B1-Nachweis oder Integrationstest reichen bis 2700 Euro. Woher kommt das Geld, wenn man ohne Deutschkenntnisse praktisch mittellos ist? Klar ist, diese Betrüger sind keine Bereicherung, sondern eine Gefahr!

Die deutsche Staatsangehörigkeit muss ihnen wieder entzogen werden. Wer bleibt, muss unsere Sprache lernen, arbeiten und sich an Recht und Ordnung halten. Alles andere muss uns verlassen.

Deshalb #AfD, weil nur wir diesem Wahnsinn stoppen!

#deshalbAfD #nurnochAfD #Migrationswende #ZeitfürDeutschland

@UweSchulzMdB

Laut offizielle Meldungen sollen ca. 20 Migranten aus dem Subsahara-Raum 72 Personen auf einem Boot Richtung Kanaren ermordet haben - teils erschossen, brutal getötet und die Leichen über Bord geworfen.

Der Anlass hierfür: Vorwurf der „Hexerei“!

Die Täter waren „Patrones“, also Schlepper oder Helfer.

Nach der Ankunft wurden sie auf Flüchtlingszentren verteilt. Folgende Fragen drängen sich auf: Wer liefert Waffen und was geschieht mit diesen Leuten nach der Ankunft?

Laut „Welt“ sind Morde und Vergewaltigungen auf Booten keine Seltenheit, auch Kinder werden Opfer. Ermittlungen gestalten sich meist schwierig. Klar ist, bewaffnete Kriminelle aus archaischen Strukturen haben hier nichts zu suchen.

Sicherheit unserer Bürger heißt: Grenzen schließen!

Darum AfD - sonst heißt es bald: ein paar Waffen, ein paar Tote, ein paar „neue Nachbarn“!

@UweSchulzMdB

Wer nach einer Wahlniederlage keine andere Möglichkeit sieht, den politischen Gegner zu bekämpfen, greift zu fragwürdigen Mitteln.

Genau das erleben wir jetzt! SPD Chefin Bärbel Bas übernimmt den Vorstoß der Grünen und will über ein AfD Verbotsverfahren sprechen, flankiert von der Linken. Unter dem Vorwand, „die Demokratie zu retten“, soll Millionen Bürgern ihre politische Stimme genommen werden. Das ist nicht Demokratie, sondern das Gegenteil!

Ein AfD-Verbot hat keinerlei Substanz. Auch dieses Schauspiel wird nur bewirken, dass immer mehr Bürger durchschauen, wie im Namen der Demokratie deren Abschaffung betrieben wird!

Tatsächlich müsste man in Deutschland ganz andere Parteien auf ihre Verfassungstreue prüfen!

Am Ende gilt: Am Wahltag ist Zahltag!

Im September in NRW beginnt es und danach in jedem Bundesland. Schritt für Schritt holen wir uns unsere Demokratie zurück und sorgen wieder für Politik im Interesse Deutschlands.

@UweSchulzMdB

Buntes Treiben auf der Kirmes!

Auch auf der Dutenhofener Kirmes zeigt sich, dass man das Leben im öffentlichen Raum täglich neu aushandeln darf.

Ein 18-jähriger #Afghane schoss auf einen 20-Jährigen und verletzte ihn schwer. Gegen den Schutzsuchenden wird nun wegen versuchter Tötung ermittelt.

Wie unbeschwert waren die Zeiten vor 2015, als man auf Volksfesten höchstens einmal eine Schlägerei zu sehen bekam. Heute geben viele Veranstalter auf, weil sie die gestiegenen Sicherheitsanforderungen nicht mehr erfüllen können. Das verdanken wir einer völlig verfehlten Migrationspolitik!

Solche Leute brauchen und wollen wir hier nicht! Wir wollen Sicherheit und das Recht, ohne Angst vor Mord und Totschlag das Haus zu verlassen.

Dass die politische Einheitsfront aus #CDU, #CSU, #SPD und #Grünen nicht einsehen will, wohin uns der Migrationskurs der letzten zehn Jahre geführt hat, zeigt umso deutlicher, dass es Zeit für die #AfD ist.

#WendeJetzt #deshalbAfD

@UweSchulzMdB

Die Zahl der Asylfolgeanträge explodiert.

Allein im August waren es fast 8800. Von Januar bis August bereits 25.766, mehr als in allen Vorjahren.

Die Anträge afghanischer Frauen haben sich 2025 gegenüber dem Vorjahr um mehr als das 41-Fache erhöht. In diesem Jahr stellten 9139 afghanische Frauen Anträge, die meisten nur mit subsidiärem Schutz. Diese Anträge betreffen nicht Einzelpersonen, sondern ganze Familien mit Kindern und Männern. Damit vervielfacht sich die Zahl derer, die nach Deutschland kommen, hier bleiben und vom Steuerzahler alimentiert werden.

Wohnen, Sozialleistungen, Gesundheitsversorgung und Taschengeld werden bezahlt, während bei uns Kassen leer sind, Wohnungen fehlen und das Sozialsystem am Limit ist. Trotzdem fliegt die schwarz-rote Koalition weitere Afghanen ein. Nirgendwo sonst gibt es dieses Luxuspaket für Zugewanderte!

Vollalimentierung von Anfang an - und das Schönste daran, ohne arbeiten zu müssen.

Wir werden das beenden, versprochen!

#deshalbAfD #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Heute beginnen die Plenarwochen in Berlin, Volldampf bis Weihnachten. Home Office und Büro Gießen war gestern, der Wecker klingelte um 5, nach kurzer Fahrt nach Gießen stieg ich in den pünktlichen Zug nach Frankfurt ein, um 8.02 Uhr gehts mit dem ICE nach Berlin.

Am Bahnhof in Gießen durchaus positive Geschäftigkeit, viele Reisende, die sich per Zug zu ihren Arbeitsplätzen in die Region begeben. Also solche Leute, die die Steuersäckel Deutschlands noch befüllen. Der Bahnhofsvorplatz in Gießen wirkte zu dieser frühen Stunde noch sauber und sicher.

Am Hauptbahnhof Frankfurt dann ein anderes Bild: Durchsagen, man möge auf sein Gepäck aufpassen, herumlungernde Jungmänner, die aus meiner Sicht auf einen anderen Kontinent gehören, verschleierte Gestalten, denen man nicht immer ein reales oder gendertypologisches Geschlecht zuordnen kann. Keiner dieser Personen, wirkte auf mich, als könne oder würde er einen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands leisten können oder wollen. Auf den ersten Blick genug Potential zur Remigration, die so dringend angegangen werden muss.

In diesem Sinne kämpfen wir Abgeordneten der #AfD für ein Deutschland mit Bodenständigkeit, Rückkehr zu den Idealen des Grundgesetzes von 1949, für eine gesinnungsfreie Justiz, für Polizeibeamte, die Täter von Opfern unterscheiden können ... und für eine Welt, die nicht jeden Tag mehr von Politkadern der CDUCSUSPDGRÜNLINKS zerstört wird.

Auf ein besseres Deutschland - mit strahlendem BLAU.

@UweSchulzMdB

Die AfD legt in Umfragen – etwa in einer aktuellen #Insa-Umfrage immer weiter zu. Schon können sich 34 Prozent der Wahlberechtigten – das sind ein Drittel – vorstellen, AfD zu wählen: Eine Partei, die von den Altparteien seit Jahren verteufelt wird. Zugleich liegt die AfD bei der Einschätzung der politischen Kompetenz ganz vorne.

Diese Entwicklung ist kein Zufall, kein kurzzeitiger, statistischer Ausreißer und erfolgt auch nicht aus Protest oder Trotz, sondern ist das Ergebnis jahrelanger Fehlentscheidungen einer Politik, die an den Bedürfnissen und Sorgen der Bürger komplett vorbeiregiert.

Die Bürger wollen nicht länger, dass ihre Sicherheit ignoriert wird, während die Zahlen der #Kriminalitätsstatistiken in die Höhe schießen. Sie wollen auch keine Politiker, denen #Gendersternchen offenbar wichtiger als die drängenderen Probleme des Landes sind. Vor allem haben sie auch die Nase gestrichen voll von einer Migrationspolitik, die Deutschland überschwemmt und unsere sozialen Systeme schon jetzt an den Rand des Zusammenbruchs gebracht hat.

Diese Entwicklung und die Zahlen machen überdeutlich, dass die Wähler für einen echten #Politikwechsel bereit sind. Künftig wird es wohl immer schwerer werden, ohne erheblichen Widerspruch der Bevölkerung eine linksideologische #Politik umzusetzen. Daran wird die schwarz-rote #Koalition früher oder später auch scheitern. Während die AfD von Woche zu Woche in Umfragen immer weiter zulegt, offenbart sich bei Links-Rot-Grün und ihren #CDU-Helfern das ganze Ausmaß von deren Niedergang.

Die AfD vertritt den Politikwechsel, für den die Zeit wirklich reif ist. Wir wollen wieder deutsche Interessen in den Vordergrund stellen, Sicherheit und Ordnung gewährleisten und dass nicht jeder kritische Bürger als „rechts“ eingeordnet oder als „Nazi“ beschimpft wird. Wir wollen keine Belehrungen über politische Korrektheit, Genderschwachsinn und dergleichen, sondern arbeiten an Lösungen für die Probleme, die die Bürger täglich erleben: steigende Lebenshaltungs- und explodierende Energiekosten, unsichere Straßen, eine außer Kontrolle geratene #Migrationspolitik u.v.m.

Die Bürger wollen einen Politikwechsel. Die #AfD liefert ihnen den „Mittelfinger“ gegen die derzeit schwarz-rote #Altparteien-Koalition – und das wirkt.

@UweSchulzMdB

Ein abgelehnter, mehrfach auffälliger #Iraker blieb trotz gescheiterter Abschiebeversuche in #Deutschland. Der traurige Höhepunkt seiner Aggression endete mit der tödlichen Gewalttat an der 16-jährigen Liana K., die er in #Friedland vor einen Zug stieß.

Dieser sinnlose Tod wäre nicht geschehen, wenn die Behörden gehandelt und den längst abgelehnten #Asylbewerber abgeschoben hätten.

Die #Jusos und das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das eng mit der #Linkspartei zusammenarbeitet und im Impressum den linksextremen Verein VVN-BdA nennt, reagieren nicht mit Kritik am Behördenversagen, sondern mit Workshops gegen rechte Parolen, sicher unter dem Applaus der staatsfinanzierten #OmasGegenRechts.

Es sind keine rechten Parolen, sondern eine Selbstverständlichkeit, dass jeder Bürger ein Recht auf körperliche Unversehrtheit und Sicherheit hat.

Wir von der #AfD verurteilen diese linksideologische Verblendung und werden in Regierungsverantwortung #Deutschland wieder sicher machen.

#deshalbAfD

@UweSchulzMdB

Bravo, die #SPD kümmert sich endlich um die echten Probleme im Land: #Catcalling!

Während Gruppenvergewaltiger und andere Grabscher frei herumlaufen, soll nun das Pfeifen und Hinterherrufen unter Strafe gestellt werden.

Kleine Frage am Rande: Wird das eigentlich in alle Landessprachen übersetzt, so dass all unsere „Neubürger“ auch Bescheid wissen?

Die SPD hat jeden Sinn für Realität verloren. Offenbar haben deutsche Gerichte nach ihrem Verständnis nichts Wichtigeres zu tun.

Kümmern wir uns um die echten Probleme im Land!

#deshalbAfD #AfD #NurnochAfD

@UweSchulzMdB

In Großbritannien wächst der Widerstand gegen die Migrationspolitik. 32.000 Migranten sind dort in 200 Hotels untergebracht, bezahlt vom #Steuerzahler. Fälle von Belästigung haben das Fass zum Überlaufen gebracht, die Proteste kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Auch bei uns werden #Migranten in Luxushotels einquartiert, während die Politik Abermilliarden in die #Migrationsindustrie pumpt und Abschiebungen nur auf dem Papier existieren.

Die Botschaft ist klar:
Das Maß ist voll!

#Migrationspolitik #Migrationswende #AfD #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

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