Uwe Schulz MdB

Es ist wirklich abenteuerlich, wie Dunja Hayali uns hier aus ihrem gemütlichen Büro heraus die Welt erklärt.

Während sie über ein pauschalisiertes Patriarchat und eine angebliche Täter Opfer Umkehr schwurbelt, blendet sie die reale Gefahr auf unseren Straßen einfach mal dezent aus.

Wir hatten diese massiven Probleme mit Gewalt in dieser Intensität vor der großen Einwanderungswelle von 2015 schlichtweg nicht.

Damals brauchten wir auch keine Betonpoller auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten und erst recht kein Großaufgebot an Hundertschaften der Polizei oder Security, um uns sicher zu fühlen.

​Heute sind im öffentlichen Raum nicht nur unsere Töchter einer völlig neuen Bedrohung ausgesetzt, sondern auch unsere Söhne sind dort schon lange nicht mehr sicher.

Aber anstatt die kulturelle Prägung der Täter beim Namen zu nennen, ist es natürlich viel bequemer, das Problem auf alle Männer pauschal zu projizieren.

Faktenresistenz in Reinform!

@UweSchulzMdB

Beratung des Antrags der Fraktion Die Linke
Jetzt handeln – Die Zukunft der Automobilindustrie sozial und ökologisch gestalten

und des Antrags der Grünen
E-Auto-Förderung wirksam ausrichten – sozial, klimawirksam und europäisch

Diese Brandrede zur linksgrünen Beerdigung unserer Automobilindustrie und zum Ausverkauf unseres Landes war mehr als überfällig.

Wo grüne Klimapolitik einschlägt, wächst kein Baum mehr, da blüht keine Blume, und für Wildtiere oder Insekten ist am Horizont linksgrüner Ideologen ebenfalls kein Platz.

Deindustrialisierung, Zerstörung einer sicheren und finanzierbaren Energieversorgung, Zerstörung von Natur und Tierwelt, Arbeitsplatzvernichtung – grünen Realitätsverweigerern sind hier scheinbar keine Grenzen gesetzt.

Die arbeitswillige Bevölkerung wählt AfD, denn die Bürger erkennen zunehmend, dass nur wir unsere Verantwortung für Deutschland ernst nehmen.

#deshalbAfD #nurnochAfD #AfD #EMobilität #DieGrünen #DieLinke #Klima #Grüne #Linke

@UweSchulzMdB

Friedrich #Merz treibt den nächsten Angriff auf Beitragszahler voran - und wieder trifft es die Falschen!

Die Familienversicherung für Ehepartner soll abgeschafft werden.

Wer bisher über seinen Partner abgesichert war, soll künftig mindestens 225,- Euro im Monat zusätzlich zahlen.

Das große schwarz-rote Schröpfen geht also in die nächste Runde.

Und das in einem System, dessen Kosten seit Jahren auf sämtlichen Ebenen steigen.

Ein wesentlicher Faktor spielt hierbei vor allem die starke Zuwanderung von Migranten in unsere Sozialsysteme.

Die Folge ist eine wachsende Finanzierungslücke, die am Ende von den regulären Beitragszahlern getragen wird.

Es trifft wie gewohnt genau diejenigen, die Verantwortung übernehmen und dieses System überhaupt am Laufen halten.

Auffällig ist erneut das Timing!

Solche Vorstöße werden regelmäßig erst nach Wahlen konkret.

Auch hier entsteht der Eindruck, dass bewusst gewartet wurde, um den eigenen politischen Niedergang zu vermeiden.

Die schwarz rote Koalition steht wie auch sonst für einen Kurs, bei dem die Belastungen für die Bürger weiter steigen.

Viele Bürger sind finanziell längst am Limit. Wer in dieser Lage noch zusätzliche Beiträge fordert, hat den Bezug zur Realität verloren, falls jemals welcher vorhanden war.

Die AfD hat für Donnerstag eine Aktuelle Stunde beantragt. Es wird Zeit, diese Debatte offen zu führen und jeder kann ab 14:50 Uhr auf Phoenix dabei sein.

Einschalten und erkennen, wer die Interessen der Bürger vertritt!

#nurnochAfD #AfD #merzkannesnicht #CDU #SPD #Klingbeil #merz #Familienversicherung

@UweSchulzMdB

Herzlichen Glückwunsch an die Kollegen in Rheinland-Pfalz zu diesem starken Ergebnis!

Und Glückwunsch an die FDP, die ihr Problem auch für den Landtag final gelöst hat.

#landtagswahlrheinlandpfalz #AfD #Landtagswahl #RLP

@UweSchulzMdB

Blaue Grüße nach Rheinland-Pfalz! 🌞

#Afdjetzt #nurnochAfD #AfD

#Landtagswahlen #RLP

@UweSchulzMdB

Am Sonntag in Rheinland Pfalz fällt die Entscheidung.

Die Bürger haben die Wahl zwischen „Weiter so“ und echter Veränderung.

Ein Umbruch im Sinne der eigenen Interessen ist jetzt möglich.

#AfD wählen kann also ein echter Gamechanger sein. 😉

Ich wünsche den Kollegen in Rheinland Pfalz maximalen Erfolg und starken Rückenwind.

#Landtagswahlen #RLP

@UweSchulzMdB

Aus dem Potsdamer Treffen wurde ein nationaler Skandal, von der Politik genutzt, um gegen die AfD zu mobilisieren. Zwei Jahre später werden zentrale Aussagen des damaligen „Correctiv“-Berichts über einen angeblichen Deportationsplan untersagt.

Was bleibt von der linken Hetze gegen die AfD?

Es ist ein Lehrstück über die Rolle der Medien, auch der öffentlich-rechtlichen, die diese Darstellung bereitwillig übernommen und verbreitet haben.

Zugleich zeigt es, wie großzügig Steuergelder an Organisationen fließen, die damit politische Narrative gegen die AfD setzen und verbreiten.

Dieser Sumpf muss trockengelegt werden, und zwar besser heute als morgen.

#Correctiv #Deportation #deportationslüge #AfD

@UweSchulzMdB

Falsche Prioritätensetzung, Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann!

Die Prioritäten eines deutschen Politikers sollten ganz klar sein:

erstens Deutschland,
zweitens Deutschland
und drittens Deutschland

Jede deutsche Partei, die das nicht an erste Stelle setzt, gehört dorthin, wo die FDP und Marie-Agnes Strack-Zimmermann gelandet sind, in die politische Bedeutungslosigkeit.

Quelle Clip: Welt (Link im Video)

#Ukraine #strackzimmermann #FDP #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Kommunalwahl Hessen 2026 – Wahlbeobachtung

Bei der Kommunalwahl in Hessen 2026 besteht die Möglichkeit, den Wahlprozess zu begleiten und zur Transparenz der Demokratie beizutragen.

Eine zentrale Rolle spielen dabei Wahlbeobachter.

Wahlbeobachter können den Ablauf der Wahl in einem Wahllokal verfolgen. Dazu gehören zum Beispiel
☆ die ordnungsgemäße Öffnung des Wahllokals,
☆ der Ablauf der Stimmabgabe sowie
☆ die öffentliche Auszählung der Stimmen am Abend.

Wahlbeobachtung ist in Deutschland ausdrücklich erlaubt.

Jeder Bürger darf sich während der Wahlhandlung und insbesondere bei der Auszählung im Wahllokal aufhalten, solange der Ablauf der Wahl nicht gestört wird.

Selbst wenn der Wahlvorstand jemanden als störend empfindet, kann er diese Person nicht ohne Weiteres des Raumes verweisen.
Wahlhelfer besitzen dafür keine Befugnis.

Wer sich beteiligen möchte, kann folgendermaßen vorgehen:

Ein Wahllokal in der eigenen Gemeinde auswählen.

Heute kurz vor der Auszählung (17:50 Uhr) vor Ort sein.

Beobachtungen dokumentieren, zum Beispiel mit einer Checkliste.

Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Wichtig ist ein sachliches und respektvolles Auftreten gegenüber Wahlhelfern und Wahlvorständen.

Sinnvoll ist es, die Ergebnisse des beobachteten Wahllokals zu notieren und in den Folgetagen mit den offiziell veröffentlichten Ergebnissen der Kommune oder des Landkreises zu vergleichen.

Die Resultate werden dort für jedes Wahllokal einzeln veröffentlicht.

So lässt sich dazu beitragen, dass Wahlen transparent, korrekt und nachvollziehbar ablaufen.

Wahlkampf besteht nicht nur aus Plakaten und Veranstaltungen, sondern auch daraus, dass demokratische Prozesse am Wahltag selbst sauber durchgeführt werden - und dazu braucht es viele engagierte Bürger.

@UweSchulzMdB

Wenn links-grüne Emotionen Vollgas geben, bleiben Zuhören und Merkspanne oft auf dem Parkplatz stehen. 😉

Ganz großes Kino. 🎬

Eklat beim #AfD Bürgerdialog in Bad Camberg

Teilen des links-grünen Gegenprotests wurde gestattet, an der Veranstaltung teilzunehmen. Die einzige Bedingung war simpel. Zuhören, sich benehmen und die Veranstaltung nicht stören. Fragen konnten selbstverständlich im Anschluss gestellt werden. Dies wurde mehrfach klar kommuniziert.

Abwarten und zuhören scheint jedoch für manche Aktivisten aus der linken Ecke eine kaum zu bewältigende Disziplin zu sein. Die Toleranz derer, die sonst ununterbrochen Toleranz für sich selbst einfordern, geriet jedenfalls sehr schnell in eine bemerkenswerte Schieflage.

Offenbar war es für einzelne unerträglich, den Ausführungen von Uwe Schulz zuzuhören und sie einzuordnen. Stattdessen wurde es impulsiv. Plötzlich stand die Behauptung im Raum, Uwe Schulz habe gesagt, dass in Bad Camberg Regenbogenfahnen am Rathaus hängen würden.

Hat er das wirklich gesagt? Oder brauchte es einfach irgendeinen Vorwand, um die Veranstaltung zu stören? Ganz großes Kino. 🎬

t.me/wirsindvielmehr

Sei schlau, wähl blau! 🇩🇪💙

#kommunalwahl #kommunalwahlhessen #AfD #nurnochAfD #AfDjetzt #zeitfürveränderung #deshalbAfD

@UweSchulzMdB

Es ist schon bemerkenswert, wie selektiv in Deutschland mit dem Thema Diskriminierung und politischer Sprache umgegangen wird.

Während bei vielen Themen sofort „Diskriminierung“, „Stigmatisierung“ oder „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ unterstellt wird und man inzwischen sogar aufpassen muss, einen biologischen Mann im Kleid nicht versehentlich „falsch“ anzusprechen, weil sonst schnell der Vorwurf der Diskriminierung im Raum steht, veröffentlicht Focus ganz selbstverständlich eine Überschrift, in der der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier aufgrund seiner Größe als „Kampfzwerg“ bezeichnet wird.

Hier zeigt sich einmal mehr der doppelte Maßstab. Einerseits wird der öffentliche Diskurs ständig mit moralischen Regeln überzogen, was man angeblich alles nicht sagen dürfe.

Andererseits greifen etablierte Medien selbst zu persönlichen Beschimpfungen, wenn es gegen missliebige politische Gegner geht.

Es ist einfach nur noch ekelhaft, was teilweise in deutschen Redaktionen abläuft.

@UweSchulzMdB

Für die bevorstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg gilt:

Wer Grün wählt, weiß, dass er grüne Politik bekommt. Doch wer Schwarz wählt, sollte wissen, dass auch er am Ende grüne Politik bekommt.

Angesichts der aktuellen Umfragen mit rund 28 Prozent für die CDU, etwa 28 Prozent für die Grünen und rund 18 Prozent für die AfD lohnt es sich, das eigene Wahlverhalten noch einmal zu überdenken.

Wer einen konservativen politischen Kurs will und genug von Bevormundung und Verbotspolitik hat, sollte in jedem Fall #AfD wählen.

#deshalbAfD #AfDjetzt #zeitfürveränderung #zeitfürAfD #nurnochAfD

@UweSchulzMdB

Kaum auszuhalten, auf welchem Niveau die Grünen ihren Wahlkampf betreiben.

Egal wie tief man die Messlatte für den menschlichen Verstand legt, irgendwo steht immer einer, der noch bequem darunter durchläuft. 🤡

#Grüne #dieGrünen #Gruenen #Gruene

@UweSchulzMdB

Hier sehen wir die klaren politischen Prioritäten der SPD - eine Dönerpreisbremse!

So was kannst du dir nicht ausdenken! 🤣

Erst Steuererhöhungen und CO2 Umlagen, die das Leben der Bürger in Deutschland bis ins unerträgliche Ausmaß künstlich verteuern, und dann glauben, man könne mit einem PR Dönerpreis von fünf Euro für ganze zwei Stunden Wählerherzen zurückgewinnen. 🤡

Man muss wohl mehr als einen Döner konsumiert haben, um diesen SPD Klamauk zu verstehen.

@UweSchulzMdB

Während CDU und SPD der AfD Vetternwirtschaft vorwerfen, wird über vergleichbare Fälle in den eigenen Reihen kaum gesprochen.

Johann Wadephul, CDU: Seine Schwägerin arbeitet im Büro eines anderen CDU Bundestagsabgeordneten.
Leif Bodin, CDU: Beschäftigt die Schwägerin eines schleswig holsteinischen Bundestagskollegen.
Mark Helfrich, CDU: Beschäftigt einen Angehörigen eines Kreistagsabgeordneten.
Guido Heuer, CDU, Landtag Sachsen Anhalt: Beschäftigt die Mutter von Kay Barthel, Präsident des Landesrechnungshofes.
Iris Hoffmann, SPD (ehemalige Bundestagsabgeordnete): Beschäftigte Anke Dahlemann, Mutter des SPD Politikers Patrick Dahlemann.
Falko Beitz, SPD, Landtag Mecklenburg Vorpommern: Beschäftigt ebenfalls Anke Dahlemann, Mutter von Patrick Dahlemann.
Frank Junge, SPD, Bundestag: Beschäftigt die Ehefrau eines SPD Landtagsabgeordneten.

Diese Beispiele sollten jedem deutlich machen, dass vergleichbare Konstellationen auch bei CDU und SPD existieren.

Wer Vetternwirtschaft zum politischen Vorwurf erhebt, muss sich auch denselben Maßstab in den eigenen Reihen anlegen lassen.

Gleichzeitig gilt, dass es nicht per se illegitim ist, mit Personen zusammenzuarbeiten, denen man vertraut. In der Politik sind Loyalität, Verlässlichkeit und eingespielte Zusammenarbeit entscheidend für funktionierende Arbeit.

Anhand der medialen Empörung und des erhobenen Zeigefingers einzelner Abgeordneten wird eines sehr deutlich: Wir befinden uns im Wahlkampf! 😉

Statt gute Politik für Deutschland in den Mittelpunkt zu stellen, konzentrieren sich die Altparteien wie gehabt vor allem darauf, die AfD um jeden Preis verhindern zu wollen.

Es zeigt sich doch immer wieder, dass kurz vor Wahlen angebliche Skandale groß gemacht werden, die nach der Wahl dann doch keine waren. Die Wähler wissen das mittlerweile und lassen sich vom medial gelenkten Shitstorm nicht beirren.

Zu guter Letzt sollte man betonen:
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!

#nurnochAfD #AfDjetzt #AfD #deshalbAfD #CDU #SPD #Vetternwirtschaft

@UweSchulzMdB