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Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht

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@prozessbeobachter

Aktuelle Ladungen zu Gerichtsverhandlungen bitte @Terminverteiler_Bot senden.

Die Rechtsstaatlichkeit wird in der BRD immer mehr abgebaut. Das merken viele erst dann, wenn sie einmal selbst vor Gericht stehen.

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Post #45581 90
BND und Verfassungsschutz: Reform könnte vertrauliche Therapiesitzungen erfassen

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Ad Hoc News BND und Verfassungsschutz: Reform könnte vertrauliche Therapiesitzungen erfassen Verbände und Datenschützer beanstanden weitreichende Überwachungsbefugnisse; Bundestag und Bundesrat
Post #45580 141
WER KONTROLLIERT DIE KONTROLLEURE?

Staat, EU, NGOs, Faktenchecker, Medien, Plattformen – und sogar Militär und Geheimdienste: #NorbertHäring zeichnet in „#DerWahrheitskomplex“ ein dichtes Netzwerk moderner Meinungsmacht.

Seine These: Unerwünschte Ansichten müssen heute nicht mehr offen verboten werden. Es genügt oft, ihre Reichweite zu drosseln, Werbung zu entziehen, Konten zu kündigen oder sie mit dem Stempel „Desinformation“ zu versehen.

Besonders brisant: Häring erinnert an die jahrzehntelange Zusammenarbeit der BBC mit dem britischen Geheimdienst MI5. Bewerber und Mitarbeiter wurden vor Einstellungen, Versetzungen und Beförderungen überprüft – intern unter dem Tarnnamen „#TheCollege“.

Ein politischer Krimi mit realen Akten, realen Netzwerken – und einer unbequemen Frage: Wer bestimmt heute, was als Wahrheit gelten darf?

LESEN & TEILEN: https://ktrm.short.gy/uDuZ 👈

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Post #45579 120
‼️Das Gehalt von Ursula von der Leyen wird um mehr als 2.700 € pro Monat steigen und damit etwa 34.800 € pro Monat betragen‼️

EU-Kommissare verdienen rund 28.400 € pro Monat, wobei auch hier eine Erhöhung um 2.200 € vorgesehen ist.

Das ist bereits die siebte Gehaltserhöhung innerhalb von drei Jahren!

IST DAS NORMAL?

Quelle: Xavier De La Croix

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#Politik #Politiker #Gehälter #Gehaltserhöhungen

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Post #45578 100
🇪🇺🏴‍☠️⚔️🇷🇺

❗️DIE LETZTE STIMME DER VERNUNFT?
FICO VERWEIGERT SICH DER NATO!

Ist Robert Fico die letzte Stimme der Vernunft in der NATO? Das westliche Militärbündnis scheint getrieben von einer Hysterie, Europa in einen Krieg gegen Russland zu führen. Was in der Ukraine begann, soll nun von der NATO fortgesetzt werden. Es braucht nur noch einen Vorwand. Sollen Polen und die Ukraine ihn liefern?

Fico warnt: "Die Konstruktion eines Vorwands für einen Kriegsausbruch ist eine sehr einfache Sache." Doch die Slowakei wird da nicht mitmachen. "Ich werde alles daransetzen, dass die Slowakei nicht in ein unverantwortliches militärisches Abenteuer hineingezogen wird." Quelle

🌐 @Nachrichtenwelt

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Post #45577 99
Ihr Auto gehört bald nicht mehr Ihnen. - Die Altautoverordnung der totalitären EU-Bürokratie heute präsentiert präsentiert vom Abgeordneten Micha Fehre.

Der X-Kommentar:

Einen alten Golf 3 kann man eben nicht tracken und überwachen.

Darum soll ja jeder ein neues E-Auto kaufen, dabei geht es ja nicht um CO2 oder Klimarettung.

Und warum wohl müssen seit 2026 Cams, die auf den Innenraum gerichtet sind, verpflichtend im Rückspiegel eingebaut werden 🤡

DIE EU? MUSS WEG!


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Post #45575 89
Alarmierend! 🔥 Netanjahu: "Größte Lüge des Jahrhunderts"

Ist Völkermord-Vorwurf an Israel bald per Strafe verboten?

"Ein Völkermordvorwurf an Israel ist die größte Lüge des Jahrhunderts". Das sagte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gestern vor der UN-Vollversammlung.
Rund um den Globus wird darüber gestritten, ob das Vorgehen Israels in Gaza und im Westjordanland noch "Selbstverteidigung" sei, oder ob die bald Hunderttausend von Israel verschuldeten toten Zivilisten (darunter zigtausende Frauen und Kinder) und Vertriebenen den Tatbestand des "Völkermords" erfüllen.
Auch der Begriff "Kriegsverbrechens" steht im  Raum, der Internationale Strafgerichtshof hat in diesem Zusammenhang auch Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen, was ihm offiziell die Einreise in 125 Staaten der Welt verunmöglicht (Ungarn unter Orban hat das zB bewusst nicht umgesetzt).

Die Situation ist brisant. Öffentliche Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung in der Gaza-Region wird immer heikler.
Dazu kommt die Antisemitismus-Definition der „Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken“ (IHRA), zu der sich auch Deutschland, Österreich und die Schweiz zählen: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

... bestimmte Wahrnehmung ... ausdrücken kann ... richtet sich gegen Personen ...

Was ist eine "bestimmte Wahrnehmung"?! Hier fehlt jedes rechtsstaatlich verbindliche Tatbild. Die Formulierung kann beliebig ausgelegt werden, ein Gummiparagraph.

Wer die Berichterstattung und die Reaktionen auf das Thema aufmerksam verfolgt, kommt unweigerlich zu der Frage:  Soll es letztlich in die Richtung gehen, dass ein Völkermord-Vorwurf an Israel künftig verboten wird?
Soll es keine öffentliche Diskussion mehr darüber geben dürfen, ob Israel bei seiner Selbstverteidigung nicht längst in einen Angriffskrieg für Groß-Israel übergegangen ist, inklusive "Krieg gegen menschliche Tiere" (Galant) und tausender toter Kinder?

Nicht das Bestreiten eines Völkermords wäre dann strafbar, wie dies das deutsche oder österr. Gesetz kennt, sondern bereits das Verbreiten des Völkermord-Vorwurfs. Das wäre gänzlich neu. Und nicht undenkbar, wenn man sieht, wie die Dinge in Bewegung sind. Eine weitere gefährlich Engstelle für die Meinungsfreiheit.
Post #45574 79
👀 AfD rügt Geheimdienst-Reform als „Stasi 2.0“

Die AfD hat die geplante Ausweitung der Befugnisse des Verfassungsschutzes scharf angegriffen. Ihr Bundestagsabgeordneter Gottfried Curio sprach am Donnerstag im Bundestag von einem „Putsch gegen den Rechtsstaat“ und warnte davor, den Inlandsgeheimdienst zu einer „Stasi 2.0“ auszubauen.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht weitreichende neue Eingriffsmöglichkeiten vor. Der Verfassungsschutz soll unter bestimmten Voraussetzungen heimlich in Wohnungen eindringen dürfen, etwa um Schadsoftware auf Smartphones oder Computern zu installieren.

Liebe Leser, ist es nicht alarmierend, dass die deutsche Regierung unter dem Deckmantel der Sicherheit die Grundrechte ihrer Bürger systematisch aushöhlt und damit den Weg für eine totalitäre Überwachungsgesellschaft ebnet, während der europäische Zentralismus uns gleichzeitig unsere letzte Souveränität raubt?

#AfD #Verfassungsschutz #Freiheit #Deutschland #Rechtsstaat #Politik #Stasi20

🚨 Abonniert t.me/Wahrheit2
Post #45573 108
‼️👉 🚨 „Entfernt die mRNA-Plattform – oder wir ziehen die Unterstützung ab“

+++ MAHA-Koalition droht Trump und RFK Jr. +++

„Eine massive Koalition aus Ärzten, Wissenschaftlern, Politikern und Aktivisten der MAHA- und Gesundheitsfreiheitsbewegung hat Präsident Donald Trump und Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. in einem offenen Brief scharf kritisiert. Es wird ultimativ gefordert, die mRNA-Technologie vollständig vom Markt zu nehmen.

❗️ Die Unterzeichner
– 168 Persönlichkeiten, die nach eigenen Angaben über 63 Mio Follower repräsentieren – drohen mit dem Entzug der Unterstützung und „politischen Konsequenzen“, falls die Administration weiterhin untätig bleibt. (...)

❗️
Der Angriff kommt diesmal nicht von der Straße, sondern aus dem Herzen der Bewegung, die Trump überhaupt erst ins Weiße Haus getragen hat.

❗️ Die Liste liest sich wie ein Who-is-Who der Gesundheitsfreiheits-Bewegung:

Dr. Peter McCullough,
Dr. Robert Malone (der einst selbst an der mRNA-Technologie mitbaute),
Dr. Aseem Malhotra,
Dr. Tess Lawrie,
Tucker Carlson,
Rep. Thomas Massie,
Marjorie Taylor Greene,
Catherine Austin Fitts,
Bret Weinstein,
der Louisianaer Deputy Surgeon General Dr. Sean Troxclair – und
Dr. Mary Talley Bowden, die das Ganze koordinierte. …“

tkp.at/2026/09/22/maha-koalition-droht-trump-und-rfk-jr-entfernt-die-mrna-plattform-oder-wir-ziehen-die-unterstuetzung-ab/

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tkp.at MAHA-Koalition droht Trump und RFK Jr.: "Entfernt die mRNA-Plattform - oder wir ziehen die Unterstützung ab" Eine massive Koalition aus Ärzten, Wissenschaftlern, Politikern und Aktivisten der MAHA- und Gesundheitsfreiheitsbewegung hat Präsident Donald Trump und Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. in einem offenen Brief scharf kritisiert. Es[…]
Post #45572 303
Erst Xi, und wer kommt als Nächstes?

Putin kommt zu Besuch zu Trump nach Amerika.

Seht ihr das?

FOX News propagiert ständig, dass China und Russland unsere Feinde seien.

Für Trump sind sie keine Feinde.

Trump entlarvt auch FOX News als Propagandamaschinerie.

Ist es Zufall, dass er gerade ein telefonisches Interview sowie ein persönliches Interview bei FOX abgesagt hat?

Es gibt keine Zufälle.

Entweder begreifen sie nicht, dass Trump, Xi und Putin eigentlich Verbündete im Kampf gegen einen „verborgenen Feind“ sind, oder sie stecken in ihrer eigenen „Rolle“ innerhalb der Kabale fest – als konservative „Hälfte“ der politischen Spaltung, die das Volk vom eigentlichen Feind ablenkt.

Letzteres entspricht der Wahrheit, und Trump führt es den Menschen vor Augen.

Trump wird als einer der größten „Friedensstifter“ der Geschichte in die Annalen eingehen.

Vergesst Mount Rushmore.

Trump verdient ein eigenes Denkmal auf einem Berg.

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FixupX JoeLange (@JoeLange) First Xi and next? Putin is coming to visit Trump in America. Are you seeing it? FOX News constantly pushes that China and Russia are our enemies. They aren’t enemies to Trump. Trump is exposing FOX News too, as propaganda. Coincidence that he just…
Post #45568 94
Nach Gespräch im Weißen Haus: Trump nennt Treffen mit Xi „ausgezeichnet“

Laut der chinesischen Agentur „Xinhua“ sprachen die beiden Staatschefs über die Lage in der Ukraine, im Nahen Osten und auf der koreanischen Halbinsel. Xi bezeichnete das Gespräch als offen und tiefgehend. Anschließend zeigte Trump Xi das Gelände des Weißen Hauses, darunter die „Präsidentengalerie“. Vor einem Stand zu Ex-Präsident Joe Biden, an dem statt eines Porträts eine Abbildung eines Unterschriftenautomaten mit der Bezeichnung „schlechtester Präsident“ zu sehen ist, sollen beide gelacht haben.

Bei einem feierlichen Abendessen im Weißen Haus schenkte Trump seinem chinesischen Amtskollegen eine Skulptur eines Weißkopfseeadlers. Dabei betonte er, dass er und seine Ehefrau Melania an deren Gestaltung mitgewirkt hätten.

Abonniert @satellit_de!

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Post #45567 346
Wenn zwei das gleiche tun, ist das noch lange nicht gleich zu bewerten.

#Putin überfällt den russisch-sprachigen Osten der Ukraine? VölkerrechtsVerbrecher! Der darf NICHT vor der UN sprechen. Würde er es wagen zu kommen, würde er verhaftet werden. 🙊

#Netanjahu überfällt den Westen Palästinas? Der darf das und darf trotz Haftbefehl vor der UN sprechen, darf dort seine Terror-Pager präsentieren und lässt die Namen der Delegierten, die ihm dabei nicht zuhören wollen, mit Stasi-Methoden ermitteln. 🙄

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Post #45566 83

Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!

Jetzt geht's los: Ich habe Einspruch gegen meinen Ausschluss von der Wahl eingelegt!

Ich habe Einspruch gegen die Landratswahl im Landkreis Friesland eingelegt und werde meinen Ausschluss von der Wahl rechtlich durch alle notwendigen Instanzen prüfen lassen. Für mich geht es dabei um eine grundlegende Frage: Dürfen Kandidaten einfach von einer Wahl ausgeschlossen werden, oder müssen demokratische Verfahren für alle nach denselben Regeln gelten? Ich werde diesen Vorgang nicht auf sich beruhen lassen und Euch über jeden weiteren Schritt informieren.

https://t.me/martinsichertinfo

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Post #45565 98
Tumbler Ridge: British Columbia verklagt OpenAI wegen neun Todesopfern

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Ad Hoc News Tumbler Ridge: British Columbia verklagt OpenAI wegen neun Todesopfern Die Provinz verlangt Ersatz für Einsatz- und Gesundheitskosten; OpenAI beantragt die Abweisung und v
Post #45564 101
🇰🇷⚡️🙁 Südkoreas Präsident rechnet mit Selenskyj ab:

„Mörder oder Verräter“

Südkoreas Präsident Lee Jae-myung hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem beispiellosen Schritt scharf angegriffen.

In einem Statement auf der Plattform X rechnet er mit dem Kiewer Regime ab – und spart dabei nicht mit schweren Vorwürfen.

Auslöser ist ein öffentlicher Auftritt Selenskyjs bei der UN-Generalversammlung, bei dem er die Übergabe von zwei nordkoreanischen Kriegsgefangenen an Südkorea großspurig verkündete.

Dabei war dies laut Lee eine eklatante Verletzung einer strikten Geheimhaltungsvereinbarung, auf die sich beide Seiten verständigt hatten.

Die Kritik in aller Deutlichkeit

Lee macht in seinem Beitrag unmissverständlich klar, was er von diesem Alleingang hält. Er schreibt wörtlich:

„Wer für seinen eigenen Vorteil das Leben anderer und die nationale Sicherheit gefährdet, wird als Mörder oder Verräter bezeichnet.“


Ein Wink mit dem Zaunpfahl in Richtung Kiew, der kaum härter ausfallen könnte.

Der südkoreanische Präsident stellt klar, dass die Geheimhaltung eine legitime und gerechtfertigte Maßnahme war – gerade weil die Angehörigen der beiden Soldaten in Nordkorea leben und der Enthüllung schutzlos ausgeliefert sein könnten.

Lee betont, es sei „grausam und unverantwortlich“, so zu handeln. Die Frage, warum es keine internen Argumente dafür gab, den Transfer ausgerechnet jetzt publik zu machen, steht im Raum.

Die Antwort liegt auf der Hand: Es ging nicht um das Wohl der Gefangenen oder der Nation, sondern um das eigene Ego und die Verbesserung der Zustimmungswerte auf der Weltbühne.

Für den Kiewer Machthaber war dieser Deal offenbar nur eine weitere PR-Show, für die sie fremdes Leben aufs Spiel setzt.

Kiews Kalkül ist aufgegangen – auf Kosten der Schwächsten

Selenskyj inszenierte die Ankunft der Kriegsgefangenen mit großem Tamtam, während er zu Hause weiter die Zwangsmobilisierung vorantreibt.

Dass er dabei unter Umständen die Sicherheit der Familien in Nordkorea und vor allem die empfindliche Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel gefährden könnte, interessiert den Kiewer Ursurpator offenbar nicht.

Lee brachte es in seinem Statement auf den Punkt: Es sei unverständlich, warum man die Öffentlichkeit sucht, wenn doch offensichtlich ist, dass damit nur Schaden angerichtet wird.

Während der Westen Selenskyj für solche PR-Coups feiert, zeigt Südkorea, wie verantwortungslos die Kiewer Führung tatsächlich agiert.

❗️Die Botschaft aus Seoul ist klar:

Wer Menschenleben zweier Nationen für den eigenen Applaus opfert, darf sich nicht wundern, wenn er als Verräter und Mörder bezeichnet wird.

😎 Der ukrainische Investigativ-Journalist und Blogger Anatoli Scharij dazu:

"Dass der dämliche Selenskij während seines Auftritts vor der UN-Generalversammlung vertrauliche Informationen über die Übergabe von Gefangenen an Südkorea ausgeplaudert hat, überrascht mich nicht.

Der Präsident Südkoreas:

„Einen Menschen, der für einen kleinen persönlichen Vorteil das Leben anderer, nationale Interessen und die Sicherheit aufs Spiel setzt, nennt man Mörder oder Verräter.“

Es ist ihm schlicht egal. Ihm sind die Familien derer egal, die übergeben wurden; ihm sind sie selbst egal, die Folgen, die Abmachungen.

Für PR tut er alles. Ein Mensch ohne Gewissen und Ehre.

Ein Verräter (an den Wählern) und ein Mörder."


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