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Philipp Kruse, Rechtsanwalt

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Post #19634 699

Forwarded from Die Weltwoche

ETH-Experte warnt mit Brüssel vor Neutralitäts-Initiative. Wie empfindlich ist Bundesrätin Karin Keller-Sutter? EU hebt Sanktionen gegen zwei russische Unternehmer auf. Fussballverband stellt sich hinter Xhaka 🔗 Jetzt lesen: https://weltwoche.ch/daily/eth-experte-warnt-mit-bruessel-vor-neutralitaetsinitiative-wie-empfindlich-ist-bundesraetin-karin-keller-sutter-eu-hebt-sanktionen-gegen-zwei-russische-unternehmer-auf-fussballverband-stellt-sich-h/?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1790230202
Post #19633 656

Forwarded from Die Weltwoche

🇨🇭 «Russland hat in der Geschichte die Schweizer Neutralität immer geprägt»: Alt-Bundesrat Christoph Blocher blickt im Weltwoche-Talk zurück auf die Geschichte der Eidgenossenschaft und erinnert daran, dass Russland schon am Wiener Kongress darauf drängte, die Schweizer Neutralität völkerrechtlich und schriftlich anzuerkennen

🔗 Hier ganzes Gespräch anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=z8IxhX5c6Sc
Post #19632 2.49K
Philipp Kruse, Rechtsanwalt 👆zum Thema Xhaka +Covid-Zertifikat 🔺Frage an alle EIDGENOSSEN:🔺 Wie viel taugt eine Demokratie, in welcher sich der eigentliche Souverän von seiner Regierung und der 4. Gewalt (d.h. der gesamten Medienlandschaft) über 6 Jahre hinweg einschüchtern lässt;…
🔺Zum Medienskandal um G. Xhaka: Die Medien sollten sich endlich entschuldigen!🔺

Kommentar von NIUS:
(Melanie Grün)

[…] Für die meisten Medien gilt: Ihr müsstet Euch alle entschuldigen, anstatt die nächste Hexenjagd loszutreten! Heute ist bewiesen, dass die Impfung weder vor eigener Ansteckung noch vor Übertragung schützte. Und jeder Profisportler war absolut richtig beraten, sich ein so neues Produkt erstmal anzusehen.[…]

https://nius.de/kommentar/xhaka-gefaelschtes-impf-zertifikat-hexenjagd
NIUS Xhaka und das gefälschte Impf-Zertifikat: Hört endlich auf mit der Hexenjagd! Fußballstar Granit Xhaka hat eingeräumt, in der Pandemie eine Impfbestätigung erworben zu haben. Gegen den ehemaligen Bundesligaspieler und Kapitän der Schwe...
Post #19629 1.83K

Forwarded from Aktionsbündnis freie Schweiz - ABF Schweiz

🇨🇭Gemeinsam gegen die anhaltende Unrechtsjustiz: Ständerat will Bussen bei Impfobligatorium abschaffen!

Zürich muss jetzt nachziehen:
👉 Jedoch in 7 Kantonen wurde das Impfobligatorium bereits mit einer Strafbestimmung verbunden und eingeführt. In Zürich regt sich Widerstand gegen eine Impfpflicht mit CHF 50'000 Busse - nun muss die Bevölkerung reagieren!

👉 Zur Kampagne gegen das Impfobligatorium mit CHF 50'000 Buss in ZH: https://abfschweiz.ch/gesg-zh/
Zum Flyer-Sponsoring: https://www.flyer-ueberall.ch/gesundheitsgesetz-kanton-zuerich-kein-impfobligatorium-mit-strafbestimmung/sponsern-d

👉 Zum Beitrag in der Weltwoche, 23.09.26:
https://abfschweiz.ch/wp-content/uploads/Staenderat-will-Bussen-bei-Widersetzung-gegen-Impfobligatorium-abschaffen.pdf

🔺Die Weltwoche greift den Entscheid des Ständerates zur Teilrevision des Epidemiengesetzes auf: Bei Art. 22 EpG soll ausdrücklich festgehalten werden, dass die Nichtbefolgung eines Impfobligatoriums weder auf Bundes- noch auf Kantonsebene strafrechtliche Folgen haben darf. Der Entscheid ist noch nicht definitiv; als Nächstes ist der Nationalrat (SGK-N) am Zug.

🔺Besonders hervorgehoben wird die Situation in Zürich: Das geltende Gesundheitsgesetz sieht bei vorsätzlicher Verweigerung einer obligatorisch erklärten Impfung weiterhin eine Busse von bis zu 50’000 Franken vor.

🔺Die Weltwoche verweist dabei ausdrücklich auf die laufende Online-Petition von ABF Schweiz «Gesundheitsgesetz Kanton Zürich: Kein Impfobligatorium mit Strafbestimmung» und auf den Widerstand gegen diese Strafbestimmung.

🔺Der Autor Philipp Gut schreibt zum weiteren politischen Verfahren, der Nationalrat müsse sich nun mit dem Ständeratsentscheid befassen und auch die Kantone seien gefordert, ihre Regelungen zu überprüfen.

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Post #19622 3.02K

Forwarded from MWGFD - Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.

Eine groß angelegte südkoreanische Studie liefert deutliche Hinweise auf ein erhöhtes Krebsrisiko nach COVID-19-Impfungen. Besonders auffällig ist der zeitliche Verlauf: Das relative Risiko erreicht bereits wenige Monate nach der zweiten Impfung seinen Höchstwert. Dr. Michael Palmer analysiert die Studiendaten und diskutiert einen möglichen biologischen Mechanismus, der das gehäufte Auftreten sogenannter „Turbokrebse“ erklären könnte.
https://www.mwgfd.org/2026/09/statistische-belege-fuer-sehr-frueh-auftretenden-turbokrebs-nach-covid-impfungen/
MWGFD Statistische Belege für sehr früh auftretenden „Turbokrebs“ nach COVID-Impfungen - MWGFD
Post #19621 2.37K

Forwarded from Aktionsbündnis freie Schweiz - ABF Schweiz

🇨🇭«Es weht der falsche Geist in diesem Gesetz …»
Debatte Teilrevision Epidemiengesetz im Ständerat, 22.09.2026

«... nämlich der veraltete Geist, dass der Staat eingreift, wenn irgendetwas passiert. Das ist der falsche Geist. Eine der Lehren aus dem Nürnberger Prozess lautet, dass der Staat die Menschen schützen muss, wenn etwas passiert - und nicht, dass er eingreifen muss.»

Ständerat Pirmin Schwander, 22.09.2026


❗️Heute, am 22. September 2026, wurde die Teilrevision des Epidemiengesetzes (EpG) im Ständerat beraten und mit grosser Mehrheit angenommen (39 Ja, 3 Nein und 0 Enthaltungen). Als nächstes wird die Beratung Teilrevision EpG an die SGK-N (Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates) überwiesen. Start Beratung frühestens ab Q4 2026.

🔺ABF Schweiz begleitet diese Revision seit Beginn kritisch und hat den Gesetzesentwurf Artikel für Artikel analysiert. Aus unserer Sicht bleiben grundlegende Probleme bestehen:

• Keine umfassende Aufarbeitung der Covid-Zeit, bevor weitreichende gesetzliche Änderungen beschlossen werden.
• Ausbau der Kompetenzen von Bund und Exekutive und damit eine weitere Zentralisierung.
• Unklare Kriterien des neuen Lagemodells, obwohl daran weitreichende Eingriffsmöglichkeiten geknüpft werden.
• Hohe zusätzliche Kosten und Bürokratie für Bund und Kantone.
• Weitreichende Digitalisierung und Datenerfassung mit entsprechenden Fragen zu Datenschutz und Privatsphäre.
• Zu wenig Auseinandersetzung mit Nutzen und Risiken früherer Massnahmen sowie möglichen Alternativen.
• Aus unserer Sicht droht zudem eine zunehmende Verlagerung medizinischer Entscheidungen hin zu staatlichen Vorgaben.

🔺Wer die heutige Debatte nachträglich verfolgen und die einzelnen Bestimmungen genauer prüfen möchte, findet in unserer Artikeltabelle zur Teilrevision des Epidemiengesetzes den Gesetzesentwurf mit unserer Analyse, Kritik und konkreten Alternativvorschlägen: https://abfschweiz.ch/wp-content/uploads/EpG_Teilrevision_Entwurf-08.2025_Artikeltabelle-V.1.9_Stand-1.9.2026.pdf

🔺EpG-Fahne SGK-S_Herbstsession-SR 2026: https://abfschweiz.ch/wp-content/uploads/EpG_Fahne_SGK-S_Herbstsession-SR.pdf

🔺Unterschreiben Sie JETZT: https://abfschweiz.ch/nein-zum-epg/
Online-Petition «Keine Teilrevision des Epidemiengesetzes ohne Aufarbeitung»

Die Corona-Zeit wirft bis heute viele offene Fragen auf. Unterstützen Sie deshalb die Forderung nach einer umfassenden Aufarbeitung vor der Teilrevision des Epidemiengesetzes.

🔺Weitere Informationen zur Teilrevision des EpG: https://abfschweiz.ch/teilrevision-epidemiengesetz/

🔺Debatte im Ständerat vom 22. September 2026 – Amtliches Bulletin: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=82636

🔺Livedebatte zum Nachschauen: https://www.youtube.com/live/RTUNAQikFAA?si=3WftD8m0al9jnI8b


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Post #19620 2.59K

Forwarded from Transition News

Neutralitätsrat: NATO- und EU-Anbindung verletzt zentrale Rechtsgrundlagen

Die Schweiz höhlt ihre Neutralität in kleinen Schritten aus, die einzeln unproblematisch erscheinen, in ihrer kumulativen Wirkung aber verfassungs- und völkerrechtlichen Konfliktstoff bieten. Zu diesem Schluss kommt der Neutralitätsrat in seinem neusten Bericht. Nicht ein einzelner Rechtsbruch sei entscheidend, sondern die Summe vieler Schritte: EU-Sanktionen, Partnerschaftsübungen, sicherheitspolitische Abstimmung und die geplante Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes. Eine Prüfung ihrer Gesamtwirkung auf die dauernde bewaffnete Neutralität fehle bis heute.

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Post #19619 2.69K

Forwarded from ttv.swiss

Veranstaltung «The War on Peace» des «Bern Security Dialogue» wurde ohne Begründung ABGESAGT

https://ttv.swiss/Veranstaltung-The-War-on-Peace-des-Bern-Security-Dialogue-wurde-ohne-Begrundung

Das Thema der vier Impulsreferate wäre gewesen: « Der Krieg gegen den Frieden: Ausländische Subversion westlicher Friedensbewegungen ».
https://waronpeace.rsvpify.com/?ref=alpinesecuritymonitor.info
Transition TV bleibt bei diesem Thema dran. Am kommenden Donnerstag erscheint die zweite Auflage des Buches «Das NATO-Netzwerk in der Schweiz», u.v.a. über George Häsler und Amanda Rivkin.
https://www.zeitpunkt.ch/wir-sind-eigentlich-schon-dabei
🌐 Alle Sendungen
https://ttv.swiss
💚 Transition TV unterstützen
https://ttv.swiss/unterstuetzen
💌 Newsletter abonnieren
https://ttv.swiss/newsletter
TransitionTV.org Veranstaltung «The War on Peace» des «Bern Security Dialogue» wurde ohne Begründung ABGESAGT - TransitionTV.org Ohne Begründung wurde die Veranstaltung mit Peter Regli, ehemaliger Direktor des Schweizer Nachrichtendienstes, Georg Häsler, Sicherheitsexperte bei der NZZ, Amanda Rivkin von der Georgetown University und dem sogenannten "Alt-Linken" Peter Siegrist abgesagt.
Post #19618 3.63K
🔷Ein weiteres ausgezeichnetes Interview mit Daniele Ganser🔷

Allen Kriegsfalken (NZZ & Co.) sehr zu empfehlen:

Mit einer Fülle historischer Tatsachen begründet Gander sehr kenntnisreich und überzeugend, warum es für Deutschland ein fataler, höchst gefährlicher Fehler ist, gegen Russland aggressiv in den Ukrainekrieg einzugreifen.

Ganser verdeutlicht eindringlich, dass es für Deutschland (wie auch für die Schweiz) im Verhältnis zu Russland keine andere positive Zukunftsperspektive gibt als eine friedliche Partnerschaft, mit prosperierendem Handel für beide Seiten.

Daniele Ganser spricht aus, was jeder halbwegs vernünftige Europäer im deutschsprachigen Raum (D-A-CH) denkt und wünscht [sinngemäss:]

Frieden in Europa sofort wieder herstellen! NORTHSTREAM II und das zerstörte Vertrauen auf beiden Seiten wieder aufbauen! Und die selbstzerstörte deutsche / europäische Wirtschaft wieder auf Vordermann bringen!

Und [meine Meinung]: die kriegstreibende NATO/USA auf max. Distanz halten.

🕊️Daniele Ganser for President!🕊️

https://youtu.be/6A5UmDz3pRQ?is=b7b71oEappevKJ8A
YouTube Führt Merz Deutschland in den Krieg? Daniele Ganser ist Historiker und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Krieg, verdeckter Kriegsführung und internationaler Politik. In seinem neuen Buch „Kampf der Giganten“ richtet er den Blick auf die USA, Russland und China. Im Gespräch erklärt er,…
Post #19617 2.59K

Forwarded from Aktionsbündnis freie Schweiz - ABF Schweiz

🇨🇭Der eigentliche Skandal ist nicht Xhaka – sondern die Corona-Politik!
Alte Fronten – neue Empörung: fehlgeleitete Corona-Politik, Ausgrenzung und Medienpranger

🔺Zum Video, in dem Klartext gesprochen wird: https://youtu.be/v7OWlrVWRZc?si=kCP9FpB78l4Zoysg

Der Fall Granit Xhaka sorgt für Schlagzeilen. Im Zentrum steht der Vorwurf eines gefälschten Covid-Zertifikats. Doch die Debatte reicht weit über den Nationalmannschafts-Captain hinaus.

Roger Köppel kritisiert in «Weltwoche Daily» vom 21. September 2026 insbesondere die aus seiner Sicht fragwürdige Rolle der Medien im Umgang mit dem Fall. Er sieht darin ein erneutes Aufleben alter Fronten, von Ausgrenzung und öffentlichem Pranger – während eine umfassende politische und mediale Aufarbeitung der Corona-Zeit weiterhin aussteht, spielen die Medien ihre fragwürdige Rolle weiter ...


🔺Unterschreiben Sie JETZT:
https://abfschweiz.ch/nein-zum-epg/
Online-Petition «Keine Teilrevision des Epidemiengesetzes ohne Aufarbeitung»

Die Corona-Zeit wirft bis heute viele offene Fragen auf. Unterstützen Sie deshalb die Forderung nach einer umfassenden Aufarbeitung vor der Teilrevision des Epidemiengesetzes.

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Post #19616 3.81K
Wiederholung aufgrund weitreichender Tragweite für alle Arbeitnehmer:
🔺Bundesgericht schützt Arbeitgeber-Impfzwang sogar bei experimentellen Produkten🔺

Egal wie experimentell und risikoreich ein medizinisches Präparat ist: das betriebliche Interesse des Arbeitgebers ist immer gewichtiger als der Gesundheitsschutz des Arbeitnehmers.

Schweizer Bevölkerung in zukünftigen Impf-Experimenten ohne jeden Rechtsschutz.

Kommentar:
In der Schweiz gibt es keine Corona-Aufarbeitung.
Dank BLICK, NZZ, TAGESANZEIGER und Fernsehen SRF. Und dank allen Mitläufern.

https://youtu.be/W78MW-eO1h4?is=6HjlAISo3UrRRdlk
YouTube Schweizer Bundesgericht: Swiss durfte nichtgeimpftes Personal kündigen Philipp Gut erklärt, wie in der Schweiz der problematische Umgang mit Ungeimpften im Nachhinein gerichtlich legitimiert wird. Die ganze Sendung 18/20 live vom 17.9.2026 können Sie hier nachhören: https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und…
Post #19615 3.53K
Philipp Kruse, Rechtsanwalt Die ‚ehrenwerten Journalisten’ vom BLICK:
🔺Eigentlicher Subtext der Medien im Fall XHAKA an die Schweizer Parlamentarier zu Beginn der Herbstsession:🔺

Wer auch immer eine Covid-Aufarbeitung fordert, wird gnadenlos abserviert.
Post #19614 3.58K
Die ‚ehrenwerten Journalisten‘ vom TAGESANZEIGER:
Post #19613 3.53K
Die ‚ehrenwerten Journalisten’ von der NZZ:
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