🇨🇭Gemeinsam gegen die anhaltende Unrechtsjustiz: Ständerat will Bussen bei Impfobligatorium abschaffen!

Zürich muss jetzt nachziehen:
👉 Jedoch in 7 Kantonen wurde das Impfobligatorium bereits mit einer Strafbestimmung verbunden und eingeführt. In Zürich regt sich Widerstand gegen eine Impfpflicht mit CHF 50'000 Busse - nun muss die Bevölkerung reagieren!

👉 Zur Kampagne gegen das Impfobligatorium mit CHF 50'000 Busse in ZH: https://abfschweiz.ch/gesg-zh/
Zum Flyer-Sponsoring: https://www.flyer-ueberall.ch/gesundheitsgesetz-kanton-zuerich-kein-impfobligatorium-mit-strafbestimmung/sponsern-d

👉 Zum Beitrag in der Weltwoche, 23.09.26: https://abfschweiz.ch/wp-content/uploads/Staenderat-will-Bussen-bei-Widersetzung-gegen-Impfobligatorium-abschaffen.pdf

🔺Die Weltwoche greift den Entscheid des Ständerates zur Teilrevision des Epidemiengesetzes auf: Bei Art. 22 EpG soll ausdrücklich festgehalten werden, dass die Nichtbefolgung eines Impfobligatoriums weder auf Bundes- noch auf Kantonsebene strafrechtliche Folgen haben darf. Der Entscheid ist noch nicht definitiv; als Nächstes ist der Nationalrat (SGK-N) am Zug.

🔺Besonders hervorgehoben wird die Situation in Zürich: Das geltende Gesundheitsgesetz sieht bei vorsätzlicher Verweigerung einer obligatorisch erklärten Impfung weiterhin eine Busse von bis zu 50’000 Franken vor.

🔺Die Weltwoche verweist dabei ausdrücklich auf die laufende Online-Petition von ABF Schweiz «Gesundheitsgesetz Kanton Zürich: Kein Impfobligatorium mit Strafbestimmung» und auf den Widerstand gegen diese Strafbestimmung.

🔺Der Autor Philipp Gut schreibt zum weiteren politischen Verfahren, der Nationalrat müsse sich nun mit dem Ständeratsentscheid befassen und auch die Kantone seien gefordert, ihre Regelungen zu überprüfen.

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