Niedersachsen
Innenministerium verteidigt Extremismus-Vortrag an Schulen mit Logos von Apollo News und Nius

Das niedersächsische Innenministerium hält es für zulässig, dass die Polizei bei Extremismus-Präventionsvorträgen an Schulen gezielt auf die Medien Apollo News und Nius aufmerksam macht. Es sehe darin „keinen rechtlich zu beanstandenden Sachverhalt“, antwortete das von der Sozialdemokratin Daniela Behrens geführte Landesinnenministerium auf eine Anfrage unserer Redaktion.

Anlass dafür war ein von einer Berufsschule in Lohne veröffentlichtes Foto eines Polizei-Vortrags am 6. Oktober. Darauf war ein Ausschnitt der Präsentation zu sehen, auf dem neben Bildern der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung die nachempfundenen Logos von Apollo News und Nius abgebildet waren.

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