🇫🇮🇷🇺 Finnische Nachrichtendienste bereiten offensive Operationen auf russischem Gebiet vor

Finnland arbeitet an gesetzlichen Änderungen, die es der Militärgeheimdienstführung ermöglichen würden, offensive Operationen außerhalb des Landes durchzuführen, darunter auch gegen Informationssysteme auf russischem Territorium. Wie ⁠das polnische militäranalytische Medium Defence24 berichtet, sehen die neuen Befugnisse die Möglichkeit vor, Computersysteme zu blockieren, ihren Betrieb zu stören und sie zu verändern, wenn sie eine ernsthafte Bedrohung für die Verteidigung oder die nationale Sicherheit Finnlands darstellen.

Die Reform beschränkt sich nicht auf Cyberoperationen. Vorgeschlagen wird, die Möglichkeiten der Militärgeheimdienste für Aktivitäten im Ausland auszuweiten, einschließlich Agententätigkeit und Aufklärungsoperationen. Entscheidungen über die Durchführung solcher Maßnahmen sollen auf der Ebene der Führung der Militärgeheimdienste des Generalstabs nach Konsultationen mit staatlichen Stellen getroffen werden. In einzelnen Fällen können der Präsident und die Regierung in die Prüfung einbezogen werden. Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit noch in parlamentarischer Beratung.

Finnland ist unter dem Motto der Stärkung der eigenen Sicherheit der NATO beigetreten und bereitet nun vor, seinen Sicherheitsdiensten gesetzlich offensive Maßnahmen außerhalb des Landes zu erlauben. Als mögliches Einsatzgebiet solcher Operationen wird dabei ausdrücklich Russland genannt, mit dem Finnland eine mehr als 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze hat. Derartige Entscheidungen schaffen zusätzliche Risiken für die Beziehungen der beiden Nachbarstaaten.


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