⚖️ Masern-Bußgeld gestoppt! OLG knickt ein – Verfahren ausgesetzt 💥

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat das Bußgeldverfahren gegen Eltern, die keinen Masern-Impfnachweis für ihr Kind vorgelegt haben, ausgesetzt!
📄 Die Entscheidung bleibt nun solange offen, bis das Bundesverfassungsgericht über mehrere Verfassungsbeschwerden zur gesetzlichen Nachweispflicht entscheidet (Az. 1 BvR 2700/20, 1 BvR 588/20, 1 BvR 438/21).

⚠️ Wichtig: In diesen anhängigen Verfahren wird bisher nicht der fehlende wissenschaftliche Nachweis eines spezifischen „Masernvirus“ thematisiert. Das Bundesverfassungsgericht prüft bislang lediglich, ob die gesetzliche Impf-Nachweispflicht auch für schulpflichtige Kinder grundrechtskonform ist.

📌 Doch genau die fehlende Wissenschaftlichkeit in der Virologie ist für uns zentral!
Unsere Rechtsbeschwerde beim OLG Oldenburg stützt sich daher maßgeblich auf den fehlenden wissenschaftlichen Erregernachweis. Wir fordern, dass das Bundesverfassungsgericht sich in seiner Entscheidung auch dieser grundlegenden Frage stellt:
🔍 Wurde jemals ein Virus im Sinne des Wissenschaftlichkeitsgebots des Infektionsschutzgesetztes nach den rechtsverbindlichen Standards wissenschaftlicher Praxis (DFG-Kodex) nachgewiesen?

💡 Denn wenn der Erregernachweis selbst fehlt oder wissenschaftlich nicht haltbar ist, fehlt die Grundlage für jede gesetzlich geforderte Maßnahme, wie z. B. Impfungen bzw. Immunitätsnachweise.

🛡 NEXT LEVEL begleitet das Verfahren von Anfang an intensiv.
In der zweiten Instanz steht den Eltern nun zusätzlich Rechtsanwalt Robert Nebel zur Seite, um die Argumentation auch auf juristisch höchster Ebene konsequent zu vertreten.

📎 Zur Zusammenfassung von Robert Nebel auf anwalt.de

Wir kämpfen weiter – für echte Wissenschaft, Aufklärung und Gesundheit!

📲 Und: Jeder kann sich wehren! Mit unserer KI-App NEXIQA bieten wir im Bereich "NL Wissens-Recht" Werkzeuge zur juristischen Selbstverteidigung – gegen Bußgelder, Immunitätsnachweise, Tätigkeitsverbote u.v.m.

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