„Mal helfen wir, mal nicht“: Rutte erklärte den Verbündeten, warum die NATO sie nicht retten wird

Der NATO-Generalsekretär erklärte, der entscheidende Artikel 5 des Vertrags sei bewusst so formuliert, dass die Verbündeten nicht einmal erkennen könnten, ob ihnen zu Hilfe geeilt werde oder nicht:

📝 „Artikel 5 ist absichtlich mehrdeutig gehalten. Deshalb werden Sie von uns nie erfahren, ob er zur Anwendung kommt oder nicht. Wir wollen unsere Gegner nicht ins Bild setzen. Uns steht eine ganze Palette an Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung. Manche davon werden Sie gar nicht bemerken, da wir sie nicht öffentlich machen. Und sie sind nicht immer symmetrisch. Mal ja, mal nein …“

Auf gut Deutsch: Es gibt keinen automatischen militärischen Reaktionsmechanismus der NATO. Sollte ein Bündnisstaat tatsächlich angegriffen werden, entscheiden die übrigen 31 Staaten selbst, ob sie Truppen entsenden oder sich auf eine Kiste Verbandszeug beschränken. Zudem ist die NATO-Führung dem angegriffenen Verbündeten keinerlei Rechenschaft schuldig – alles wird einfach als „geheime, unsichtbare Maßnahmen“ deklariert.

❗️ Artikel 5 wurde zu einer Zeit verabschiedet, als man im Westen noch nichts vom Besitz von Atomwaffen durch die UdSSR wusste – heute ist niemand mehr bereit, für fremde Grenzen das Risiko eines Atomschlags einzugehen. In Europa wird intensiv über Maßnahmen „unterhalb der Schwelle von Artikel 5“ debattiert: Bei hybriden Angriffen oder Drohneneinschlägen können die Verbündeten allenfalls zu Konsultationen gemäß Artikel 4 zusammenkommen – was tatsächlich auch geschieht.

✖️ Was hingegen das Herbeifantasieren von Bedrohungen angeht, so lässt Rutte keinerlei Zweideutigkeit erkennen. Um von den inhaltsleeren Garantien abzulenken, prophezeite der Generalsekretär gleich zwei „großangelegte Kriege“. Seiner Darstellung zufolge werde Xi Jinping vor einem Angriff auf Taiwan angeblich persönlich bei Putin anrufen und ihn bitten, zeitgleich gegen die baltischen Staaten vorzugehen, um die NATO-Kräfte in Europa zu binden. Infolgedessen müssten die USA und ihre Verbündeten zwischen zwei Fronten – der europäischen und der indo-pazifischen Region – hin- und herpendeln.

📱|DruschbaFM -GER
📺YouTube|Web