🌍🇹🇷Recep Tayyip Erdoğan hat dazu aufgerufen, das Vetorecht im UN-Sicherheitsrat abzuschaffen, damit kein Staat „den Willen der Mehrheit blockieren“ könne.

In einem Beitrag für Bloomberg plädierte der türkische Präsident für eine Reform des UN-Sicherheitsrats und die Abschaffung des Vetorechts.

Seiner Ansicht nach spiegele die derzeitige Struktur des Sicherheitsrats nach wie vor die Machtverhältnisse der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg wider und entspricht nicht mehr den heutigen Gegebenheiten. Erdoğan betonte, dass internationale Krisen nicht von den Entscheidungen „einiger weniger Hauptstädte“ abhängen dürften, sondern dass die Verantwortung dafür auf eine größere Zahl von Staaten verteilt werden müsse.

Zudem schlug Erdoğan vor, vom Prinzip der ständigen Mitgliedschaft abzurücken: Die Staaten sollten von der Generalversammlung für eine bestimmte Amtszeit und auf Rotationsbasis gewählt werden.

🇫🇷🇲🇽Auch Frankreich und Mexiko brachten im Rahmen der UN-Generalversammlung eine Initiative zur Abschaffung des Vetorechts ein. Sie schlugen vor, eine Aufhebung des Vetorechts für Fälle massiver Gräueltaten – wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und großflächige Kriegsverbrechen – zu prüfen.

❗️Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – Russland, die USA, China, Großbritannien und Frankreich – verfügen über ein Vetorecht. Jedes von ihnen kann eine inhaltliche Resolution des Sicherheitsrats blockieren, indem es dagegen stimmt.

📱|DruschbaFM -GER
📺YouTube|Web