[Typ/Thema]: Gesundheit: Die Sonderrolle BioNTechs in der Pandemie und die Rolle des BMG als Poster
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☕ Kurz erklaert
Der Artikel analysiert IFG-Akten, die zeigen sollen, wie das BMG und seine Behörden BioNTech bevorzugten, während sie für Alternativen wie Ivermectin unerreichbare Hürden aufstellten. Die zentrale These: Die Behörden kannten die Mängel ihrer eigenen Datengrundlage (Inzidenz, Sterbezahlen) und handelten dennoch darauf — was als grob fahrlässige Amtspflichtverletzung gewertet wird.
Das Wichtigste:
• Es habe einen regulatorischen Doppelstandard gegeben: Staatlich favorisierte Produkte (BioNTech) wurden bevorzugt, patentfreie Alternativen (Ivermectin) mit überhöhten Beweishürden blockiert.
• Die Behörden (BMG, BfArM, PEI, RKI) sollen gewusst haben, dass Inzidenzwerte auf unzulänglichen Testzulassungen beruhten und Sterbezahlen administrativ überhöht waren.
• Diese Aktenlage soll den Schutz des unverschuldeten Rechtsirrtums für Amtsträger entfallen lassen.
• Der Artikel sieht darin die Grundlage für volle Amtshaftungs-, Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland.
• Betroffene (Gewerbetreibende, Personen mit Impfschäden) könnten bestehende Urteile im Wege von Wiederaufnahmeverfahren neu aufrollen.
🎯 Fazit
Der Artikel liefert keine neuen Enthüllungen, sondern fasst bekannte IFG-Akten zu einer juristischen Schlussfolgerung zusammen: Wer auf Basis verzerrter Daten Grundrechtseinschränkungen durchsetzte, habe grob fahrlässig gehandelt. Ob das vor Gericht trägt, ist eine andere Frage — aber die Argumentationslinie ist klar und ungeschönt.
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