Orwell läßt grüßen – Ein Kommentar von Jörg Sobolewski

Man muß den Verantwortlichen in Berlin und Brüssel eines lassen: Niemand kann ihnen vorwerfen, ihre Absichten zu verheimlichen. Im Gegenteil. Wer sich durch die einschlägigen Verordnungen, Staatsverträge und Erläuterungen arbeitet, erfährt ziemlich genau, wie sich die Politik das Internet der Zukunft vorstellt. Es soll “sicherer” werden, “demokratischer”, natürlich auch “vielfältiger”, dabei vor allem weniger “manipulierbar” – und dafür sollen Behörden, Medienanstalten und Plattformbetreiber künftig noch genauer darauf achten, welche Inhalte verbreitet werden, welche Reichweite erhalten und welche als Gefahr für den öffentlichen Diskurs gelten.

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