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Daniel Haseloff Daniel Haseloff @danielhaseloffafd · 645 subscribers
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+++Kirchenasyl in Thüringen- rechtsfreier Raum ohne Kontrolle+++

In diversen Fällen sind illegale Einwanderer bzw. Asylbewerber durch das sogenannte Kirchenasyl vor rechtsstaatlichen Maßnahmen geflohen.

Wie sich aus den Antworten der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage (Nr. 757) herausstellt, führen weder die Ausländerbehörden noch die Kirchen eine genaue Statistik hinsichtlich der Kirchenasylanten. Belastbare statistische Angaben hinsichtlich der Aufenthaltslänge von Ausländern im Kirchenasyl können ebenfalls nicht vorgelegt werden, auch erfolgen seitens der Kirchen keine Benachrichtigung über eine Beendigung des Kirchenasyls.

Kurz gesagt: die Kirchen haben ein Asylsystem parallel zum staatlichen Asylverfahren etabliert, das intransparent ist und nationales Recht untergräbt.
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