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Aufklärung parlamentarisch möglich?
Brandenburg zeigt, wie es auch im Bund sein könnte

Die Enquetekommission in Brandenburg ist die älteste parlamentarische Aufklärungsrunde. Zwei Untersuchungsausschüsse gab es dort bereits. Die Kultur wird auch von AfD und BSW als demokratischer Austausch bezeichnet, auch wenn man in manchen Punkten deutlich andere Sichtweisen hat.

Die Lars Hünig von der AfD macht deutlich, wie man klare Statements beibehalten kann und trotzdem den Dialog aufrecht erhält. Ebenso zeigt das Herr Dorst von der BSW in Brandenburg. Sachlich, gut informiert.
Es wird durch diese Aufklärungsrunden dokumentiert, dass auf Landesebene sich Entscheider auf allen Ebenen einfach hinter dem Bund abgeduckt haben und es keine eigene Risikoabwägung, keine eigenständige Expertenanhörung und Bewertung gegeben hat. Selbst jetzt haben sowohl Fachleute der Institutionen noch die Journalisten der Massenmedien die RKI-Files dahingehend gesichtet, ob wir es mit einer politisch manipulierten oder einer gesundheitlichen Krisen zu tun haben. Essentielle Bedingungen an guten Journalismus sind nicht gegeben.

So stellt Lars Hünig eben auch klar, dass es kein AfD-Spaltungsversuch ist, sondern man gerne bereit ist, sich inhaltlich anzusehen, warum andere denken, dass es wirklich eine Pandemie gab und wirklich eine Chance-Risiko-Abwägung gab, die auch kritische Stimmen zu Wort kommen ließ. Die Massenmedien schweigen. Viele erinnert das im Osten an die SED-Journalisten der Ost-Deutschen ebenfalls demokratischen Republik. Nie wieder...SED...ist jetzt!


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