Die Zombie-Koalition

Die Bundesregierung wirkt wie ein wandelnder Untoter. Nach den jüngsten Landtagswahlen hat die SPD den gemeinsamen Reformkurs faktisch aufgekündigt und kehrt in die alte Blockadehaltung zurück.

Was als Einsicht verkauft wird, ist vor allem der Versuch, ungeliebte Maßnahmen abzuschießen. Die gemeinsame Geschäftsgrundlage der Koalition ist damit weitgehend weggefallen – sie regiert weiter, ohne noch einen klaren Sinn und Zweck zu haben.

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