«Alles - nur nicht neutral» Helmut Scheben nimmt die Medienkonferenz des Nein-Komitees auseinander
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Helmut Scheben nimmt die Medienkonferenz zur Neutralitätsinitiative auseinander – und stößt dabei auf Widersprüche, die weit über parteipolitische Differenzen hinausgehen.

Vertreter von Mitte, FDP und SP erklären die Neutralitätsinitiative zum Sicherheitsrisiko, berufen sich auf Völkerrecht, humanitäre Tradition und die politische Handlungsfreiheit der Schweiz. Scheben hält dagegen:
Wer vom Völkerrecht spricht, muss erklären, warum es offenbar nicht für alle Kriege und alle Großmächte nach demselben Maßstab gilt.

Denn hinter der Debatte steht eine Frage, die sich nicht mit wohlklingenden Formeln über „Werte“ erledigen lässt: Will die Schweiz neutral bleiben – oder wird sie Schritt für Schritt auf eine Seite geführt?
Hier geht es nicht um politische Wortgefechte. Hier geht es um Krieg und Frieden.

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