https://youtu.be/Z3lFZpA7KvI

EU-Demokratie auf dem Prüfstand: ESN-Partei im Visier

Auf europäischer Ebene wird derzeit über die ESN-Partei und ihre weitere Finanzierung gestritten. Das Europäische Parlament hat die zuständige Behörde aufgefordert zu prüfen, ob die ESN-Partei weiterhin die Voraussetzungen für eine europäische politische Partei erfüllt.

René Aust ordnet das Verfahren ein und erklärt, warum er darin eine grundsätzliche Auseinandersetzung über politischen Wettbewerb, Demokratie und den Umgang mit oppositionellen Kräften in Europa sieht.