Der schwarze Kanal
AfD-Verbotsdebatte: Fleischhauer fürchtet „unruhige Zeiten“

Was passiert mit den Wählern, wenn es ein AfD-Verbotsverfahren gibt? Jan Fleischhauer warnt: Der zugrundeliegende Konflikt lässt sich so nicht aus der Welt schaffen. Die politischen Folgen könnten weit über ein Gerichtsurteil hinausreichen. Der FOCUS-Kolumnist warnt im Podcast „Der schwarze Kanal“:

„Wenn Sie jetzt hingehen und sagen, [...] uns sind die Argumente ausgegangen, uns fällt nichts mehr ein. Jetzt versuchen wir es halt so rum, diese Partei zu verbieten, indem wir Karlsruhe anrufen. Das wird zum Frieden in diesem Lande nicht beitragen.“

Fleischhauer warnt vor Folgen eines AfD-Verbots

Für Fleischhauer wäre jedoch selbst ein erfolgreiches Verbotsverfahren kein politischer Schlussstrich. Dass die bisherigen AfD-Wähler erleichtert zu SPD oder Grünen wechseln würden, hält er für unwahrscheinlich.
„Ich will nicht von Bürgerkrieg reden, aber das werden sehr unruhige Zeiten für Deutschland werden. Weil diejenigen, die dieser Partei ihre Stimme geben wollten, den Eindruck hätten, das ist ein Konkurrenzschutzverfahren, das die anderen demokratischen Kräfte auf den Weg gebracht haben.“

https://www.focus.de/politik/deutschland/afd-verbotsdebatte-fleischhauer-warnt-vor-unruhigen-zeiten_8d3de1c6-bb44-4e7f-af56-858f892be909.html