Thüringen
Acht-Stunden-Mammutsitzung im U-Ausschuss – Zeuge erhebt schwere Vorwürfe gegen Kramer

Es war eine Mammutsitzung des Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag, der sich mit der von Apollo News aufgedeckten Affäre rund um den dortigen Verfassungsschutzchef Stephan J. Kramer beschäftigt. Geladen waren am Montag eigentlich zwei Zeugen, doch nur einer kam überhaupt dran – für den anderen blieb nach rund sieben Stunden Zeugenbefragung samt Pausen keine Zeit mehr.

Der Zeuge leitete in einer entscheidenden Phase von Kramers Amtszeit, als dieser die Thüringer AfD öffentlich zum Prüffall erklärte, das fachlich zuständige Referat, das sich mit Rechts- und Linksextremismus befasst. Deshalb wurde er auch explizit zur Prüffallthematik geladen.

Was sich in den nächsten Stunden darbot, war verblüffend: Vor allem aus der Fraktion der Linken und aus der Fraktion der AfD kamen jeweils Dutzende kleinteilige Fragen zu der Thematik aus dem Jahr 2018. Bereits im Januar 2019 hatte sich der Zeuge dabei intern bei Kramer und dem zuständigen Staatssekretär im Thüringer Innenministerium über die Prüffallverkündung beschwert:

Sein Referat sei trotz entsprechender Zuständigkeit bewusst außen vor gelassen worden. Kramer habe über die Ausrufung des Prüffalls praktisch alleine entschieden.

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