Auftritt bei Miosga

Habeck: Antisemitismus-Vorwürfe gegen Linke könnten der AfD nützen

Der frühere grüne Vizekanzler Robert Habeck hat Gerüchte zurückgewiesen, er wolle eine neue Partei gründen. „Da ist nichts dran“, sagte der 57-Jährige in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. Auf die Frage, ob er den Grünen treu bleibe, antwortete er: „Ja.“

Moderatorin Miosga sprach ihn auf Spekulationen an, über die Robin Alexander und Dagmar Rosenfeld im Podcast Machtwechsel berichtet hatten: Habeck und Ex-Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos, früher FDP) könnten mit einem möglichen CDU-Aussteiger eine neue Formation starten.

Das geistere auf Gerüchte-Ebene durch Berlin. Habeck sagte, er habe das Gerücht „ungefähr 100 Mal“ gehört. Die Idee halte er für Unsinn. Er könne nicht mehr für die Grünen sprechen und wolle das auch nicht, so Habeck. Ob er in die Politik zurückwolle, könne er sich „im Moment nicht vorstellen“. Es gebe keine Pläne, keine Strategie und kein Verlangen danach.

https://nius.de/politik/habeck-miosga-antisemitismusvorwuerfe-linke-afd

Zu möglichen rot-rot-grünen Landesregierungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sagte Habeck, das sei weder eine gute noch eine schlechte Nachricht. Die Debatte über Antisemitismus in der Linken dürfe nicht für eine Normalisierung der AfD genutzt werden, beziehungsweise um die Zusammenarbeit mit der AfD zu öffnen, die er als „antisemitische Rechte“ bezeichnete.

Kritik übte Habeck außerdem an Cem Özdemir und dessen Kurs in der Migrationspolitik. Özdemir hatte die Grünen vor einer Koalition mit der Linken gewarnt – solange diese sich nicht eindeutig vom Antisemitismus distanziere.