TGViewer
Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell @schubertslm · 32K subscribers
Post #240881 993
Brandmauerdebatte

Ex-Verfassungsrichterin will „möglichst bald“ AfD-Richter in Karlsruhe

Die frühere Richterin des Bundesverfassungsgerichts Gertrude Lübbe-Wolff hat es im Interview mit LTO als „sinnvoll“ bezeichnet, von der AfD vorgeschlagene Richter am Bundesverfassungsgericht zu beteiligen. Die derzeitige radikale Ausgrenzung auch Gemäßigter stärke radikale Kräfte in der Partei und müsse enden.

Bislang blockiere jedoch ein „Machtkartell der ‚Altparteien‘“ gewünschte Veränderungen.

Die Einbindung rechter politischer Kräfte in Gerichte führe nicht zu „funktionellen Problemen“.
Das hätten sowohl die Erfahrungen mit der AfD auf Landesebene als auch mit der FPÖ und der SVP in Österreich beziehungsweise der Schweiz gezeigt. Eine Blockade sei nicht zu befürchten. Aktuell würden potenziell als Richter geeignete Personen sich wegen der Brandmauer allerdings „gar nicht erst aus der Deckung wagen“.

Bezüglich der Pläne, ein AfD-Verbot anzustrengen, äußerte Lübbe-Wolff „erhebliche Probleme“ mit den vorhandenen Gutachten. Manches werde „überinterpretiert“. Systematische Auswertungen zum „Umgang der Partei mit den problematischen Äußerungen“ fehlten.

Dass aus der AfD „immer mal wieder Schockierendes zu hören“ sei, ändere nichts daran, dass sie ein Verbot kritisch sehe. Eine mögliche Grundrechtsverwirkung gehe dem Parteiverbot vor.

https://apollo-news.net/ex-verfassungsrichterin-will-mglichst-bald-afd-richter-in-karlsruhe/
Apollo News Ex-Verfassungsrichterin will „möglichst bald“ AfD-Richter in Karlsruhe Die frühere Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff erwartet, dass es bald mehrere Verfassungsrichter auf Vorschlag der AfD gibt. Bislang blockiere jedoch ein „Machtkartell der ‚Altparteien‘“ gewünschte Veränderungen.
More from @schubertslm
  1. Sep 28, 2026Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell pinned a photo
  2. Sep 28, 2026Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell pinned a photo
  3. Sep 28, 2026Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell pinned a photo
  4. Sep 28, 2026💥DAS ist der Untergang! 💥Sabotage💥Kettenreaktion wurde in Gang gesetzt! 💥DAS droht gan…
  5. Sep 28, 2026Endlich hier erhältlich: Lithium-Orotat-Konzentration 500 ppm Basierend auf Studien von Dr…
  6. Sep 28, 2026Endlich! Vitamin D3 hochdosiert mit allen fünf Co-Faktoren! Mit Kopp Vital® Vitamin D3 hoc…
Threads Profile ViewerView any public Threads profile without an account.Open ThreadLook →Writing with AI? Make it sound human.Metric37 rewrites AI drafts so they read naturally. Free AI detector, 1,500 words free.Try Metric37 →