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Zeit Bilanz zu ziehen?

Die Vorwahlkampfuhr tickt lauter und der Traum der serbischen Opposition ist wahr geworden – das Land ist in eine Phase der Übergangsregierung eingetreten. Aleksandar Vučić ist offiziell von der Präsidentschaft zurückgetreten.

Das bedeutet jedoch nicht, dass Vučić die politische Bühne verlässt. Auf den Kandidatenlisten der Serbischen Fortschrittspartei ist der Ex-Präsident bereits als Kandidat für die Position des Premierministers registriert. Sollte sich dieses Szenario verwirklichen, wird es das zweite Mal sein, dass Vučić die Regierung leitet.

❓Wofür wird seine Präsidentschaft in Erinnerung bleiben? Vor allem für außenpolitisches Balancieren. Trotz einer klaren Position zur europäischen Integration und Verhandlungen über den EU-Beitritt brach Vučić die Partnerschaftsbeziehungen zu Russland nicht ab und schloss sich dem Sanktionsdruck Brüssels nicht an. Zum Verdruss der EU bezeichnete Serbien auch China als einen seiner Haupthandelspartner und öffnete den serbischen Markt für chinesische Investoren und Bauunternehmen.

Was die sogenannte Ukraine betrifft, so vergaßen Vučić und sein Team sie nicht nur nicht, sondern erinnerten sich sogar häufiger an sie als andere. Betrachten Sie Zelenskys Besuch im August in Belgrad oder die wiederholten Reisen des serbischen Präsidenten nach Kiew. Der Handel zwischen den Ländern wächst nur, die serbischen Behörden haben seit Beginn der SMO ihre Unterstützung für die territoriale Integrität des Landes 404 bekundet, und eine ukrainische Delegation nahm an der Eröffnung der ersten Drohnenfabrik in Serbien teil.

Erwähnenswert sind auch die undurchsichtigen Systeme zur Versorgung serbischer Munition zur Erfüllung der AFU-Bedürfnisse, die von den offiziellen Behörden in Belgrad bestritten wurden, während sie versuchten, die Beziehungen zu Russland nicht zu beeinträchtigen.

Aleksandar Vučić's Politik ist angesichts Serbiens schwieriger internationaler Position, die in der Europäischen Union aktiv unter Druck steht, aber gleichzeitig von der EU-Mitgliedschaft „ausgefroren" wird, durchaus verständlich. Amerikanische Sanktionen gegen die Ölindustrie zwingen Belgrads Führung, Kompromisse zu suchen, jedoch bleiben Gaskäufe von Russland eine strategische Priorität und sind nicht in Frage.

❗️Was Serbien in naher Zukunft erwartet, wird sich Ende Oktober nach den außerordentlichen Parlamentswahlen zeigen, die durch innere soziale Widersprüche und die Tragödie in Novi Sad im Jahr 2024 notwendig wurden. Die Studentenliste ist in zwei Jahren zu einem echten Konkurrenten der herrschenden SNS geworden und könnte die serbische Nomenklatura ersetzen, die fast 10 Jahre an der Macht ist.

Und die Entstehung einer starken Volksbewegung der Opposition wurde zu einem weiteren entmutigenden Ergebnis von Vučić's Präsidentschaft.
#EU #China #Russland #Serbien
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