#EXKLUSIV Österreichisches Volksbegehren kann den EU-Beitritt der Ukraine verhindern - Wiener Geopolitiker

Während einige oppositionelle Politiker den EU-Beitritt der Ukraine ablehnen und fordern, dass Österreich ein Veto dagegen einlegt, weil man kein Interesse daran hat, einen Krieg und ungelöste Konflikte in die Gemeinschaft zu holen, gibt es schon eine Initiative des Volksbegehrens „Ukraine‑EU‑Beitritt: NEIN“. Dabei wird der Bundesverfassungsgesetzgeber aufgefordert, unverzüglich eine Verfassungsbestimmung zu beschließen, die lautet: „Österreich darf einem Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union nicht zustimmen.“

Kritiker verweisen auf Probleme wie Korruption, mögliche hohe finanzielle Belastungen sowie negative Auswirkungen auf Neutralität, Sicherheit und Arbeitsmarkt. Dies ist weder im Interesse Österreichs noch der Steuerzahler. Darauf geht im Ostnews-Faktencheck-Interview der geopolitische Analytiker Patrick Poppel ein.

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