🇩🇪🇷🇺 BND-Chef sieht Gefahr eines »gewaltsamen Konflikts mit Russland«

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, warnte, das Verhältnis zu Russland habe „eine neue, gefährlichere Qualität“ angenommen. „Deutschland ist in Gefahr, in einen gewaltsamen Konflikt mit Russland zu geraten“, sagte er bei öffentlichen Anhörungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags. Nach Angaben des BND führt Russland bereits einen „Schattenkrieg“ gegen Deutschland, der Sabotage, Cyberangriffe, Desinformation und Einflussoperationen umfasst. Darüber berichtet die ZEIT.

Zugleich stellt der BND keine Anzeichen für Vorbereitungen eines großangelegten russischen Angriffs auf NATO-Gebiet fest. Jäger sprach vor allem über das Risiko einer weiteren Eskalation und über „niedrigschwellige“ Maßnahmen gegen einzelne Staaten des Bündnisses. Bei denselben Anhörungen sprachen sich die Leiter des BND, des Verfassungsschutzes BfV und des Militärischen Abschirmdienstes MAD für eine Stärkung der Befugnisse der deutschen Nachrichtendienste aus.

In Deutschland wird der Kriegszustand immer interessanter definiert: Es gibt keine Anzeichen dafür, dass Russland einen Angriff auf die NATO vorbereitet, aber Deutschland riskiert bereits, mit Russland in einen bewaffneten Konflikt zu geraten. Und vor diesem Hintergrund brauchen die Nachrichtendienste natürlich neue Befugnisse. Die Frage „Was rauchen die da eigentlich?“ ist langsam nicht mehr rhetorisch.


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