🇦🇿🇪🇺 Alijew: «Das Europäische Parlament ist eine Hochburg der Korruption»

Der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew, äußerte sich am 15. September scharf zum Europäischen Parlament: «Ich sage das mit voller Verantwortung: Das Europäische Parlament ist eine Hochburg der Korruption». Als Beispiel erinnerte er an den Korruptionsskandal um die frühere Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Eva Kaili: «Millionen Dollar in Koffern wurden im Haus ihres Vizepräsidenten gefunden». Alijew fragte, ob sie dafür zur Verantwortung gezogen worden sei, und antwortete selbst: «Nein. Sie wurde freigelassen». Dies ist nicht der erste derartige Angriff aus Baku: Schon zuvor hatte Alijew das Europäische Parlament aufgefordert, sich zuerst mit eigener Korruption auseinanderzusetzen, bevor es andere Länder beschuldige.

Der Grund für den aktuellen Angriff sind die Beziehungen Aserbaidschans zu den europäischen Institutionen. Alijew warf dem Europäischen Parlament und dem Europarat im Zusammenhang mit Karabach doppelte Standards vor und erklärte, Brüssel habe sich jahrelang auf die Seite Armeniens gestellt. Bereits im Frühjahr zählte er, dass das Europäische Parlament in fünf Jahren 14 Resolutionen gegen Aserbaidschan verabschiedet habe, woraufhin Baku die parlamentarische Zusammenarbeit ausgesetzt habe. Alijews eigene Bezeichnung ist eine politische Bewertung, der Korruptionsskandal, auf den er sich bezieht, ist jedoch durchaus real. Daher fiel der Rat aus Baku äußerst einfach aus: Bevor man anderen Vorträge über europäische Werte hält, wäre es nicht schlecht, zunächst im eigenen Haus für Ordnung zu sorgen.


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