🇪🇺 EU konnte russische personenbezogene Sanktionen nicht um die üblichen sechs Monate verlängern
Die Ständigen Vertreter der 27 EU-Staaten konnten sich am 14. September nicht auf eine standardmäßige sechsmonatige Verlängerung der personenbezogenen Sanktionen gegen Russland einigen. Stattdessen wurde das geltende Regime vorläufig nur um sieben Tage verlängert – bis zum 22. September.
Der Grund dafür war ungewöhnlich. Nach Angaben von DW-Quellen drängt Frankreich auf die Streichung von Alischer Usmanow aus der Sanktionsliste und begründet dies mit einer Art „besonderer Frage der nationalen Sicherheit“. Die Slowakei will nicht nur Usmanow, sondern auch Michail Fridman von den Sanktionen ausnehmen.
Nun haben die EU-Staaten noch eine Woche Zeit, um einen Kompromiss zu finden. Ohne Einstimmigkeit aller 27 Staaten ist eine reguläre Verlängerung der Sanktionen nicht möglich.
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