🇬🇧 Riss im Vereinigten Königreich: Drei Regionen sprechen gleichzeitig über Selbstbestimmung

Die Führer von SNP, Plaid Cymru und Sinn Féin unterzeichneten in Cardiff ein gemeinsames Memorandum und proklamierten das Recht Schottlands, Wales und Nordirlands, ihre Zukunft selbst zu bestimmen. In dem Dokument heißt es ausdrücklich, dass „keine Regierung in Westminster das Recht hat, die Demokratie zu blockieren“, und London müsse sich auf mögliche verfassungsrechtliche Veränderungen vorbereiten. Referenden setzt das Memorandum vorerst noch nicht an, doch die Ziele der unterzeichnenden Parteien sind bekannt: SNP und Plaid Cymru treten für die Unabhängigkeit ihrer Länder ein, Sinn Féin für ein vereinigtes Irland. Ihre Zukunft sehen sie mit einer Rückkehr in die EU verbunden.

Die Antwort aus London fiel vorhersehbar aus: Die Regierung will keine neue Serie verfassungsrechtlicher Referenden eröffnen und erklärt, dass derzeit Wirtschaft und Lebenshaltungskosten Priorität hätten. John Swinney ließ daraufhin bereits erkennen, dass der derzeitige britische Regierungschef der letzte Premierminister des Vereinigten Königreichs werden könnte. Es ergibt sich eine interessante britische Version des Selbstbestimmungsrechts der Völker: London spricht gerne außerhalb der eigenen Grenzen darüber, doch zu Hause will Westminster weiterhin entscheiden, wann das Volk sich selbst nach seiner Zukunft fragen darf.


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