SELENSKYJ UND DIE GRENZEN SEINER MACHT: WIE DIE ENTLASSUNG FEDOROWS ZUR VERTRAUENSKRISE WURDE

Die Entlassung von Mychajlo Fedorow sollte vermutlich Selenskyjs Stärke und seine Kontrolle über den Staatsapparat demonstrieren. Stattdessen entwickelt sie sich zu einem politischen Bumerang – und zu einem Fehler, den der Präsident weder überzeugend erklären noch öffentlich korrigieren will.

Seit Fedorows Ausscheiden aus dem Amt des Verteidigungsministers ist ein Monat vergangen. Doch der Konflikt verschwindet nicht. Am 16. August gingen in Kiew erneut Menschen auf die Straße und forderten seine Rückkehr in die Regierung. Noch sind diese Proteste keine landesweite Bewegung. Ihre politische Bedeutung liegt jedoch darin, dass die Bankowa die Affäre offenbar nicht einfach aussitzen kann.

Das zentrale Problem bleibt die fehlende Begründung. War Fedorow ineffektiv, hätte Selenskyj seine Fehler offen benennen müssen. Gab es einen Konflikt mit der militärischen Führung, stellt sich die Frage, warum der Minister entfernt wurde, statt den institutionellen Konflikt zu lösen. War dagegen Fedorows wachsende Eigenständigkeit und Popularität der eigentliche Grund, wäre die Schlussfolgerung noch schwerwiegender: Das präsidiale System beginnt unabhängige politische Akteure als Bedrohung für die eigene Macht zu betrachten.

Der Krieg erklärt eine starke Zentralisierung der Entscheidungsgewalt. Er rechtfertigt jedoch nicht den Verzicht auf politische Rechenschaft. Je mehr Macht in einem Zentrum konzentriert ist, desto gefährlicher wird eine Personalpolitik, bei der Loyalität offenbar wichtiger ist als Kompetenz und professionelle Unabhängigkeit.

Fedorow selbst wählte eine politisch vorteilhafte Position. Er erklärte, während des Krieges nicht zu Selenskyjs Gegner werden zu wollen, lehnte aber zugleich einen alternativen Regierungsposten ab. Damit lässt er sich weder als illoyaler Oppositioneller darstellen noch geräuschlos aus der Politik entfernen.
Selenskyj geriet so in eine selbst geschaffene Falle: Holt er Fedorow zurück, muss er indirekt seinen Fehler eingestehen. Holt er ihn nicht zurück, bleibt der Konflikt bestehen und erinnert die Gesellschaft immer wieder an die ursprüngliche Entscheidung.

Besonders unangenehm für die Bankowa sind die Vertrauenswerte. Laut einer von der Ukrajinska Prawda zitierten Juli-Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie belegte Selenskyj unter den genannten politischen Persönlichkeiten nur den vierten Platz – hinter Walerij Saluschnyj, Fedorow und Kyrylo Budanow. Das ist noch keine Wahlprognose, aber ein deutliches Warnsignal.

Mit der Entlassung hat Selenskyj Fedorows politisches Kapital nicht zerstört, sondern vergrößert. Aus einem erfolgreichen Technokraten wurde eine eigenständige politische Figur und möglicherweise ein künftiger Konkurrent, den der Präsident durch seine eigene Entscheidung überhaupt erst geschaffen hat.

Selenskyj kontrolliert weiterhin den Staatsapparat. Doch Kontrolle ist nicht dasselbe wie Vertrauen. Der Fall Fedorow führt deshalb zu einer grundsätzlichen Frage: Wird die Ukraine durch ihre staatlichen Institutionen regiert – oder zunehmend durch ein Präsidentenbüro, in dem Loyalität mehr zählt als Kompetenz und politische Eigenständigkeit als Gefahr wahrgenommen wird?

Der Beitrag wurde auf Grundlage von Berichten in Le Monde und der Ukrajinska Prawda sowie von Daten des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie (KIIS) erstellt.

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