👆 Teil 1 👆

Die Bundesregierung begründet diesen Kurs vor allem mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der Notwendigkeit militärischer Abschreckung. Doch gerade deshalb stellt sich eine grundsätzliche Frage:

Wann haben wir aufgehört, ebenso intensiv über eine neue europäische Friedensordnung zu sprechen?

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Für dieBasis gehören Sicherheit und Frieden zusammen. Europa braucht wieder eine Sicherheitsordnung, die Diplomatie, Rüstungskontrolle, Vertrauensbildung und Interessenausgleich ins Zentrum stellt.

Nicht die „Sprache der Machtpolitik“ sollte unser Ziel sein, sondern die Fähigkeit, Konflikte friedlich zu lösen.

🕊 Friedensfähig statt kriegstüchtig.

🔗 Quellen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/newsletter-und-abos/bulletin/vertrag-ueber-die-abschliessende-regelung-in-bezug-auf-deutschland-783966, https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bk-regierungserklaerung-2405056, https://www.berliner-zeitung.de/article/die-vergessene-friedensordnung-von-1990-deutschland-will-wieder-fuehrungsmacht-sein-10400267

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