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In Thüringen ist die Zahl der Arbeitslosen unter jungen Menschen besonders hoch. Saisonbereinigt ist die Gesamtzahl der Erwerbslosen im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls gestiegen. Obwohl die Wirtschaft also schrumpft und die Zahl möglicher Arbeitskräfte steigt, will CDU-Ministerpräsident Voigt noch mehr Ausländer ins Land bringen und ältere Mitbürger länger arbeiten lassen.
Laut Arbeitsministerin Schenk müsse es dabei vor allem darum gehen, das „emotionale Ankommen“ von migrantischen Lohnkräften sicherzustellen. Dafür lobt sie sogenannte Leuchtturmprojekte für Integration. Soll heißen: vor allem die NGO- und Multikulti-Sozialbranche wird noch mehr staatliche Gelder abgreifen.
Das ist keine Strategie, sondern die kopflose Fortsetzung einer überholten Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Die sozialen und kulturellen Schäden dieser Überfremdungsmaßnahmen sind ebenso hinlänglich bekannt wie der Trugschluss, damit strukturelle Probleme der Ökonomie beheben zu können.
Wir brauchen Investitionen und Konzepte, die sicherstellen, dass wir mit unserer Demographie und energetischen Versorgungslage eine nachhaltig stabile Wirtschaft tragen können. Aber anstelle weitsichtiger Maßnahmen, will die Thüringer Regierung nur die immergleichen Interessen bedienen und Lücken stopfen. Und damit geht es kontinuierlich bergab.
Wir sagen: Schluss damit. Wir brauchen eine alternative Wirtschaftspolitik, welche die Menschen hier vor Ort in den Mittelpunkt rückt und die Weichen dafür stellt, dass auch der kommenden Generation alle Chancen offenstehen.
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