🇩🇪💉🦠 ⚖ Deutscher Bundestag:
Aufhebung des Masern-Schutzgesetzes
Am 21. September findet von 13:00 - 14:00 Uhr im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Sitzung zur Petition 189940 „Aufhebung des Masernschutzgesetzes/der Masern-Impfpflicht“, die vom Verein MWGFD initiiert wurde, statt.
Dr. Ronald Weikl, stellv. Vorsitzender der MWGFD e.V. und Koordinator der von der MWGFD initiierten „Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz“ wird zusammen mit der Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner die von der gemeinsamen Arbeitsgruppe zusammengestellten Argumente den 26 Abgeordneten des Ausschusses vortragen.
Die Sitzung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin statt und wird live im Internet sowie im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages übertragen.
Auf der offiziellen Seite des Dt. Bundestag wird am Sitzungstag der Zugang zur Liveübertragung unter nachfolgendem Link erscheinen.
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a02_Petitionsausschuss/sitzungen/1211236-1211236
Interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer sowie Medienvertreterinnen und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum spätestens bis zum 18. September 2026, 12:00 Uhr, beim Sekretariat des Petitionsausschusses, vorzimmer.peta@bundestag.de(E-Mail), anmelden.
Im Falle von Kapazitätsüberschreitungen ist für die Vergabe der Plätze / die Berücksichtigung der Anmeldungen ausschließlich der Zeitpunkt des Eingangs der Anmeldung maßgeblich.
Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.
Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucherinnen und Besucher sowie für Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.
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Siehe auch hier:
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