Baden-württembergische Meldestelle „Respect! im Netz“ stellt Betrieb ein

Nach breiter Kritik: ab 2027 keine vereinfachten Anzeigeverfahren bei potenzieller Hasskriminalität im Internet mehr / Aus für Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ erfolgte bereits Ende 2025

Die seit 2017 von der Jugendstiftung Baden-Württemberg betriebene Meldestelle „Respect! im Netz“ wird zum Jahresende ihren Betrieb einstellen. Dies geht aus einer Meldung der „Bietigheimer Zeitung“ hervor. Man wolle sich zukünftig auf Themen wie Desinformation und Künstliche Intelligenz konzentrieren und nur noch auf mögliche Rechtswege bei Hass im Netz hinweisen, erklärte Petra Densborn, Vorstandsvorsitzende der Jugendstiftung, gegenüber der Regionalzeitung. Der Grund dafür soll nicht in der neu konzipierten Förderung des Bundesprogramms „Demokratie Leben!“ liegen, von dem die Stiftung zuletzt über 400.000 Euro pro Jahr erhalten hat, erklärte Densborn.

Allerdings sind in den Förderaufrufen für Projekte im Rahmen von „Demokratie leben!“ ab 2027 für die Programmebenen „Land“ und „Digitaler Raum“, unter die eine erneute Bewerbung der Jugendstiftung Baden-Württemberg fallen könnte, keine Möglichkeiten mehr vorgesehen, Meldestellen wie „Respect! im Netz“ zu fördern. Stattdessen werden die Mittel auf der Programmebene „Land“ nur für Angebote der Beratung von Opfern und Betroffenen von Extremismus sowie für Ausstiegs- und Distanzierungsberatung vorgehalten. Auf der Ebene „Digitaler Raum“ werden lediglich die Vermittlung von Medien- und....
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