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Unrecht wiedergutmachen - Spaltung überwinden

Pressekonferenz BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg anlässlich der Beauftragung einer wissenschaftlichen Kurzstudie zum Thema „Internationale Erfahrungen mit Amnestie- und Rehabilitierungsregelungen im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen“.

Morgen, Dienstag 18. August 2026 um 12:30 Uhr im Presseraum des Landtags Brandenburg (Potsdam) oder online über den Stream der Landtagsseite unter:
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https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/pressekonferenz_der_bsw-fraktion/49471?stream=1

An der Pressekonferenz nehmen teil:

🟣 Christian Dorst, coronapolitischer Sprecher der BSW-Fraktion

🟣 Dr. Beate Sibylle Pfeil, Juristin und Autorin der Studie [Zuschaltung]

🟣 Dr. Mona Aranea, Soziologin und Autorin der Studie

Die BSW-Fraktion hat sich von Beginn an dafür eingesetzt, dass im Brandenburger Landtag das Thema eines sogenannten Corona-Amnestie Gesetzes behandelt werden muss. Unter anderem ist es Dank der BSW-Fraktion fester Auftrag der Brandenburger Corona-Enquete-Kommission, sich mit einem solchen Gesetz zu beschäftigen.

Die BSW-Fraktion hat die Juristin Dr. Beate Sibylle Pfeil und die Soziologin Dr. Mona Aranea mit der Erstellung einer Kurzstudie beauftragt, die erstmals systematisch die internationalen Erfahrungen mit Amnestie- und Rehabilitierungsregelungen im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen aufarbeiten wird. Es ist die erste Untersuchung dieser Art im deutschsprachigen Raum und kann Signalwirkung für die gesamte bundesdeutsche Debatte zu dem Thema entfalten.

Die Studie soll insbesondere als wissenschaftliche Grundlage für die Arbeit der Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ (Drucksache 8/336-B) dienen und eine erste fundierte Basis für die Ausarbeitung eines sogenannten Corona-Amnestiegesetzes auf Landesebene liefern.

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