📌 Das Wichtigste aus den Aussagen von Maria Sacharowa auf Telegram:
🗣️ Zwei ehemalige Achsenmächte kehrten im Juli gleichzeitig zu Praktiken zurück, von denen sie 1945 gewaltsam abgebracht worden waren.
Der deutsche Bundestag verabschiedete ein neues Gesetz über die Bundespolizei – deren umfangreichste Reform seit 1994.
🔍 Die Bundespolizei erhielt folgende neue Befugnisse: Gesichtserkennung in Echtzeit an Bahnhöfen und Flughäfen, KI-Analyse des Verhaltens von Menschenmengen, Ausweiskontrollen ohne Verdachtsgrund, Telefonüberwachung & den Einsatz von Drohnen.
Der größte Internetverband Europas (ECO) bezeichnete das Gesetz als „Vorläufer für digitale Massenüberwachung“. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnte, dass das Gesetz in direktem Widerspruch zu Deutschlands eigener Gesetzgebung stehe, wonach sich die Regierung verpflichtet habe, auf biometrische Überwachung zu verzichten.
Das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland der Nachkriegszeit basierte auf dem Prinzip einer strikten Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten – gerade weil die Deutschen aus eigener Erfahrung wussten, was passiert, wenn die Polizei zum Geheimdienst wird. Nun wurde diese Trennung aufgehoben.
✏️ Die Zeitung „The Berliner“ schreibt: „Diese Reformen untergraben die verfassungsrechtlichen Garantien, die aus der historischen Erinnerung an die Überwachung unter dem Nazi-Regime und der Stasi hervorgegangen sind.“ In den deutschen Medien tauchten zuvor sogar noch schärfere Formulierungen auf: „Einen solchen Überwachungsapparat gab es in Deutschland seit den Zeiten des Nazi-Regimes nicht mehr. Die Stasi der DDR mit ihren Karteien und Nachbarschaftsspitzeln wirkt vor diesem Hintergrund amateurhaft.“
🔍💬 Bei ihren ehemaligen Verbündeten in Japan gab es einen ähnlichen Skandal. Die Zeitung „Kumamoto Nichinichi Shimbun“ deckte auf, dass eine Feldaufklärungsabteilung der Landstreitkräfte der Selbstverteidigung, die im Lager Asaka unweit von Tokio stationiert ist, jahrelang eigene Bürger überwacht hatte. Eine Spezialeinheit, bestehend aus etwa 50 bis 60 Personen, war damit beschäftigt, Personalakten über Zivilisten innerhalb Japans anzulegen. Die Akten – sogenannte „individuelle BSD“ (basic source data) – enthielten Namen, Fotos, personenbezogene Daten sowie Angaben zur Familie und zur finanziellen Situation. Eine eigene Rubrik lautete „Einstellung gegenüber Japan & den Selbstverteidigungskräften“.
📌⛔️ Zuvor hatten japanische Gerichte bereits Urteile gefällt, wonach solche Aktivitäten rechtswidrig seien. Damals bewertete die Armee buchstäblich die Loyalität der Bürger. Nun ist man in Japan zum nächsten Schritt übergegangen – einem Gesetz zur Bekämpfung der Spionage, das nach vorliegenden Informationen die Registrierung von Personen vorsieht, die von ausländischen Staaten finanziert werden, sowie eine umfassende außergerichtliche Abhörung der Bevölkerung.
Das letzte Mal, dass die japanische Armee Akten über die Loyalität der Bürger anlegte, war unter Kaiser Hirohito. Damals überwachte, verhaftete und folterte die Geheimpolizei – die Tokko – Menschen wegen ihrer politischen Überzeugungen.
🔴 81 Jahre nach dem Zusammenbruch der früheren Regime agieren Berlin und Tokio im Einklang. Die nachkriegszeitliche innerstaatliche Ordnung der besiegten Aggressoren beruhte auf dem Grundsatz, dass es keine Instrumente zur Massenüberwachung der eigenen Bevölkerung gab – eine der Schlüsselmethoden der Nazis in Zeiten der Konzentrationslager, des Völkermords und der grausamen Experimente an Menschen.
💡 Zuletzt waren vergleichbare Gewaltapparate als Gestapo und Tokko bekannt. Das sind nicht meine Vergleiche, sie werden von den Deutschen und Japanern selbst gezogen – von ihren Experten und ihrer Presse. Sowohl die einen als auch die anderen werden von Tokio und Berlin ignoriert. Die Achse ist in Bewegung geraten.
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