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Streit um Erinnerungskultur Heidenau, die AfD und die nicht ganz unumstrittenen Stolpersteine

Im sächsischen Heidenau verhindern CDU und AfD gemeinsam die Verlegung weiterer Stolpersteine – und lösen damit Empörung aus. Interessant dabei: Es gibt auch andere Städte, die diese Form des Gedenkens ablehnen.

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via JUNGE FREIHEIT (author: Sandro Serafin)

Konto weg, Existenz bedroht – Macht der Banken über Meinungsfreiheit – TE-Wecker am 26. September 2026

Ein Brief von der Bank, wenige Zeilen, keine Begründung – und plötzlich steht die wirtschaftliche Grundlage auf dem Spiel. Debanking heißt der Ausschluss aus einer Bankverbindung und ist ein neuer Trend, der wie so vieles aus den USA kommt. Ohne Bankverbindung geht heute fast nichts mehr, der Mensch ist kaum ein Mensch mehr. Trifft er Journalisten oder Medienunternehmen, geht es schnell um mehr als eine neue Kontonummer, sondern oft darum, unliebsame Meinungsäußerungen brutal zu unterdrücken.

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via Tichys Einblick (author: Holger Douglas)

Die digitale ID erreicht die Bars

Digitale Altersprüfungen per Digital-ID beginnen in Pubs in England und Wales. Die Regierung nennt es sicherer. Datenschützer sehen darin die Entstehung einer digitalen Türpolitik. Wenn du in einer Bar bist[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)

Europas Kriegskurs auf der Suche nach einem „Zündfunken“

In der EU herrscht plötzliche Kriegslust gegenüber Russland, die die herrschenden Kreise Europas wie ein Fieber erfasst hat. Eine Handvoll prominenter „Superspreader“ macht dabei die Runde durch TV-Talkshows und Interviews  und versucht,[…]

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via tkp.at (author: Alex Krainer TrendCompass)

Studie zeigt Anstieg der Autismusrate ab Jahrgang 2016

Eine neue Studie mit Daten aus Kalifornien zeigt, dass Autismusdiagnosen ab Mitte der 2010er-Jahre stark zugenommen haben – besonders bei Kindern, die 2016 geboren wurden. Childrens Health Defense berichtet über[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)

Es war einmal Kärnten

Die Geschichte wiederholt sich: Wunderschöne Landschaften, Lebensräume für Tiere und Vögel, charmante Dörfer müssen der EU-Wahn weichen. Diesmal sind das Kärnten und Osttirol, die für eine Idee verschandelt werden sollen.[…]

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via tkp.at (author: Mascha Orel)

Frankreich schickt Soldaten nach Saudi-Arabien

Mit einem orwellschen Statement hat Emmanuel Macron französische Streitkräfte nach Saudi-Arabien entsandt und dabei erklärt, sich nicht einmischen zu wollen. „Wir werden militärische Mittel entsenden, das heißt Soldaten, Radarsysteme und[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)

Merz droht Sachsen-Anhalt

AfD und BSW verhandeln in Sachsen-Anhalt. Die Mehrheit der Wähler hofft wohl auf eine Regierungseinigung, inzwischen droht Friedrich Merz bereits offen. „Das Grundgesetz gilt auch in Sachsen-Anhalt“, sagte Merz. Wie[…]

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via tkp.at (author: Thomas Oysmüller)

Es geht auch anders: Trump und Milei zeigen, wie Politik funktionieren kann

via Report24 (author: Chris Veber)

Rechenzentrum Nickelsdorf: Mega-Projekt im Nebel der Intransparenz

Ein Standort wird vorbereitet, Verträge gibt es keine, und die Bürger erfahren nichts. Willkommen in der österreichischen Standortpolitik 2026. Im burgenländischen Seewinkel soll eines der größten Rechenzentren Österreichs entstehen –[…]

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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)

China fliegt bereits den Jet für den nächsten Luftkrieg

Während Xi Jinping in Washington weilt und den Überflug des Uralt-Bombers B1 beobachten muss, testet China bereits intensiv das Kampfflugzeug das für den Luftkrieg der nächsten Generation gebaut und getestet[…]

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via tkp.at (author: Dr. Peter F. Mayer)

Schweizer Neutralitätsinitiative: Der andere Blick

Die Schweiz soll keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitreten und mit einem solchen grundsätzlich auch nicht zusammenarbeiten. Eine Ausnahme soll erst und nur gelten, wenn die Schweiz selbst militärisch angegriffen wird oder sich ein solcher Angriff abzeichnet. Auch Sanktionen gegen kriegführende Staaten sollen, abgesehen von Sanktionen der Vereinten Nationen und Maßnahmen gegen deren Umgehung, weitgehend ausgeschlossen werden.

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via Tichys Einblick (author: Gastautor)

Peter Altmaier ist traurig in Bundesyallahstan

„Oh.“ So lautete am Abend der Wahl, in der die CDU in Mecklenburg-Vorpommern ins außerparlamentarische Nichts kippte und in Berlin unterging, als hamasfreundliche Neokommunisten zusammen mit taktisch kommunismusfreundlichen Hamasleuten die deutsche Hauptstadt eroberten und die zur Halbierung vorgesehene Pariapartei die absolute Mehrheit im Nordosten nur um ein paar Mandate verfehlte, der Kommentar von Peter Altmaier auf X.

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via Tichys Einblick (author: Alexander Wendt)

Audi und VW rufen vier Millionen Fahrzeuge zurück – Produktionsflaute bei Audi

Audi und Volkswagen rufen weltweit mehrere Millionen Fahrzeuge zurück. Grund sei eine möglicherweise fehleranfällige Verschraubung am Lenkgetriebe, die im schlimmsten Fall zum Ausfall der Lenkung führen kann, berichtet der ADAC.

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via Tichys Einblick (author: Redaktion)

Schon scheitert Ungarns neuer Staatspräsident

Der Feldzug des neuen ungarischen Ministerpräsidenten Péter Magyar gegen den damals noch amtierenden, „geerbten“ Staatspräsidenten Tamás Sulyok war ein Schwerpunkt seines Wahlkampfes, und dann der Fokus seiner ersten Wochen an der Regierung. Penetrant forderte er Sulyok zum Gehen auf, sonst würde er gegangen.

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via Tichys Einblick (author: Boris Kálnoky)

Verschleierungsverbot an Italiens Schulen: Meloni zieht die Reißleine

Die italienische Regierungschefin will es nun, ein Jahr vor den Parlamentswahlen, offenbar noch einmal richtig wissen. Sie handelt nicht aus dem Bauch heraus, sondern so, wie es Bürger im ganzen Land fordern. Sie lotet das Echo aus und überrascht mit Pragmatismus. Giorgia Meloni hat die nächste politische Tür aufgestoßen. Dahinter wartet ein Thema, das Europa seit Jahren verdrängt. Die Frage, die auch die Tageszeitung Il Mattino stellt, lautet: Wie viel Parallelgesellschaft verträgt eine offene Gesellschaft?

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via Tichys Einblick (author: Giovanni Deriu)

Wohngeld auf Rekordniveau: Staat zahlt fast fünf Milliarden Euro

Immer mehr Haushalte in Deutschland sind auf staatliche Unterstützung bei ihren Wohnkosten angewiesen. Ende 2025 bezogen rund 1,3 Millionen Haushalte Wohngeld. Das waren 7,2 Prozent oder rund 90.000 Haushalte mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Damit erhielten 3,2 Prozent aller privaten Haushalte Wohngeld. Ende 2024 waren es noch 3,0 Prozent gewesen. Parallel dazu stiegen die staatlichen Ausgaben nach Angaben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen um 6,4 Prozent: von rund 4,689 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 4,992 Milliarden Euro im vergangenen Jahr.

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via Tichys Einblick (author: Redaktion)

Wie die Union der AfD auf laue Art nachtrabt: 7000-Euro-Rückkehrprämie statt Abschiebungen

Das Geld soll es wieder richten. Der schwarze Teil der Kleigroko hat sich für dieses Jahr in den Kopf gesetzt, dass es ein öffentliches Signal über mehr Rückreisen nach Syrien geben muss. Man braucht das nach den Wahlen im Osten umso mehr, um sich quasi als der AfD ebenbürtig zu erweisen. Die Oppositionspartei, die in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stark dazugewinnen konnte, hat sich Remigration auf die Fahnen geschrieben – also ein Konzept, das grundständig die Abschiebung derer vorsieht, die weder die deutsche Staatsbürgerschaft noch ein Bleiberecht besitzen, das daneben aber auch die Frage stellt, wie angepasst „Flüchtlinge“ mit Bleiberecht sind.

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via Tichys Einblick (author: Matthias Nikolaidis)

Wachstumsprognose: Wirre Ökonometrie der Staatsökonomen

Gute Nachrichten für den Kanzler und den hoffnungsvollen Berliner Politikverein: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen in ihrer Herbstprognose für das laufende Jahr mit einem Wachstum von 1,3 statt bislang 0,6 Prozent. Eine Verdopplung aus heiterem Himmel! Oder doch nur die Kanzler-Schuldenpumpe, die endlich einen statistischen Popanz aufbläst?

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via Tichys Einblick (author: Thomas Kolbe)

Meloni setzt ein Burka-Verbot an Italiens Schulen durch

Italiens Ministerpräsidentin setzt in der Schule nun die Integrationspolitik durch: Wer dort sitzt, soll das Gesicht zeigen. Und Schüler, die kaum die Landessprache sprechen, sollen künftig nicht mehr die Mehrheit einer Klasse bilden. Das Kabinett hat beide Initiativen nun per Gesetzesdekret beschlossen – nur wenige Wochen vor dem Beginn der Wahlkampfsaison, in der Migration über Mehrheiten entscheidet.

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via Tichys Einblick (author: Richard Schmitt)