Am 6. Oktober will Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die lange verschobene Strategie zur Vorbereitung der EU auf weitere Erweiterungen präsentieren. Zwei interne Entwürfe, über die Brussels Signal berichtet, geben bereits einen Vorgeschmack. Demnach soll die Einstimmigkeit bei vielen Zwischenschritten von Beitrittsverfahren fallen – dies dürfte vor allem eine Reaktion auf den Widerstand Ungarns gegen den EU-Beitritt der Ukraine sein. Der endgültige Text wurde noch nicht veröffentlicht.
Dass Brüssel nationale Vetorechte zurückdrängen und stärker mit Mehrheitsentscheidungen arbeiten will, steht allerdings schon seit Jahren in offiziellen Papieren.
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