Unruhen in Frankreich: Internet abschalten?

In Frankreich brennen derzeit Schulen, und erneut fordern Politiker als Lösung das Abschalten des Internets oder zumindest der sozialen Medien. Ein Bürgermeister aus Salon-de-Provence, dessen Gymnasium in Brand gesteckt wurde, will Minderjährigen in Phasen der Radikalisierung den Zugang zu Social Media zeitweise sperren.

Solche Ideen sind nicht neu: Schon Macron hatte sie nach früheren Unruhen vorgeschlagen und wurde damals zurückgewiesen. Eine TikTok-Sperre auf Neukaledonien erklärte das oberste Verwaltungsgericht später für rechtswidrig. Juristen warnen, dass ein pauschaler Entzug der Kommunikationsfreiheit wegen einer kleinen Minderheit unverhältnismäßig wäre und rasch angefochten würde.

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