Über 40 Staaten fordern bei UN-Sondertreffen Waffenembargo gegen Israel und Schutz des IStGH

Am Rande der UN-Generalversammlung in New York formierte sich am Freitag eine breite Koalition: Mehr als 40 Staaten, darunter zwölf Außenminister, trafen sich zum hochrangigen Treffen der sogenannten Haager Gruppe. Einberufen hatten die Sitzung Südafrika und Malaysia.

Im Zentrum standen zwei Forderungen – ein Waffenembargo des UN-Sicherheitsrats gegen Israel sowie der Schutz des Internationalen Strafgerichtshofs vor einer von den USA vorangetriebenen Sanktionskampagne. Diese zielt inzwischen nicht mehr nur auf einzelne Richter, sondern auf die Institution als Ganzes. Südafrikas Außenminister warnte, institutionsweite Sanktionen würden die Arbeitsfähigkeit des Gerichts fundamental gefährden.

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