Wer die Migrationspolitik der vergangenen Jahre oder Entscheidungen der EU kritisiert, läuft zunehmend Gefahr, als Rassist abgestempelt zu werden. Eine UN-Sonderberichterstatterin wirft nämlich Österreich strukturellen Rassismus vor und fordert weitreichende Maßnahmen. Die FPÖ spricht hingegen von einem politisch motivierten Papier, das sich vor allem auf linke NGOs stütze. Besonders brisant: Im Bericht finden sich Empfehlungen gegen sogenannte „Anti-Einwanderungspropaganda“. Für die Freiheitlichen ist das ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung und der Versuch, Kritik an der Migrationspolitik als rassistisch abzustempeln.
Unser Tagesthema heute hier auf Austria First: Rassismus-Vorwurf gegen Österreich! Was darf man eigentlich noch sagen? Und natürlich wollen wir auch heute eure Meinung hören. Geht es hier wirklich um den Kampf gegen Rassismus oder um die Meinungsfreiheit?
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