Erstmals kommen Experten und ein Prominenter bei einer Anhörung zum Für und Wider eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens in einem Landesparlament zu Wort.
Geladen sind heute in Erfurt namhafte Verfassungsrechtler, der frühere Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sowie der Entertainer Hape Kerkeling. Beantragt hat die Anhörung im Justizausschuss des Thüringer Parlaments die Linke-Landtagsfraktion.
Die Sitzung startet um 14 Uhr und geht voraussichtlich bis 22 Uhr. Die Anhörung von Kerkeling wird gegen 19 Uhr erwartet. Maaßen soll danach an der Reihe sein.
Epoch Times ist vor Ort und wird auch die Fraktionen zu dem Thema befragen.
Die Thüringer AfD mit ihrem Partei- und Fraktionschef Björn Höcke war 2021 der erste Landesverband der Partei, der vom Landesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft und beobachtet wurde.
https://www.youtube.com/watch?v=uD8Ar_zNZdw
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